„Gesundheit ist unser höchstes Gut. Wir müssen alles dafür tun, um unsere stationäre Versorgung an die aktuellen medizinischen Anforderungen anzupassen und die bereits anerkannt gute Qualität der bayerischen Kliniken noch weiter zu verbessern. Optimale Versorgungsmöglichkeiten für unsere Patienten und die hierfür notwendigen guten Arbeitsbedingungen für die Klinikmitarbeiter erfordern permanente Investitionen in Gebäude und Medizintechnik“, sagte Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml zum Kabinettsbeschluss über 20 neue Bauvorhaben an kommunalen bayerischen Krankenhäusern und einem damit verbundenen Investitionszuschuss des Freistaats in Höhe von 308 Millionen Euro. „Bayern steht für eine flächendeckende stationäre medizinische Versorgung. Das wird auch künftig so sein. Zwar sieht die von der Bundesregierung geplante Krankenhausreform die Möglichkeit vor, dass Krankenhäuser, die über einen längeren Zeitraum hinweg in erheblichem Maß unzureichende Qualität aufweisen, aus dem Krankenhausplan und damit aus der Versorgung ausscheiden. Ob dies der Fall ist und welche Kriterien bei einer Entscheidung über die Schließung im Einzelfall anzuwenden sind, entscheidet aber letztlich das Land. In Bayern wird es jedenfalls keinen unbesehenen Automatismus geben, der die flächendeckende Versorgung gefährdet“, so Huml.
Bayern leistet mehr
Die gemeinsam mit den Kommunen zur Verfügung gestellten Fördermittel von insgesamt einer halben Milliarde Euro seien aber auch in diesem Jahr ausreichend, um den investiven Bedarf der Krankenhäuser abzudecken, erklärte Bayerns Finanzminister Söder. Gleichwohl gelte für den Freistaat, so Söder: „Bayern leistet in diesem Sektor deutlich mehr als andere Bundesländer. Bei uns gibt es weder einen Investitionsstau noch Wartelisten für Fördermaßnahmen. Der Freistaat Bayern kümmert sich um seine Krankenhäuser.“ Mit seiner flächendeckenden Krankenhausförderung stärke Bayern zugleich den ländlichen Raum, zeigte sich Söder erfreut. Zudem leisteten die geplanten Investitionen im Krankenhausbereich einen wichtigen Anschub für die heimische Bauwirtschaft und medizintechnische Industrie.
Beispiele für herausragende, weil besonders kostenintensive Baumaßnahmen geben das RoMed-Klinikum in Wasserburg mit einem Förderbetrag von 46,04 Millionen Euro, das St.-Barbara-Krankenhaus in Schwandorf mit einem Förderbetrag von 37,40 Millionen Euro und die Naila-Klinik in Hochfranken mit einem Betrag von 29,67 Millionen Euro. Für diese wie alle anderen Krankenhäuser gelte, wie Huml nach dem Kabinettsbeschluss betonte: „Die gute Nachricht des Tages lautet: Alle dringlichen und entscheidungsreifen Baumaßnahmen konnten berücksichtigt werden. Mit der heutigen Kabinettsentscheidung können die Krankenhausträger umgehend die weiteren Schritte für einen schnellen Baubeginn einleiten.“ „Nur damit können wir die Herausforderungen einer sich wandelnden Medizin und einer immer älter werdenden Gesellschaft bewältigen“, so Huml weiter.
