Deutschland will sich nun auch militärisch am internationalen Einsatz gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) in Syrien und im Irak beteiligen. Ab sofort sollen „Tornado“-Aufklärungsjets der Bundeswehr die Luftangriffe der internationalen Allianz unterstützen. Das beschlossen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die zuständigen Minister am Donnerstag. Merkel sagte, man dürfe einem weiteren Erstarken des IS nicht zuschauen. Zudem sollen ein Tankflugzeug und Satellitenaufklärung zur Verfügung gestellt werden.
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- Aufklärungs-Tornado der Bundeswehr. Grafik: dpa/R. Mühlenbruch, Redaktion: S. Tanke
Frankreich ist dankbar – und fordert weitere Solidarität in Europa
Knapp zwei Wochen nach den Anschlägen von Paris beschloss die Bundesregierung, einer entsprechenden Bitte von Frankreichs Präsident François Hollande nachzukommen. Dieser bedankte sich in einer ersten Stellungnahme bei der Bundeskanzlerin und gab sich überzeugt, dass die anderen Europäer im Kampf gegen den Terrorismus die gleiche Solidarität zeigen werden.
Mehr Zusammenarbeit mit Russland?
Unterdessen versucht Präsident Hollande auch, die Zusammenarbeit mit Russland im Kampf gegen den IS zu intensivieren. Hollande und Kremlchef Wladimir Putin kamen bei einem persönlichen Treffen in Moskau überein, die Kooperation und den Austausch von Informationen zu verstärken. Angriffe auf bewaffnete Gruppen in Syrien, die ihrerseits gegen den IS-Terror kämpfen, sollen künftig vermieden werden, sagte Putin. Dabei geht es um den Umgang mit der gemäßigten syrischen Opposition. Bislang stuft Russland alle Gegner des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad als Terroristen ein.
Keine Annäherung im Streit um Assad
Was Assad angeht, gab es zwischen Hollande und Putin keine Annäherung. Der syrische Bürgerkrieg brauche eine politische Lösung, sagte Hollande. Assad müsse gehen. Putin sagte, der Kampf gegen die IS-Terrormiliz sei nur mit Bodentruppen zu gewinnen. Dafür seien Assad und seine Armee „die natürlichen Verbündeten“.
Deutsches Engagement wird international begrüßt
Das verstärkte Engagement der Bundeswehr wird international begrüßt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wies darauf hin, dass das „menschenverachtende Wüten“ des IS auch jederzeit Deutschland treffen könne. Die Bundestagsberatungen über den Einsatz sollen möglichst schon kommende Woche abgeschlossen werden. Das Parlament hat das letzte Wort, eine Mehrheit mit den Stimmen der Koalition gilt aber als sicher.
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- Die Bundeswehr im internationalen Einsatz. Grafik: dpa/Bökelmann/Dengl, Redaktion: S: Tanke
Bislang hatte sich Deutschland in der Region darauf beschränkt, die kurdische Peschmerga-Armee im Nordirak für den Kampf gegen den IS auszubilden. Mit einer Beteiligung an den Luftangriffen wäre die Bundeswehr zum dritten Mal in ihrer Geschichte in einen offensiven Kampfeinsatz involviert – nach dem Kosovo-Krieg und dem Kampf gegen die Taliban in Afghanistan.
