Themenseite: Horst Seehofer
Aschermittwoch

Der größte Stammtisch der Welt

Der Politische Aschermittwoch der CSU verspricht Klartext und zieht die CSU-Freunde aus ganz Deutschland an. Heuer wird der designierte Ministerpräsident Markus Söder der Hauptredner sein. Parteichef Horst Seehofer musste grippebedingt absagen.

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Heimatstrategie

Gut für´s Land!

Die Einrichtung des Heimatministeriums wird teilweise hämisch kommentiert. Dabei geht es um die Erfüllung eines wichtigen Verfassungsgebots: gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Teilen des Landes – Stadt und Land, Nord und Süd.

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Koalition

„Wir haben Wort gehalten“

CSU-Vorstand und CSU-Landesgruppe haben jeweils einstimmig den Koalitionsvertrag gebilligt. Sowohl die vereinbarten Inhalte als auch die künftigen Zuständigkeiten in Berlin stoßen auf große Zustimmung in der Partei.

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Ministerien

Im Zentrum für die Zukunft

Die zentralen Themen, die über die Zukunft Deutschlands entscheiden, werden künftig von der CSU geregelt: Innere Sicherheit, Migration, Integration, Heimat, Bauen, Wohnen, Verkehr, Digitalisierung sowie die Bekämpfung von Fluchtursachen.

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Koalition

„Passt scho'“

Führende CSU-Politiker äußern sich sehr zufrieden mit dem Ergebnis der Koalitionsverhandlungen und den künftigen Zuständigkeitsbereichen der CSU. Das höchste Lob für das Erreichte spricht Ministerpräsident Horst Seehofer aus.

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Inneres

So sicher wie in Bayern

In einer künftigen Bundesregierung wird die CSU den Innenminister stellen und damit eines der zentralen Politikfelder verantworten. Auch der Koalitionsvertrag trägt bei den Themen Sicherheit und Zuwanderung die Handschrift der CSU.

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Große Koalition

Die Handschrift der CSU

Die CSU hat im neuen Koalitionsvertrag deutliche Akzente gesetzt und viele ihrer Wahlversprechen direkt durchgesetzt: Faktische Asyl-Obergrenze, deutlich mehr Polizisten, verbesserte Mütterrente, der Soli wird abgeschafft, das Baukindergeld kommt.

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Große Koalition

Einigung bei Pflege und Rente

Während die Verhandler von CDU, CSU und SPD sich bei den Themen Pflege und Rente einigen, hadert der linke Flügel der SPD mit dem Kompromiss zum Familiennachzug. Deutlich gestärkt wird die Pflege, die Rentenpläne sollen bezahlbar bleiben.

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Große Koalition

Sondierungsergebnisse gelten

CSU-Parteichef Seehofer und Generalsekretär Scheuer lehnen in Sachen Zuwanderung weitere Zugeständnisse an die SPD ab, die über das Sondierungsergebnis hinausgehen. Scheuer erklärte, die Union habe da keinen Verhandlungsspielraum.

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GroKo

CSU lehnt Nachverhandlung ab

Horst Seehofer ist froh über das Ja der SPD zu förmlichen Koalitionsverhandlungen. Er drängt zur Eile, erwartet aber schwierige Gespräche. Das CSU-Präsidium lehnt Nachverhandlungen von den mit der SPD gefundenen Sondierungsergebnissen ab.

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