Die Beziehung zwischen Bayern und Deutschland und den USA ist traditionell freundschaftlich. Die langjährige enge Zusammenarbeit zwischen dem Arbeitskreis Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion und dem bayerischen US-Verbindungsbüro steht stellvertretend dafür. Das betonten Staatssekretär Johannes Hintersberger, Vorsitzender des Arbeitskreises, und Vorstandsmitglied Bernhard Seidenath jüngst bei einem Treffen mit dem Verbindungsoffizier der US-Streitkräfte für Bayern, Julio A. Gutierrez. „Das ist in unseren bewegten Zeiten eine feste unumstößliche Grundlage“, sagte Hintersberger.
Fragen zur NATO
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- In Kontakt (v.l.): Bernhard Seidenath, MdL, Julio A. Gutierrez, Verbindungsoffizier der US-Streitkräfte für Bayern, und Johannes Hintersberger, MdL. (Foto: CSU Landtag)
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- Johannes Hintersberger im Gespräch mit jungen Soldaten, die bei der internationalen Battle Group für ein halbes Jahr Jahr im Einsatz sind. (Foto: CSU Landtag)
Im Fokus des Treffens stand ein Meinungsaustausch über die Einsatzbereitschaft der US-amerikanischen NATO-Streitkräfte bei möglichen Großeinsätzen, die Situation an der NATO-Ostflanke im Verhältnis zu Russland, ein „militärisches Schengen“, um Bürokratie an den nationalen Grenzen bei schnellen Truppenverlagerungen in Europa abzubauen, und nicht zuletzt der zunehmende – auch finanzielle Rückzug – der USA aus Europa.
Gutierrez verwies auf die Aussagen des amerikanischen Verteidigungsministers, der betont hatte: „In Europa muss etwas passieren. Die USA erwarten zu Recht, dass Europa für seine eigenen Sicherheitsinteressen auch adäquate Anstrengungen erfüllt. Deutschland selbst weiß, dass die derzeitigen Ausgaben für das Militär zu niedrig sind und ein Nachholbedarf besteht.“
Bei einem Aufwuchs der Verteidigungsausgaben geht es weniger um das ,ob‘, als vielmehr um das ,wie‘ und ,in welcher Zeitschiene‘.
Johannes Hintersberger
Hintersberger bekräftigte: „Die CSU vertritt hier seit Jahren eine klare Position. Allerdings geht es bei einem Aufwuchs der Verteidigungsausgaben weniger um das „ob“, als vielmehr um das „wie“ und „in welcher Zeitschiene“.“ Die Defizite der Bundeswehr in puncto Ausrüstung, darin waren sich alle einig, müssten geschlossen werden. Aus dem Vorstand des Arbeitskreises betonte Seidenath: „Jetzt ist Europa am Zug. Wo sich die USA zurückziehen, müssen die Staaten Europas Verantwortung übernehmen. Wir brauchen deshalb eine engere gemeinsame europäische Verteidigungspolitik.“
Besuch in Litauen
Ganz nah dran an der Bundeswehr war eine deutsche Delegation Anfang April in Litauen. Unter Leitung von Staatssekretär Markus Grübel (Bundesministerium der Verteidigung) besuchte die Delegation die in Litauen stationierte Battle Group, die im Rahmen einer verstärkten multinationalen NATO-Präsenz die NATO-Ostflanke sichern soll. Neben dem Besuch der vor Ort stationierten Soldatinnen und Soldaten hat sich die Delegation auch zu Gesprächen mit dem litauischen Verteidigungsminister Raimundas Karoblis getroffen.
Führung aus Oberviechtach
Staatssekretär Hintersberger betonte: „Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten in dieser NATO-Mission im Baltikum einen großen Dienst für die Sicherung von Frieden und Sicherheit in Europa. Sie verdienen für ihren Einsatz unser aller Wertschätzung und höchste Anerkennung“. Hintersberger wies dabei auf die bayerische Komponente des Einsatzes hin – die Einheit in Litauen wird vom Bataillon aus Oberviechtach geführt.
