Themenseite: Manuela Schwesig
Zeitgeschichte

Die DDR war ein Unrechtsstaat

Die Ministerpräsidenten von Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern, Ramelow und Schwesig, haben sich gegen die Bezeichnung der DDR als „Unrechtsstaat“ ausgesprochen. Das ist falsch und der Versuch, die Verbrechen des SED-Regimes zu bagatellisieren.

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Bildung

Einheitsschule? Nein Danke!

Die SPD-Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, hat ein Glaubwürdigkeitsproblem: Die Befürworterin einer Einheits-„Regionalschule“ für alle Kinder schickt ihr eigenes Kind auf eine Privatschule.

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Personalzuwachs

Kostenexplosion im Familienministerium

Unter der früheren SPD-Bundesfamilienministerin Schwesig sind die Personalkosten stark gestiegen: 124 neue Stellen wurden unter Schwesig geschaffen – ein Plus von 26 Prozent. Besonders im ersten Halbjahr 2017 sind die Kosten geradezu explodiert.

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Islamismus

Steuergeld für Erdogan-Unterstützer

Bundesfamilienministerin Schwesig (SPD) zahlt dem Moscheeverein DITIB hohe Summen für angebliche Integrationsprojekte. Doch der Verband steht unter Kontrolle des türkischen Staates, die Bundesanwaltschaft ermittelt wegen Spionageverdachts.

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Soziales

Ein starkes Paket für Familien

Die Union wird die Familienpolitik zu einem zentralen Thema des Bundestagswahlkampfes machen, kündigt CSU-Chef Horst Seehofer an. Im Gespräch sind Entlastungen bei Sozialabgaben, Unterstützung beim Immobilienerwerb und kostenlose Kita-Plätze.

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Familie

Das Märchen von der leicht gelebten Vereinbarkeit

Familienministerin Manuela Schwesig propagiert ein Gesellschaftsbild, das mit der Realität nur wenig zu tun hat. Anstatt Frauen bestimmte Lebenskonzepte vorzuschreiben, sollte die Politik die Wahlfreiheit stärken, schreibt die CSU-Bundestagsabgeordnete Silke Launert.

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Mutterschutzgesetz

Absurder Schutz für Schwangere?

Absurder Schutz für Schwangere?

Unnötige Bürokratie und ein Beschäftigungsverbot für werdende Mütter: Dieser massiven Kritik sieht sich Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig wegen ihrer geplanten Reform des Mutterschutzgesetzes ausgesetzt. Die CDU warnt vor der Einführung „absurder Pflichten“.

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Ministerin Schwesig

Extremismus, einseitig betrachtet

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig will die Ausgaben für Extremismusprävention verdoppeln. Wie bei einer Vertreterin des linken SPD-Flügels nicht anders zu erwarten, ignoriert sie dabei die Gefährdung des Rechtsstaats durch den gewalttätigen Linksextremismus. Die CSU befürchtet, dass linksradikale „Antifa“-Gruppen künftig wieder viel „Staatsknete“ für ihren „Kampf gegen Rechts“ erhalten.

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Familiengeld

CSU lehnt Schwesig-Vorschlag ab

Das von Familienministerin Schwesig vorgeschlagene Familiengeld trifft bei der CSU auf Ablehnung. Laut Landesgruppenchefin Hasselfeldt würden von dem Konzept nur wenige Familien profitieren. Sie schlägt stattdessen einen anderen Ansatzpunkt vor.

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Extremismus

Bund unterstützt Propaganda für Gottesstaat

Sie sollen demokratische Werte vermitteln und dabei helfen, dass Jugendliche nicht radikal werden. Dafür bekommen Institutionen und Verbände von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) beträchtliche Fördermittel. Doch unter ihnen sind laut Hessischem Rundfunk schwarze Schafe. Laut Verfassungsschützern stehen einige Institutionen dem weltweiten Netzwerk der Muslimbruderschaften nahe.

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