Seit der Jahrtausendwende sind nach Angaben von BKA-Chef Holger Münch elf Terroranschläge in Deutschland vereitelt worden. „Wir können aus der Vergangenheit schon sehen, der Islamismus ist auch hier präsent. Aber es ist nicht nur Glück, sondern auch ein gutes Zusammenwirken der Sicherheitsbehörden“, sagte der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA) in einem Interview mit dem Bayerischen Rundfunk.
„Wir sind sehr wachsam“ – Aktuell keine konkrete Bedrohung
Aktuell gebe es keine konkreten Hinweise auf einen Anschlag. Aber: „Wir sind sehr wachsam.“ Nähere Details zu den vereitelten Anschlägen der vergangenen Jahre nannte Münch nicht. Doch die angespannte Situation in ganz Europa spiegelt sich auch in der Bundesrepublik wider. Generell sieht Münch daher auch in Deutschland eine erhöhte Terrorgefahr. „Wir können festhalten, dass Europa, und damit auch Deutschland, im Zielspektrum des islamistischen Terrorismus steht. Damit gehen wir hier ein Deutschland von einem erhöhten Anschlagsrisiko aus.“
Deutschland bislang „nur“ Transitland
Das BKA prüfe laufend mögliche Verbindungen zu den Attentätern von Brüssel, sagte Münch. Bislang könne seine Behörde aber nur feststellen, „dass Deutschland als Transitland genutzt wurde und keine direkten Verbindungen bestehen“. Allerdings habe man auch in Deutschland relevante Personen, die gefährlich seien. „Wir zählen aktuell 470 solcher Gefährder, und die Zahl ist in den letzten Jahren stark gestiegen.“
Unionspolitiker fordern weitere Verbesserung der Anti-Terror-Zusammenarbeit
Klar ist: Neben einer couragierten Arbeit der Sicherheitsbehörden hat Deutschland bislang auch zu einem gewissen Grad Glück gehabt, dass noch kein islamistischer Terroranschlag auf deutschem Boden durchgeführt werden konnte. Der Unions-Innenexperte Stephan Mayer etwa betont, man könne sich gerade in diesem Fall nicht auf das Glück verlassen. „Die IRA hat seinerzeit den zynischen Satz geprägt: Wir müssen nur einmal Glück haben, ihr jedes Mal“, sagte Mayer dem BAYERNKURIER. „Dies machen unsere Sicherheitsbehörden jedoch ohnehin nicht und es ist nicht zuletzt ihrem unermüdlichen Einsatz zu verdanken, dass unser Land bisher von einer größeren Terrorattacke verschont geblieben ist. Wichtig sind oftmals auch Hinweise ausländischer Nachrichtendienste, was zum einen die hohe Bedeutung der nachrichtendienstlichen Arbeit unterstreicht.“
Zum anderen, so Mayer, zeige es aber auch, dass heute ein Land allein sich nicht mehr wirksam vor dem islamistischen Terror schützen kann. „Was wir brauchen ist daher eine deutlich verbesserte Zusammenarbeit in Europa. Dabei sollte das in Deutschland nach dem 11. September geschaffene Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum, in dem alle für die Terrorismusbekämpfung wichtigen Bundes- und Landesbehörden an einem Tisch sitzen, und die „Anti-Terror-Datei“, die einen umfassenden Informationsaustausch ermöglicht, zum Vorbild genommen werden, um zu einer besseren Zusammenarbeit zu kommen“, so der CSU-Innenpolitiker.
