Michael Frieser neuer CSU-Bezirksvorsitzender

Mit überwältigender Mehrheit hat der Bezirksparteitag der CSU Nürnberg-Fürth-Schwabach den 54 Jahre alten Bundestagsabgeordneten Michael Frieser zum neuen Bezirksvorsitzenden gewählt. Von 87 gültigen Stimmen erhielt Frieser 84, das entspricht 96,6 Prozent.

Frieser, renommierter Innen- und Rechtspolitiker sowie Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, war zuvor vom Bezirksvorstand einstimmig nominiert worden. Markus Söder war wegen seiner Wahl zum Ministerpräsidenten als Bezirksvorsitzender zurückgetreten – nach zehn Jahren im Amt. Als Nachfolgerin von Michael Frieser wurde die Nürnberger Stadträtin Kerstin Böhm zur stellvertretenden Bezirksvorsitzenden gewählt.

Selbstbewusste Bilanz zum Abschied

Zum Abschied zog Markus Söder eine selbstbewusste Bilanz seiner zehnjährigen Tätigkeit als CSU-Bezirkschef. „Unsere Handschrift ist Erfolg“, sagte Söder mit Blick auf die von ihm und der CSU maßgeblich angeschobenen Projekte – wie die Gründung der Universität Nürnberg, die Sanierung der Kaiserburg, die Wiederbelebung des Wöhrder Sees sowie die Modernisierung und Neuausrichtung des Flüghafens Nürnberg. „Das hat niemand anderes gemacht. Wenn in unserer Region jemand etwas wirklich vorangebracht hat, wer hat’s gemacht? Es war die CSU“, betonte der Ministerpräsident.

Das Kreuz ist ein zutiefst religiöses Symbol, aber es ist auch ein kulturelles Symbol. Es ist Bekenntnis zur eigenen Kultur und Tradition.

Markus Söder

Söder riet Nürnberg und der Region zu mehr Selbstbewusstsein. „Mein Ziel war immer, dass unsere Region sich selbstbewusst als Metropolregion wahrnimmt“, so der scheidende Bezirksvorsitzende. Mit Blick auf das Staatstheater und den neuen Konzersaal sagte Söder: „Man muss nicht immer alles in München investieren, man darf auch in Nürnberg investieren. Wenn in München investiert werden soll, gibt es gar keine Debatte. Aber in Nürnberg herrscht immer große Skepsis.“

Eine Milliarde für den Zusammenhalt

Als seine Grundlinie für das Amt des Ministerpräsidenten erklärte Söder: „Ich setze darauf, auf die Sorgen der Menschen einzugehen, nicht auf die Wünsche der Feuilletonisten. Eine Volkspartei muss Haltung zeigen und handeln.“ Dazu dienten die zusätzlichen Ausgaben – unter anderem für Familien, Pflege, Schulen und Polizei – in Höhe von einer zusätzlichen Milliarde Euro in diesem Jahr. Als Rücklagen blieben immer noch gut fünf Milliarden übrig.

Ich bleibe hier, denn das ist mein Revier.

Markus Söder zum Abschied

Aber die CSU müsse den Menschen auch Orientierung bieten, betonte der Ministerpräsident unter Anspielung auf seine Anordnung, in bayerischen Behörden müsse ein Kreuz im Eingangsbereich hängen. „Bayern ist ein christlich-jüdisch geprägtes Land. Das Kreuz ist ein zutiefst religiöses Symbol, aber es ist auch ein kulturelles Symbol. Es ist ein Stück weit Bekenntnis zur eigenen Kultur und Tradition.“ Das habe auch das Verfassungsgericht entscheiden. „Es ist kein Widerspruch: Religionsfreiheit und Betonung der christlichen Grundprägung unseres Landes“, so Söder.

Er bleibe bei seiner Anordnung, trotz aller Kritik, so der Ministerpräsident. Bemerkenswert sei, dass die Vorsitzende der jüdischen Kultusgemeinde, Charlotte Knobloch, seiner Entscheidung zustimme und die moslemischen Gemeinschaften die Aufhängung von Kreuzen für selbstverständlich halten. „Daher wundere ich mich ein wenig über Kritik von anderer Seite“, sagte Söder schmunzelnd unter Anspielung auf einige kirchliche Verbände. „Bayern ist ein Land, das zu seiner christlichen Prägung steht. Wir haben Haltung und stehen zum Kreuz als Symbol“, betonte der Ministerpräsident. Zum Abschied verprach Markus Söder der CSU Nünberg-Fürth-Schwabach: „Ich bleibe hier, denn das ist mein Revier.“

Einstimmung auf harte Wahlkämpfe

Der neue Bezirkschef Michael Frieser stimmte die CSU Nürnberg-Fürth-Schwabach auf harte und intensive Wahlkämpfe ein: Zuallererst die Landtagswahl am 14. Oktober, wo die Nürnberger CSU eine besondere Bringschuld habe, weil sie endlich einmal wieder den Ministerpräsindeten stelle. Dann aber folgten im Jahresabstand Europawahl, Kommunalwahl und wieder die Bundestagswahl.

Wir wissen, dass unser Ministerpräsident es im Kreuz hat, den Menschen Orientierung zu geben.

Michael Frieser, neuer Bezirksvorsitzender

Frieser lobte den Ministerpräsidenten für seine Entscheidung, Kreuze in allen bayerischen Amtsgebäude aufhängen zu lassen. „Wir wissen, dass unser Ministerpräsident es im Kreuz hat, den Menschen Orientierung zu geben.“ Frieser betonte: „Der Mensch ist grundsätzlich frei in seiner Verantwortung für sich selbst und gegenüber der Welt. Aber er ist auch nicht alleine.“