Sicherheit – Bayernkurier

Auf dem Boden der Tatsachen

Donnerstag, 13.04.2017 | 11:49 Uhr

Der Polizei fehle es an Hubschraubern, behauptet die Landtags-SPD. Das Bayerische Innenministerium wies diese Kritik als unbegründet zurück. Es habe bei Einsätzen bisher keine Probleme gegeben, da man über acht Helikopter verfüge. In Extremlagen könne man außerdem auf Hubschrauber der Bundespolizei zugreifen.

Wehrpolitik

An allen Fronten

Dienstag, 11.04.2017 | 15:10 Uhr

Von Amerika bis Litauen: Staatssekretär Johannes Hintersberger, Vorsitzender des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion, pflegt wichtige Kontakte in bewegten Zeiten. Dabei stehen Auslandsreisen genauso auf dem Programm wie Diskussionen über aktuelle Themen – etwa über den Aufwuchs der Wehrausgaben.

Sicherheit

Debatte ohne Denkverbote

Montag, 10.04.2017 | 15:49 Uhr

Der Politikwissenschaftler Bassam Tibi sagt: Unkontrollierte Migrationsschübe können zu Gewaltzunahme und Destabilisierung führen. Er fordert, dass die Bundesregierung den Zusammenhang zwischen Zuwanderung und Sicherheit anerkennen müsse. Tibi plädiert dafür, ehrlich über Zuwanderung zu debattieren – ohne Denkverbote.

NRW

Rot-Grün als Sicherheitsrisiko?

Montag, 27.03.2017 | 19:40 Uhr

Alles passt: Ein Gutachten spricht die NRW-Landesregierung von allen Fehlern im Fall des Terroristen Anis Amri frei. Die CDU hält jedoch eine Befangenheit des Gutachters für möglich, dessen Wechsel in den Landesdienst die Ministerpräsidentin verschwiegen habe. Auch ein Vermerk des LKA gibt Anlass für Zweifel an der Fehlerlosigkeit von Rot-Grün.

Europa

„Das Beste, was uns passieren konnte“

Samstag, 11.03.2017 | 08:36 Uhr

Die Vorsitzende der CSU-Europagruppe, Angelika Niebler, erläutert im Interview mit Chefredakteur Marc Sauber, warum die EU nur geeint Erfolg haben kann und warum die Gemeinschaft reformiert werden muss.

Sicherheit

Der undenkbare Fall

Donnerstag, 09.03.2017 | 14:36 Uhr

Bundeswehr und Polizei probten in einer Großübung in sechs Bundesländern den gemeinsamen Kampf gegen den Terror im Inland. Ziel ist, sich auf den hoffentlich nie eintretenden Ernstfall vorzubereiten.

Umfrage

Mehrheit für Bundeswehr im Inneren

Freitag, 24.02.2017 | 16:01 Uhr

Eine große Mehrheit der Bundesbürger will, dass die Bundeswehr in bestimmten Situationen auch im Landesinneren eingesetzt werden kann – etwa zur Abwehr von Terroristen. 68 Prozent der Deutschen sprechen sich für diese Möglichkeit aus. In Bayern sind es sogar 72 Prozent der Bürger. Lediglich 29 Prozent lehnen einen Bundeswehreinsatz im Innern ab.

Kolumne

Sicherheit ist ein Grundrecht!

Samstag, 11.02.2017 | 18:18 Uhr

Aus dem aktuellen BAYERNKURIER-Magazin: Die Diskussion über die Ausweitung der Videoüberwachung und über die Vorratsdatenspeicherung hat den Vorteil, dass sie den programmatischen Unterschied der linken Parteien zur CSU ganz deutlich macht, resümiert der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber. In linken Kreisen wird Sicherheit gegen Freiheit ausgespielt.

Klausur in Banz

Die Weichen richtig stellen

Montag, 16.01.2017 | 16:16 Uhr

Nach der Klausur der CSU-Bundestagsabgeordneten in Seeon trifft sich in dieser Woche die Landtagsfraktion im oberfränkischen Kloster Banz zu ihrer Tagung. Ursprünglich hatten die Politiker über die Wirtschaftspolitik sprechen wollen – die Ereignisse der vergangenen Monate haben nun aber auch Themen wie Sicherheitspolitik und Terrorabwehr auf die Tagesordnung gesetzt.

Sicherheit

Bleibt alles anders

Montag, 09.01.2017 | 18:35 Uhr

Die Sicherheitslage hat sich ebenso wie das Sicherheitsgefühl der Deutschen nach den islamistischen Anschlägen und den Kölner Silvestervorfällen verändert. Die Polizisten sind frustriert und das Risiko bleibt hoch: 62 islamistische Gefährder können derzeit trotz abgelehntem Asylantrag nicht abgeschoben werden.

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