Meinung
Özoguz

Entkerntes Land

Man ist von Aydan Özoğuz ja schon einiges gewohnt. Aber was die angebliche Integrationsbeauftragte jetzt wieder aufgetischt hat, übertrifft ihre bisherigen Äußerungen noch. Deutsche Kultur? Gibt es nicht – sagt die Tochter türkischer Gastarbeiter.

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SPD-Sinkflug

Kammerflimmern

Das Abstiegsgespenst geht um bei den Genossen: Was passiert, wenn die SPD ihre „Herzkammer“ an Rhein und Ruhr verliert – oder schwächer abschneidet als die CDU? Die neuesten Umfragen zeigen: Die Bürger dort haben genug vom rot-grünen Versagen.

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Landtagswahl

Der Kater nach dem Rausch

Die CDU freut sich über den „Merkel-Effekt“, Schulz ist ein Klotz am Bein der SPD. Die Bekanntheit eines Kandidaten wird überschätzt. FDP und Grüne flirten heftig miteinander, die Grünen müssen sich Richtung „Jamaika“ bewegen. Eine Wahlanalyse.

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Deutsch-Türken

Zeit für klare Ansagen

Beinahe zwei Drittel der türkischen Wähler in Deutschland haben für eine Erdogan-Diktatur gestimmt. Daraus muss Deutschland Konsequenzen ziehen. Wer hier leben will, muss sich klar zu unserem Staat und seinen Grundwerten bekennen und kann nicht einem ausländischen islamistisch-nationalistischen Despoten zujubeln.

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SPD

Wahre Gerechtigkeit

SPD-Kandidat Schulz setzt voll auf das Wahlkampf-Thema Gerechtigkeit – gemeint ist mehr staatliche Umverteilung von privaten Vermögen. Doch die Deutschen finden mehrheitlich nicht, dass es ungerecht zugeht. Zudem liegen sowohl Steuerbelastung als auch staatliche Sozialausgaben bereits auf einem Rekordwert.

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Grüne

Entschleunigte Zukunft?

Die Grünen wollen Dieselmotoren, ja sogar alle Verbrennungsmotoren verbieten. Gleichzeitig sprechen sie sich gegen die Zweite Stammstrecke der S-Bahn in München aus. Diese Totalverweigerung lässt nur einen Schluss zu.

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Terror

Dschihadistische Internationale

Die Terrorgefahr für Europa steigt: Der Islamische Staat steht vor dem Ende. Tausende Dschihadisten mit europäischen Pässen kehren zurück und treiben die Radikalisierung unter Muslimen voran. Eine Asylpolitik der offenen Grenzen hat dazu beigetragen – und muss nun enden.

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SPD

Nichts als tönendes Erz

Nichts als tönendes Erz

SPD-Chef Martin Schulz hat – abgesehen von allgemeiner Gerechtigkeits-Rhetorik – immer noch keine konkreten politischen Vorschläge präsentiert. Stattdessen stiehlt er sich schon jetzt aus der Verantwortung für Deutschland.

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Niederlande

Nur die Konservativen schaffen es

Lektionen aus der Wahl in den Niederlanden: Nur die Konservativen können die Populisten aufhalten. Die sozialdemokratische Linke hat keine Antwort. Die Niederländer wollen Integrationsverweigerung nicht länger tolerieren. Ruttes klare Antwort auf die verbale Aggression aus Ankara war richtig.

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Gabriel

Außenpolitik ohne Selbstachtung

Außenpolitik ohne Selbstachtung

Achtung ist die Währung der Diplomatie. Doch wer es an Selbstachtung fehlen lässt, kann sie nie erwerben. Der türkische Außenminister beschimpft Deutschland als Wiederkehr des Nazi-Regimes. Außenminister Sigmar Gabriel empfängt ihn ungerührt zum Frühstück.

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