Schmid will in den Landtag

„Nachdem ich von Ortsvorsitzenden und Mitgliedern meines Kreisverbandes aufgefordert wurde, als Kandidat des Kreisverbandes für die Landtagswahl 2018 anzutreten, habe ich mich nach reiflicher Überlegung dafür entschieden, dieser Aufforderung nachzukommen“, erklärte Schmid. „Ich werde mich also um die Landtagskandidatur der CSU im Münchner Westen bewerben. Umgekehrt heißt das: Ich werde zur Kommunalwahl 2020 nicht als OB-Kandidat der CSU München antreten.“ Sollte er bei der Landtagswahl 2018 nicht in den Landtag gewählt werden, würde er seine beiden Ämter im Rathaus – Bürgermeister und Wirtschaftsreferent – bis 2020 regulär zu Ende führen. Danach werde er aber nicht als Spitzenkandidat für die Münchner CSU bei der nächsten Kommunalwahl zur Verfügung stehen.

Abschied aus der Kommunalpolitik

Schmid begründete die Kandidatur so: „Ich habe mir diese Entscheidung nicht leicht gemacht, weil ich mit großer Leidenschaft Kommunalpolitiker bin und mich meine beiden politischen Ämter seit 2014 – Bürgermeister und Wirtschaftsreferent der Landeshauptstadt München – sehr erfüllt haben. Aber ich kam in den letzten Monaten und Wochen zu der Erkenntnis, dass ich jetzt – mit 48 Jahren – noch einmal ein neues Kapitel in meinem politischen Leben aufschlagen will.“ Im Oktober 2018 – also kurz nach der Landtagswahl – werde er viereinhalb Jahre zweiter Bürgermeister und Leiter des Referats für Arbeit und Wirtschaft und insgesamt sechzehn und ein halbes Jahr im Münchner Stadtrat gewesen sein. „Angesichts dieser Zeitspannen ist mein Schritt, glaube ich, nachvollziehbar“, so Schmid weiter.

Die CSU München hat sich in den letzten Jahren als Reformmotor dieser Stadt und als DIE Münchenpartei herauskristallisiert.

Josef Schmid

Er zog eine kurze Bilanz über seine Arbeit für München: „Ein gutes Gefühl gibt mir, dass das in unserem Kommunalwahlkampf 2014 geforderte Reformprogramm für München, das dann später zu großen Teilen im Kooperationsvertrag festgehalten wurde, unwiderruflich auf den Weg gebracht worden ist. Es wird in den nächsten Jahren Stück für Stück realisiert werden.“ Schmid ging auch in die Details: „Ich meine damit vor allem die gewaltigen Investitionen in den Schul- und Wohnungsbau und den massiven Ausbau der Münchner Verkehrsinfrastruktur. Ich meine damit die Sanierung der Münchner Krankenhäuser. Ich meine damit eine neue und moderne Wirtschaftspolitik, mit der Förderung von Startups und der Begleitung der Digitalisierung. Ich meine damit aber auch Großprojekte wie die Sanierung des Gasteigs sowie den Neubau des Volkstheaters und der Großmarkthalle.“

Schmid hat die verkrustete Stadt aufgebrochen

Die CSU München habe sich in den letzten Jahren „als Reformmotor dieser Stadt und als DIE Münchenpartei herauskristallisiert“. Nicht nur inhaltlich und programmatisch, sondern auch personell sei die CSU München auf kommunaler Ebene so gut aufgestellt wie schon seit Jahrzehnten nicht mehr. „Um die Zukunft der CSU im Münchner Rathaus muss sich niemand Sorgen machen. Das Feld ist bestellt“, betonte Schmid abschließend.

Am Mittwochmorgen hatte Schmid die Stadtratsfraktion über seine Absicht informiert. Schmid, Fraktionschef Manuel Pretzl und CSU-Bezirkschef Ludwig Spaenle machten sie dann auf einer Pressekonferenz öffentlich. Zur Landtagskandidatur von Josef Schmid erklärt der bisherige Abgeordnete für den Münchner Westen, Otmar Bernhard (CSU) seinen Verzicht: „Die Landtagskandidatur von Bürgermeister Josef Schmid ist eine sehr gute Perspektive für meine Nachfolge im Stimmkreis München-Pasing. Ich habe deshalb entschieden, den Stab weiterzugeben und nicht mehr zu kandieren.“