Weltweit sind derzeit rund 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Sie fliehen vor Kriegen und Krisen, aus Hunger und Perspektivlosigkeit, vor Naturkatastrophen oder den Folgen des Klimawandels. Die gegenwärtige Flüchtlingskrise in Europa ist Ausdruck und Folge dieser Migrationsbewegungen. Was Deutschland, Europa und die internationale Gemeinschaft tun können, um den Menschen eine lebenswerte Zukunft in ihrer Heimat zu eröffnen, beschreibt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in ihrem neuen Positionspapier zum Thema „Fluchtursachen bekämpfen“.
Um regionale Konfliktherde einzudämmen und Entwicklungsperspektiven zu schaffen, fordert die Unionsfraktion eine Stärkung und Unterstützung der UNO, einen entschlosseneren Einsatz für den Frieden in der arabischen Welt und Stabilität in Afghanistan. Dazu müsse der derzeit laufende EU-Gipfel in Malta beitragen. Wichtig sei außerdem, die Eigenverantwortung Afrikas zu stärken, damit Konflikte und Krisen verstärkt dort selbst geschlichtet würden.
Auch Westbalkan und Ukraine im Blick
Die Unionsfraktion fordert außerdem eine wirksame Stabilisierung der Westbalkanstaaten, die mittlerweile alle als sichere Herkunftsländer definiert wurden. Weiterer Krisenherd, in dem Fluchtursachen bekämpft werden müssen, sei die Ostukraine. Zweiter Grundansatz müsse eine wertebasierte und nachhaltige Außen- und Entwicklungspolitik sein, unter anderem Bekämpfung von Armut, Schulden, Klimawandel, religiösem Fanatismus, Terrorismus sowie Lösung der Probleme bei Infrastruktur, Demographie und Energie.
Unter Federführung des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und früheren Verteidigungsministers Franz Josef Jung (CDU) )und unter Beteiligung aller damit befassten Arbeitsgruppen hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in den vergangenen zwei Monaten das Positionspapier „Fluchtursachen bekämpfen“ erarbeitet. Es wurde am in der jüngsten Fraktionssitzung vorgestellt und angenommen.
