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Themenseite: Matteo Salvini
Italien

Neue Koalition oder Neuwahlen

Neue Koalition oder Neuwahlen

Zeit für lange politische Spielchen hat Italien nicht. Bis Ende des Jahres braucht das hochverschuldete Land ein neues Haushaltsgesetz. Staatspräsident Mattarella muss darum die Regierungskrise schnell beenden. Welche Szenarien sind jetzt möglich?

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Italien

Salvini greift nach der Macht

Salvini greift nach der Macht

Nach nur 14 Monaten ist die Populisten-Allianz aus rechter Lega und linker Fünf-Sterne-Bewegung gescheitert. Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini fordert Neuwahlen, womöglich schon im Oktober. In allen Umfragen liegt die Lega weit vorne.

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Italien

Rom spielt mit dem Euro

Rom spielt mit dem Euro

Die EU-Kommission hat das nächste Defizit-Strafverfahren gegen das überschuldete Italien eingeleitet. Weit wird das kaum führen. Denn Rom kann und will nicht sparen − und droht mit der Einführung einer Parallelwährung. Brüssel ist machtlos.

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Ungarn

Söder geht auf Distanz zu Orban

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kritisiert ein Treffen des ungarischen Ministerpräsidenten mit dem italienischen Innenminister Matteo Salvini. Eine Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten nennt der CSU-Vorsitzende ein „No-Go“.

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Wahlen

Dilemma in Südtirol

Brüssels Italien-Problem wird größer, nicht kleiner. Das ist die Botschaft der Landtagswahlen in Südtirol und im Trentino. In beiden Provinzen schnitt Matteo Salvinis Lega sehr stark ab. In Südtirol bleibt die SVP geschwächte Regierungspartei.

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Italien

Roms gefährliche Schuldenpolitik

Roms gefährliche Schuldenpolitik

Italien hat 2300 Milliarden Euro Schulden – Europas größter Schuldenberg – und zahlt 65 Milliarden pro Jahr nur für Zinsen. Trotzdem will Roms Regierung die Neuverschuldung stark erhöhen. Für Wahlgeschenke, die sie sich nicht leisten kann.

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EU

Die Außengrenzen sichern

Über die europäische Asylpolitik sprechen heute die EU-Innenminister. Am Rande des Treffens in Innsbruck wird Bundesinnenminister Horst Seehofer mit Ländern wie Griechenland außerdem die Möglichkeiten zur Rücknahme von Flüchtlingen ausloten.

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Mittelmeer

Schließt Italien seine Häfen?

Schließt Italien seine Häfen?

Italiens neue Regierung macht Ernst: Rom schließt seine Häfen für ein NGO-Rettungsschiff und schickt es nach Malta. Innenminister Matteo Salvini droht mit weiteren Hafenschließungen. Hintergrund: Migranten wollen auf keinen Fall nach Malta.

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EVP

Selbstbehauptung Europas

EVP-Fraktionschef Manfred Weber zieht die Bilanz der EVP-Klausurtagung in München: Europa muss sein Schicksal selbst in die Hand nehmen. Wenn es Rom gelingt, die illegale Migration zu stoppen, hat es im Europaparlament die Unterstützung der EVP.

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Italien

Das Kalkül der Populisten

Das Kalkül der Populisten

Italiens Staatspräsident ernennt eine Übergangsregierung – gegen die Mehrheit der Populisten in Rom. Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega wollen Neuwahlen erzwingen. Ihr Wahlkampfthema: gegen Brüssel. Umfragen sehen die Lega im Aufwind.

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