Jamaika-Koalition – Bayernkurier

Die SPD muss kommen!

Montag, 20.11.2017 | 17:11 Uhr

Nach dem Scheitern von „Jamaika“ liegt der Ball im Feld der SPD. Sie muss endlich in die Gänge kommen, die depressive Nabelschau beenden und sich der Verantwortung für das Land stellen. Eine weitere Totalverweigerung würden die Wähler bestrafen.

Jamaika

Wo ist der schwarze Peter?

Freitag, 17.11.2017 | 16:37 Uhr

Die Grünen stricken schon jetzt an einer Legende, falls „Jamaika“ platzt: Die CSU sei einfach nicht kompromissbereit, wird in den Medien gespielt. Doch das Gegenteil ist der Fall: Ohne die Grünen wäre eine bürgerliche Koalition bereits eingetütet.

Sondierung

Der lange Weg nach Jamaika

Donnerstag, 09.11.2017 | 11:50 Uhr

„Wir wollen eine funktionsfähige Bundesregierung für unser Land“, sagt CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer im Interview mit Marc Sauber. Zugleich macht er deutlich: „Einen Koalitionsvertrag ohne Handschrift der CSU werden wir nicht unterschreiben.“

Reaktion

Schädliche Personaldiskussion

Sonntag, 05.11.2017 | 10:56 Uhr

CSU-Chef Seehofer hat seinen Kritikern vorgeworfen, mit Rückzugsforderungen während der Jamaika-Sondierung Schaden anzurichten. Im Parteivorstand sei einstimmig beschlossen worden, Personaldiskussionen erst auf dem Parteitag zu führen.

Klimaschutz

„Umweltschutz ist konservativ“

Freitag, 03.11.2017 | 12:23 Uhr

Ab Montag findet in Bonn die Weltklimakonferenz statt. Bayern wird durch Umweltministerin Ulrike Scharf vertreten. Im Vorfeld sprach die CSU-Politikerin mit BAYERNKURIER-Chef Marc Sauber – auch über die Jamaika-Sondierungsgespräche in Berlin.

Jamaika-Agenda

Zuwanderung stark eingrenzen

Donnerstag, 02.11.2017 | 17:33 Uhr

Die jüngsten Zahlen zur Asylpolitik sind erschreckend: 30.000 ausreisepflichtige Asylbewerber tauchen unter, die Verwaltungsgerichte ächzen unter 320.000 Asylverfahren. „Jamaika“ muss klare Zeichen setzen und die sozialen Sogeffekte minimieren.

Jamaika

Es knarzt und knirscht

Freitag, 27.10.2017 | 15:57 Uhr

Bei der Sondierung zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen stockt es: Bei den Themen Klima und Energie sowie Zuwanderung und Asyl treten die Unterschiede zwischen den Parteien klar zutage. Sind die Grünen überhaupt reif für eine bürgerliche Regierung?

Jamaika

Schwarze Null und Entlastungen

Mittwoch, 25.10.2017 | 18:22 Uhr

CDU, CSU, FDP und Grüne haben sich bei den Sondierungen zu einer „Jamaika-Koalition“ darauf geeinigt, Neuverschuldung auch weiterhin zu verbieten, den „Soli“ abzuschaffen und kleinere Einkommen zu entlasten. Das entspricht vollständig dem Bayernplan.

Koalition

Kontrolle der Zuwanderung als Bedingung

Sonntag, 22.10.2017 | 12:35 Uhr

Alexander Dobrindt (CSU) macht eine Zuwanderungskontrolle zur Bedingung der Jamaika-Koalition. Ähnlich hatte sich CDU-Präsidiumsmitglied Spahn geäußert: er pocht auf eine Verankerung des Migrations-Kompromisses von CDU und CSU im Koalitionsvertrag.

Koalition

Neuland Jamaika

Mittwoch, 18.10.2017 | 15:01 Uhr

Die Sondierungstreffen zum ersten „Jamaika“-Bündnis auf Bundesebene haben begonnen. Zuerst trafen sich CDU und CSU mit der der FDP, später mit den Grünen. CSU-Politiker erwarten schwierige und harte Verhandlungen, vor allem mit den Grünen.

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