Deutschland ist DIE Exportnation der Welt. Kein großes Land der Welt hängt wirtschaftlich mehr ab von der Ausfuhr seiner Waren. Und dieser Export findet vor allem über See statt.
Die führende Exportnation der Welt kann nicht ernsthaft erwarten, dass andere Länder für sie den teuren Schutz ihrer Seewege und ihrer Tank- und Containerschiffe übernehmen. Am besten noch gratis. Das muss sie schon selber leisten. Allein oder im Verbund. Wenn sie das nicht kann, wird sie dafür bezahlen müssen. Oder als führende Exportnation abdanken.
Peinliche Debatte in Berlin
Eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Jede andere Haltung wäre pures Schmarotzertum. Sicherheitspolitisches Schmarotzertum. Und damit ist noch niemand lange durchgekommen. Jedenfalls nicht, wenn es ernst wird. Auch deutschen Pazifisten wird das nicht gelingen.
Umso peinlicher ist die aktuelle deutsche Debatte über Beteiligung oder Nichtbeteiligung am Schutz der freien Seefahrt im Persischen Golf. Die Straße von Hormus ist die wichtigste Route für den Transport von Öl und Gas weltweit. Über ein Fünftel des Öls, das die Welt verbraucht, geht durch die Straße von Hormus. Die Exportnation Deutschland sollte ihre Bedeutung begreifen können.
Iran bedroht die Freiheit der Schifffahrt
Genau dort haben kürzlich iranische Boote ein Tankschiff unter britischer Flagge gekapert, entführt und festgesetzt. Ein dreister Anschlag auf die Freiheit der Meere und die Freiheit der Seefahrt. Jetzt hat die US-Regierung in Berlin förmlich um deutsche Unterstützung „bei der Sicherung der Straße von Hormus“ gebeten. An London und Paris wurde die gleiche Frage gerichtet. London, schon unmittelbar betroffen, ist dabei. Aber aus den rot-rot-grünen Teilen der deutschen Politik kommt nur eines: antiamerikanische Reflexe. Wie immer: ohne Rücksicht auf die Interessen unseres Landes.
Dabei geht es gar nicht um US-Präsident Donald Trump, um die amerikanische Iran-Politik oder um den Atom-Vertrag mit dem Iran. Es geht allein um die Freiheit der Meere und um die Sicherheit unserer Tank- und Containerschiffe im Persischen Golf. Und die werden derzeit bedroht – vom Iran. Da gibt es dann auch nichts mehr zu verhandeln und zu vermitteln, wie Paris gerne möchte.
Eine Fregatte, sonst nichts
Es geht im Persischen Golf nicht um Eskalation oder Aggression. Es geht um militärische Eskorte für deutsche, europäische oder andere Handelsschiffe. Konflikt könnte nur entstehen, wenn solche Eskorte oder die eskortierten Schiffe angegriffen würden. Das liegt in der Hand der Iraner. Aufschlussreich: Vor zwei Wochen hat die britische Fregatte „HMS Montrose” in der Straße von Hormus den Angriff iranischer Boote auf ein anderes britisches Schiff verhindert – allein durch ihre Präsenz. So einfach funktionieren Schutz und Deeskalation: Es reicht, sich blicken zu lassen.
Von Deutschland wird nichts weiter gefordert als die Entsendung einer Fregatte in den Persischen Golf. Mehr nicht. Um eigene und fremde Handelsschiffe zu schützen und zu eskortieren. Man darf das Friedenspolitik nennen. Wenn Deutschland das nicht kann oder nicht will, dann hat es abgedankt – als europäische Führungsmacht, als ernsthafter EU- und Nato-Partner. Als große Exportnation, die ihre Interessen kennt – und selbst für sie eintritt.
Mehr Schiffe für die Bundesmarine
Deutschland muss beim Schutz der Freiheit der Meere im Persischen Golf mittun. Oder es wird nicht mehr damit rechnen können, dass andere Mächte deutsche Handelsschiffe schützen – etwa in der von Piraten verseuchten Straße von Malakka oder in der Südchinesischen See.
In der ganzen Geschichte steckt eine weitere Lektion für Berlin. Die deutsche Bundesmarine hat einen neuen großen Auftrag: Den Schutz der Freiheit der Meere und den Schutz der deutschen Handelsschifffahrt. Nicht mehr nur in der Nord- und Ostsee, sondern weltweit. Das verlangen die Interessen der Exportnation Deutschland in schwieriger werdender weltpolitischer Lage. Was bedeutet: Die Bundesmarine braucht dreimal so viele Schiffe, wie sie heute hat. Mindestens.
