Eine Woche nach den Anschlägen von Paris beraten die EU-Staaten auf Bitten Frankreichs über verstärkte Maßnahmen zur Terrorabwehr und besseren Schutz der EU-Außengrenzen. Bei dem Treffen der 28 Innen- und Justizminister in Brüssel geht es auch um die geplante Speicherung persönlicher Daten von Flugreisenden in Europa, strengere Auflagen für den Waffenschmuggel und Maßnahmen gegen die Terrorismusfinanzierung. Für Deutschland nehmen Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) teil.
Geplant ist, dass künftig auch EU-Bürger bei der Ein- und Ausreise in die EU systematisch kontrolliert werden. Dies soll helfen, potenzielle Dschihadisten mit europäischem Pass aufzuspüren.
Mutmaßlicher Drahtzieher Abaaoud ist tot
Am Donnerstag war in Frankreich bestätigt worden, dass der mutmaßliche Drahtzieher der Pariser Terroranschläge tot ist. Der 28-jährige belgische Islamist Abdelhamid Abaaoud war am Mittwoch bei dem spektakulären Zugriff von Spezialeinheiten in der Pariser Vorstadt Saint-Denis ums Leben gekommen. Er wurde anhand von Fingerabdrücken identifiziert. Frankreichs Ministerpräsident Manuel Valls bezeichnete ihn als „eines der Gehirne der Anschläge“.
Wie der Mann, der für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien gekämpft haben soll, nach Frankreich kam, blieb zunächst unklar. Im vergangenen Jahr war Abaaoud auch in Deutschland.
Französische Ermittler durchsuchten derweil die Wohnungen der Eltern einer möglichen Terroristin, die sich bei dem Polizeieinsatz in Saint-Denis in die Luft gesprengt haben könnte. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus Ermittlungskreisen berichtete, handelt es sich bei der jungen Frau um eine Cousine Abaaouds.
Premier Valls: „Bedrohung noch immer da“
Frankreichs Ministerpräsident Valls warnte vor weiteren Attentaten. Man könne sich vorstellen, dass noch weitere Personen oder Gruppen aktiv sind, die direkt mit den Anschlägen vom 13. November in Verbindung stehen, sagte er dem Sender France 2. „Deshalb ist die Bedrohung immer noch da.“
Gefahndet wird noch immer nach Salah Abdeslam, dem Bruder eines der Selbstmordattentäter von Paris. Nach Informationen des US-Senders CNN erstreckt sich die Suche nach ihm inzwischen auch auf die Niederlande.
Auch in Deutschland bleibt die Sorge um die Sicherheit – nicht zuletzt nach der Absage des Fußball-Länderspiels Deutschland-Niederlande in Hannover am Dienstag. Es wird weiter darüber diskutiert, ob die Behörden auf einen möglichen Anschlag ausreichend vorbereitet sind. Die Bundesliga-Spiele an diesem Wochenende sollen unter schärferen Vorkehrungen stattfinden.
