Themenseite: EU
Migration

„Geschafft ist sie natürlich nicht“

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnt vor der Entstehung von Parallelgesellschaften. Zugewanderte müssten vom ersten Tag an Deutsch lernen. Allerdings sei ein Großteil gar nicht integrationswillig, so Verbandspräsident Uwe Brandl.

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Brexit

Szenario: Brexit ohne Zölle

Nach einem No-Deal-Brexit könnte London ganz auf Zölle verzichten − und so die Brexit-Kosten senken. Das errechnet das Münchner ifo-Institut. Für die EU stiege dann der Druck, mit London sehr schnell ein großes Freihandelsabkommen zu schließen.

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Stoiber-Kolumne

Es geht um unsere Sicherheit

Aus der aktuellen Ausgabe des BAYERNKURIER-Magazins: Der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber fordert, dass in Deutschland und Europa wieder mehr über die veränderte Sicherheitslage debattiert werden sollte. Die EU müsse auf diesem Feld tätig werden.

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Stickoxid

Den EU-Grenzwert überprüfen

Brief an die EU-Kommission: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will den Stickoxid-Grenzwert wissenschaftlich überprüfen lassen. Wie neue Messungen der Stadt München und des Umweltbundesamtes ergaben, sinkt die Schadstoffbelastung.

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Kloster Banz

Mitten in Europa

Bei ihrer Klausur im oberfränkischen Kloster Banz hat die CSU-Landtagsfraktion eine Resolution „für ein besseres, bürgerliches Europa mit starken Regionen“ verabschiedet. Die CSU steht für Europa – aber mit Veränderungen.

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Brexit

Brexit und Europawahl

Der Brexit-Deal ist vom Tisch. Europa geht einem ungeregelten Brexit entgegen. Problem: Exakt zwei Monate danach sind Europawahlen. Brexit-Chaos werden die Wähler dann übel nehmen – was Europa gerade jetzt nicht brauchen kann.

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Brexit

Schicksalsabstimmung in London

Schicksalsabstimmung in London

Am Tag vor der Abstimmung in London gilt das Brexit-Abkommen als gescheitert. Brüssel richtet sich darauf ein, dass London um Verlängerung der Austrittsfrist nachsucht. Problem: Dann müsste Großbritannien an der Europawahl am 26. Mai teilnehmen.

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Brexit

EU rüstet sich für Chaos-Brexit

Die Gefahr eines Brexits ohne Austrittsvertrag treibt die Europäische Union zu Notfallplänen, die das befürchtete Chaos im Flugverkehr, beim Zoll und an den Finanzmärkten mildern sollen. Für zwölf Monate sollen 14 Sonderregelungen gelten.

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Verkehr

Für Diesel und Freiheit

Für Diesel und Freiheit

Bald könnten Fahrverbote für neue Euro-6-Diesel drohen. Umweltaktivisten jubeln und schwärmen vom Rad- und Fußverkehr. Grüne Mobilität will den Individualverkehr beseitigen und die Gesellschaft verändern. Das ist Verkehrspolitik gegen die Menschen.

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Antisemitismus

Judenfeindliche Muslime und Linke

Judenfeindliche Muslime und Linke

70 Jahre nach dem Holocaust wächst in Europa neuer Antisemitismus. Eine EU-Agentur hat dazu in zwölf EU-Ländern 16.000 jüdische Mitbürger befragt. Mit erschreckenden Ergebnissen: 38 Prozent der Befragten wollen auswandern.

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