Meinung

SPD-Plädoyer für eine europäische Sozialunion

Macht sich stark für die europäische Sozialunion - auf Kosten der deutschen Beitragszahler: Hans-Ulrich Pfaffmann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. (Bild: imago/Lindenthaler
München)
Inland – 15.02.2017 – 14:37 Uhr
Ein Kommentar von Heinrich Maetzke

Im neunfachen Antragspaket der Bayern-SPD für eine europäische Sozialpolitik steht alles drin, was gut und schön klingt. Problem: Es läuft auf eine europäische Sozialunion hinaus – und auf die Ausplünderung der deutschen Beitragszahler. Wie es besser geht, zeigt ein Blick auf Polens wirtschaftlichen Aufstieg: Kluge Wirtschaftspolitik ist die beste Sozialpolitik.

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Wasser predigen, Wein trinken

"MEGA" ist vor allem die Rhetorik des SPD-Kanzlerkandidaten. (Foto: dpa/Kay Nietfeld)
Inland – 09.02.2017 – 14:54 Uhr
Ein Kommentar von Thomas Röll

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will mehr Gerechtigkeit und prangert die Praktiken der Großkonzerne an. Die größten Exzesse und Skandale gibt es dabei in dem Unternehmen, in dem Sozialdemokraten an maßgeblicher Stelle mitentscheiden.

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Eine Frage des Stils

Sigmar Gabriel will nicht gegen Angela Merkel antreten. (Foto: dpa/Maurizio Gambarini)
Inland – 24.01.2017 – 18:26 Uhr
Ein Kommentar von Thomas Röll

Noch bevor er seine eigene Partei über seinen Entschluss informiert hat, gab er offenbar seinen Verzicht auf die Kanzlerkandidatur einigen Medien gegenüber preis. Deutlicher kann man kaum zeigen, wie wenig man von den eigenen Leuten hält. Auch die Wähler können sich vom SPD-Chef für dumm verkauft fühlen.

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Im Sturzflug

Die SPD stürzt ab: Umfragen bescheinigen den Genossen historische Tiefstwerte. (Bild: Imago/Ralph Peters)
Inland – 13.01.2017 – 15:48 Uhr
Ein Kommentar von Andreas von Delhaes-Guenther

Die Bayern-SPD blickt erschrocken auf einen historischen Tiefstwert bei der jüngsten BayernTrend-Umfrage. Dabei hält ihr Niedergang seit Jahrzehnten an – und die Gründe dafür haben sich kaum verändert.

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Zurück zur Wahrheit!

Inland – 29.12.2016 – 15:03 Uhr
Ein Kommentar von Iris Eberl

Nach dem perfiden Anschlag auf den Weihnachtsmarkt, ist es allerhöchste Zeit, Lehren zu ziehen und konsequent zu handeln. Wer in dieser Zeit des Terrors Sicherheitsmaßnahmen blockiert, leistet Vorschub für den nächsten Anschlag auf unschuldige Bürger, meint die Bundestagsabgeordnete Iris Eberl (CSU).

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Rot-Rot-Grün ist moralisch am Ende

Inland – 15.12.2016 – 11:48 Uhr
Ein Kommentar von Wolfram Göll

Der Fall Andrej Holm in Berlin zeigt: SPD und Grüne haben – wenn es um die Macht geht – offensichtlich keinerlei Berührungsängste mehr, auch hauptamtlichen Ex-Mitarbeitern des DDR-Regimes in Regierungsämter zu verhelfen. Das ist ein neuer trauriger Tiefpunkt in der Geschichte von SPD und Grünen.

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Integration ist keine Schikane

Inland – 09.12.2016 – 13:26 Uhr
Ein Kommentar von Thomas Röll

Die Endlos-Debatte zum Integrationsgesetz hat wieder einmal gezeigt, dass Bayerns Oppositionsparteien nicht an der Lösung politischer Aufgaben interessiert sind. Mit ihrer Polemik entfernen sich die Funktionäre von SPD und Grünen statt dessen immer weiter von den Wünschen ihrer eigenen Wähler.

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Der Schläfer

Nicht der Schnellste: Bundesjustizminister Heiko Maas, SPD. (Bild: Imago/Becker&Bredel)
Inland – 28.11.2016 – 18:01 Uhr
Ein Kommentar von Andreas von Delhaes-Guenther

Bundesjustizminister Heiko Maas spielt nach seiner „Rent-a-Sozi“-Affäre den rührigen Macher. Dabei kamen die meisten „seiner“ neuen Ideen von der CSU und warten oft schon seit Jahren darauf, dass sie endlich umgesetzt werden.

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Die Rot-Grün-Blindheit

Der Weisheit allerletzter Schluss: Die Grüne Claudia Roth. (Bild: Imago/Felix Abraham)
Inland – 08.11.2016 – 16:21 Uhr
Ein Kommentar von Andreas von Delhaes-Guenther

Es gab viele Warnungen, dass Recep Erdogan die Türkei erobern und islamisieren wollte – mit Hilfe der EU. SPD und Grüne waren ihm dabei auch noch behilflich und ignorierten alle mahnenden Stimmen und Hinweise.

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Entwaffnet die Polizei!

Die künftige Bewaffnung der Polizei? Ein Juso-Vorschlag stößt auf Kritik. (Bild: Imago/Steinach)
Inland – 14.10.2016 – 23:06 Uhr
Ein Kommentar von Andreas von Delhaes-Guenther

Die Bremer Jugendorganisation der SPD will Polizisten entwaffnen, um sie „bürgernäher“ und weniger „bedrohlich“ zu machen. In Zeiten des Terrors kam dieser Vorschlag nicht gut an – doch die Jusos zeigten sich unbeirrt in ihrem Irrtum.

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