Zur Abwehr von Terroristen, Kriminellen und illegalen Migranten könnten ab 2020 alle in die EU einreisenden Ausländer vorab überprüft werden. Die EU-Kommission schlägt vor, auch für US-Bürger und andere nicht visumpflichtige Drittstaatsangehörige ein Kontrollsystem einzuführen. Es würde die Betroffenen verpflichten, im Vorfeld ihrer Reise eine Einreisegenehmigung zu beantragen. Diese würde nur dann erteilt werden, wenn eine Datenanalyse positiv verläuft.
Die EU-Kommission erklärt ihren Vorstoß mit den aktuellen Bedrohungen durch internationalen Terrorismus und die Probleme mit illegaler Migration. Sie verspricht gleichzeitig, den bürokratischen Aufwand für die Antragsteller so niedrig wie möglich halten zu wollen. Der Online-Antrag für die Genehmigung soll fünf Euro kosten und in zehn Minuten ausgefüllt sein. Nicht unter die geplante Regelung würden beispielsweise derzeit Türken oder Russen fallen. Für sie gilt die Visumpflicht. Das neue System würde beispielsweise Touristen wie Geschäftsleute verpflichten, im Vorfeld ihrer Reise eine Einreisegenehmigung zu beantragen. Diese würde nur dann erteilt werden, wenn eine Datenanalyse positiv verläuft. Vorbild für das Etias genannte Vorhaben der EU-Kommission ist das US-System Esta. Es wurde 2009 im Zuge verschärfter Sicherheitsbestimmungen eingeführt. Demnach müssen sich auch alle Deutschen vor der Einreise in die Vereinigten Staaten registrieren.
CSU fordert einheitliches Einreisesystem
Die CSU forderte bereits im vergangen Jahr Flüchtlinge nur noch mit gültigen Papieren einreisen zu lassen. CSU-Abgeordneter Markus Ferber sagte, es sei höchste Zeit, dass die EU den Austausch von Einreiseinformationen einführe und damit zu einem Europa beitrage, das uns beschütze und verteidige.
Egal wer, wann und wo in die EU reist, muss registriert und überprüft werden. Ich erwarte von den Mitgliedstaaten, dass dieses System auf europäischer Ebene schnellstmöglich eingeführt wird und unter der Leitung von Europol weiterentwickelt wird.
Markus Ferber, CSU-Abgeordneter
Ferber warb bereits mit der Einführung des Schengener Abkommens für ein einheitliches Einreisesystem in die Europäische Union. Das wurde bisher von den Mitgliedstaaten blockiert. Bislang können Bürger aus mehr als 50 Ländern ohne Vorab-Kontrollen in den Schengenraum reisen. Sie benötigen dafür lediglich einen gültigen Reisepass.
European Travel Information and Authorisation System
Das „European Travel Information and Authorisation System“, kurz ETIAS, ist ein automatisiertes Entry-Exit System nach US-Vorbild und gilt für Drittstaatsangehörige ohne Visum, die in die EU einreisen wollen. Die Vorabregistrierung soll fünf Euro kosten und gilt maximal für 90 Tage. Die Maßnahme ist Teil der in Bratislava im September beschlossenen Maßnahmen im Rahmen der „Sicherheitsunion“ und dient dem übergeordneten Ziel, die Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten zu verbessern. Der Aufbau des Systems erfordert schätzungsweise Investitionen in Höhe von 212 Millionen Euro. Hinzu würden vermutlich laufende Kosten in Höhe von 85 Millionen Euro kommen. Diese sollen allerdings durch die Einnahmen aus den Gebühren gedeckt werden.
