Themenseite: Horst Seehofer
Jamaika

Wie geht es weiter?

Wie geht es weiter? Da die Verhandlungen zu einer Jamaika-Koalition gescheitert sind, bleiben nun sechs Szenarien übrig: Große Koalition, Kenia-Koalition, Minderheits- oder Allparteienregierung, Rückkehr der FDP oder Neuwahlen. Ein Erklärungsversuch.

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Jamaika

Eine Belastung für Deutschland

CSU-Chef Horst Seehofer bedauert das Scheitern der Jamaika-Sondierungen. Eine Einigung war seiner Meinung nach zum Greifen nahe. Fraktionschef Thomas Kreuzer lehnt eine Minderheitsregierung mit den Grünen ab und sieht gute Chancen bei Neuwahlen.

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Sondierung

FDP lässt Jamaika platzen

Zwei Monate nach der Bundestagswahl steht Deutschland vor unübersichtlichen politischen Verhältnissen. Die FDP hat die Verhandlungen mit CDU, CSU und Grünen über eine Jamaika-Koalition kurz vor Mitternacht überraschend abgebrochen.

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Sondierung

„Wir brauchen jetzt Lösungen“

CSU-Landesgruppenchef Dobrindt hat nach langer Skepsis die Bereitschaft zur Einigung mit den Jamaika-Partnern deutlich gemacht. Für die CSU stünden dabei eine Begrenzung der Zuwanderung, die Sicherheit und die Entlastung von Familien im Vordergrund.

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Sondierung

Der lange Weg nach Jamaika

„Wir wollen eine funktionsfähige Bundesregierung für unser Land“, sagt CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer im Interview mit Marc Sauber. Zugleich macht er deutlich: „Einen Koalitionsvertrag ohne Handschrift der CSU werden wir nicht unterschreiben.“

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Parteispitze

„Die Debatte schadet der Partei“

Barbara Stamm beklagt die Disziplinlosigkeit in ihrer Partei. Auch Joachim Herrmann nannte die aktuelle Personaldiskussion „nicht hilfreich.“ Man müsse bis zum Abschluss der Jamaika-Sondierung warten. Ilse Aigner warnt vor einer Spaltung der CSU.

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Junge Union

Ruck-Rede in Erlangen

Einen Tag, nachdem die Junge Union einen „personellen Neuanfang“ der CSU gefordert hat, empfängt sie Markus Söder begeistert. Dieser wünscht sich eine gemeinsame Lösung für die künftige Aufstellung der Partei: „Es muss ein Ruck durch die CSU gehen.“

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Reaktion

Schädliche Personaldiskussion

CSU-Chef Seehofer hat seinen Kritikern vorgeworfen, mit Rückzugsforderungen während der Jamaika-Sondierung Schaden anzurichten. Im Parteivorstand sei einstimmig beschlossen worden, Personaldiskussionen erst auf dem Parteitag zu führen.

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Junge Union

Erlanger Paukenschlag

Paukenschlag bei der Jungen Union: Die Landesversammlung beschloss einen Zusatz zur „Erlanger Erklärung“, in dem ein „personeller Neuanfang“ gefordert wird. CSU-Chef Horst Seehofer will sich erst nach Ende der Sondierungen zu Personalfragen äußern.

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Breitband

Lange Leitung aufs Land

Rund 4000 Kilometer Glasfaserkabel lässt der Landkreis Cham verlegen – und will zum Vorreiter für die Digitalisierung im ländlichen Raum aufsteigen. Unternehmen brauchen den Ausbau dringend. Kleine Gemeinden hoffen, damit die Landflucht einzudämmen.

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