Meinung
Wahlen

Nicht rechts, sondern konsequent

Viel ist jetzt von einem „Rechtsruck“ zu lesen in Österreich. Dabei war das nicht der Fall. Auch die CSU-Forderung, „die offene rechte Flanke zu schließen“, zielt nicht darauf. Vielmehr handelt es sich um die Umsetzung bürgerlicher Politik.

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Österreich

Klarer Kurs, klarer Sieg

Österreich hat vor allem eines gezeigt: Man kann mit einem konservativen Kurs und einer strengen Migrationspolitik Wahlen gewinnen. Das sind bürgerliche, nicht „rechte“ Themen. Merkel sollte sich an ÖVP-Chef Sebastian Kurz orientieren. Eine Analyse.

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Niedersachsen

Erneuter Denkzettel für Merkel

Wahlanalyse: Rot-Grün ist abgewählt, die Linkspartei weiterhin nicht im Landtag vertreten. Die Berliner Jamaika-Partner CDU, Grüne und FDP kassieren herbe Verluste. Die SPD wird für ihre Berliner Totalverweigerung belohnt.

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Islam

Nicht zu Kreuze kriechen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will über islamische Feiertage in einigen Regionen Deutschlands nachdenken und reden. Warum? Es gibt viele gute Gründe, die gegen solche Überlegungen sprechen. Vorauseilender Gehorsam ist falsch.

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Union

Kurs Mitte-Rechts!

Der Kompromiss der Vernunft in der Zuwanderungspolitik, den die CSU der CDU abgetrotzt hat, muss sich auch im Koalitionsvertrag wiederfinden. Die CDU muss wieder ins angestammte Fahrwasser als glaubwürdige bürgerlich-konservative Kraft finden.

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Stoiber-Kolumne

Die DNA der CSU

Im Wahlkampf haben viele Menschen vergeblich auf ein Signal der Bundeskanzlerin gewartet, dass die Anliegen konservativer Bevölkerungsteile verstanden werden – schreibt der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber im aktuellen BAYERNKURIER-Magazin.

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Steinmeier

Zeit für einen Neubeginn

Am Tag der Deutschen Einheit hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Ehrlichkeit in der Flüchtlingspolitik gefordert und die Sehnsucht vieler Bürger nach Heimat anerkannt. Er hat damit auch viele Positionen der CSU bestätigt.

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Einheit

Deutschland, einig Vaterland?

In der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz wird der 27. Jahrestag der Deutschen Einheit gefeiert. Doch ist nach der Bundestagswahl vor einer Woche vielen Bürgern nicht nach Feiern zumute. Auf die Politik wartet eine Mammutaufgabe.

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Migration

Plan in die falsche Richtung

Die EU-Kommission will binnen zwei Jahren mindestens 50.000 Afrikaner legal nach Europa führen. Den Wanderungsdruck wird das kaum mindern und viele Migranten aus den Ländern, die die EU im Auge hat, dürften sich nur schwer integrieren lassen.

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CDU

Heimatlose Konservative

Den Unionsparteien sind Millionen konservative Wähler einfach davon gelaufen. Drastisch sichtbar wird das in der AfD-Hochburg Sachsen – bis vor kurzem noch ein CDU-Stammland. Nicht wenige Beobachter geben Bundeskanzlerin Merkel die Schuld daran.

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