Themenseite: Horst Seehofer
IS

Die Rückkehr der Islamisten

Angesichts der türkischen Ankündigung, mutmaßliche deutsche Anhänger der Terrormiliz IS nach Deutschland abzuschieben, hat Bundesinnenminister Horst Seehofer sorgfältige Prüfungen angemahnt. Beweise zu finden, ist aber nicht einfach.

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Energie

Sonnenstaat im Süden

Bayern feiert Fortschritte beim Ausbau der Photovoltaik. Auf Ackerflächen und Straßenrand-Streifen hat sich die Fläche mit Solarmodulen verdoppelt. Agrar-Experten sehen die Staatsregierung jedoch in einem „Zielkonflikt“.

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Halle

Sechs Punkte gegen Judenfeinde

Mit einem Maßnahmenpaket will Bundesinnenminister Horst Seehofer den Antisemitismus in Deutschland bekämpfen. Vorgesehen sind unter anderem deutlich mehr Personal für BKA und Verfassungsschutz sowie eine Meldepflicht für Hasskommentare im Netz.

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Sicherheit

Mehr Tempo im Kampf gegen Rechtsextremisten

Bundesinnenminister Seehofer will angesichts des Anschlags von Halle den Kampf gegen Rechtsextremismus intensivieren und eine dazu geplante Reform schneller umsetzen. Die Sicherheitsbehörden sollen mehr Personal und größere Befugnisse erhalten.

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Antisemitismus

Entsetzen nach dem Anschlag von Halle

Nach dem antisemitisch motivierten Anschlag von Halle mit zwei Todesopfern haben sich Politiker der CSU bestürzt und entsetzt geäußert und den Angehörigen der Opfer kondoliert. Die Bewachung von Synagogen in Bayern wird verstärkt.

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EU

Noch keine Einigung über Verteilung

Innenminister Seehofer hat bei einem Treffen mit EU-Kollegen für eine Übergangslösung zur Seenotrettung im westlichen Mittelmeer geworben − bislang vergeblich. Beunruhigend: Auf der östlichen Ägäis-Route werden die Migrantenzahlen wieder größer.

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Asylpolitik

Fortschritte in Ankara und Athen

Bundesinnenminister Horst Seehofer erzielt Fortschritte in der internationalen Asylpolitik – und zwar bei direkten Gesprächen in Ankara und Athen. Unterdessen verschärft Griechenland seine Asylregeln: Wer nicht kooperiert, muss zurück in die Türkei.

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Migration

Seehofer verteidigt Flüchtlingsabkommen

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat die Kritik an der Einigung zur Verteilung von Bootsmigranten in Europa zurückgewiesen: Es handle sich dabei um eine befristete Maßnahme für nur wenige Hundert Menschen pro Jahr.

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Grenzkontrollen

Sicherheit geht vor

Bundesinnenminister Horst Seehofer will die Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze um weitere sechs Monate verlängern. Darüber hinaus soll es an allen anderen Grenzabschnitten intensive Schleierfahndung geben.

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