Themenseite: Migranten
Sicherheit

Alarmruf des Städtetags

Die Integration von Zuwanderern und Flüchtlingen wirft Fragen der Sicherheit und des Sicherheitsempfindens der Bevölkerung auf. Das meldet der Deutsche Städtetag und fordert von Bund und Ländern mehr Geld und vor allem: mehr Polizei.

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Obergrenze

Begrenzte Zuwanderung

Deutschland braucht eine substanzielle Begrenzung der Flüchtlingszahlen. Denn die Integrationsfähigkeit des Landes ist begrenzt. Ob das dann Obergrenze heißt oder anders, ist nicht so wichtig, erläutern Joachim Herrmann und Alexander Dobrindt.

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Migration

Plan in die falsche Richtung

Die EU-Kommission will binnen zwei Jahren mindestens 50.000 Afrikaner legal nach Europa führen. Den Wanderungsdruck wird das kaum mindern und viele Migranten aus den Ländern, die die EU im Auge hat, dürften sich nur schwer integrieren lassen.

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Flüchtlinge

Zur Aufnahme verpflichtet

Ungarn und die Slowakei müssen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs auch gegen ihren Willen Migranten aufnehmen. Der EU-Beschluss vom September 2015 zur Umverteilung von Schutzsuchenden sei rechtens, urteilten die Luxemburger Richter.

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Grenzkontrollen

Ein falsches Signal

Bayerns massiver Protest wirkt: Die EU-Kommission rudert zurück. Die Fortsetzung der Grenzkontrollen ist doch möglich – mit neuer Begründung. Die Sicherheitslage zwingt dazu: Die Terrorgefahr wächst, in Italien stauen sich 200.000 Migranten.

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Grenzkontrollen

Geisterfahrer in Brüssel

Die EU-Kommission will die Sondergenehmigung für Grenzkontrollen nicht verlängern – und riskiert die nächste Krise. Die Regierungen in Paris, Berlin oder Wien können kaum hinnehmen, dass wieder viele Migranten über offene Binnengrenzen einreisen.

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Schulz

Keine Fragen, bitte!

In Jena wurden Bewohner eines Mehrgenerationenhauses gebeten, mit dem SPD-Kanzlerkandidaten nicht über Flüchtlinge und Migranten zu reden. Kein Wunder, angesichts des Chaos, das bei den Sozialdemokraten zu diesem Thema herrscht.

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Hamburg

Schieb ab!

Der Messerstecher von Hamburg zeigt deutlich: Deutschland muss endlich mehr abgelehnte Asylbewerber abschieben, und das viel schneller als bisher. Vor lauter politischer Korrektheit rückt der Schutz der eigenen Bürger in den Hintergrund.

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Migranten

Ein Meer wird geschlossen

Wendepunkt im Mittelmeer: Italienische Schiffe dürfen in libyschen Hoheitsgewässern operieren – und Migranten zur libysche Küste zurückbringen. Paris wird in Libyen Aufnahmezentren einrichten. Vor dem Ende systematischer Personenkontrollen.

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Randale

Ein Volksfest artet aus

Sexuelle Übergriffe, Krawalle und Gewalt auf einem Volksfest beschäftigen Polizei und Politik in Schorndorf bei Stuttgart. Viele der jungen Leute hatten laut Polizei einen Migrationshintergrund. Auch Böblingen und Reutlingen melden solche Übergriffe.

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