Themenseite: Föderalismus
Kabinett

Starke Länder – Starkes Deutschland

Bayern und Nordrhein-Westfalen wollen den Förderalismus stärken: Gemeinsame Zentralforderung: Die Länder sollen über Erbschafts- und Grunderwerbssteuer selbst bestimmen dürfen. Beide Länder vereinbarten umfassende Zusammenarbeit im Digital Dialog.

mehr lesen
Föderalismus

„Vielfalt ist besser als Einfalt“

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat Pläne vorgestellt, den Einfluss der Länder gegenüber dem Bund wieder zu stärken. Er will den Bundsrat aufwerten, Kompetenzen zurückholen und die Zusammenarbeit mit anderen Bundesländern ausbauen.

mehr lesen
Digitalpakt

Bildung muss Ländersache bleiben

Bildung muss Ländersache bleiben

Die Bundesregierung will den Digitalpakt als Hebel einsetzen: um die Bildungshoheit der Länder aufzubrechen. Alle 16 Ministerpräsidenten lehnen das ab. Zum Glück. Um die Länder finanziell zu unterstützen, braucht es keine Grundgesetzänderung.

mehr lesen
Digitalpakt

„Zentralismus ist ungeeignet“

Die CSU-Landtagsfraktion lehnt die Grundgesetzänderung zum Digitalpakt ab. Damit stehe auf dem Spiel, was Bayern in Deutschland so erfolgreich gemacht habe: Der Bildungsföderalismus. Scharfe Kritik gab es für einen linken Kultusminister.

mehr lesen
Meinung

Warum Berliner Zentralismus falsch wäre

Die Kraft Deutschlands gründet in seiner Vielfalt, schreibt der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber. Er warnt davor, den Föderalismus, der unser Land und unsere Gesellschaft so stark gemacht hat, leichtsinnig aufzugeben.

mehr lesen
Jamaika

Bildungsföderalismus muss bleiben

Der RCDS, größter bayerischer Studentenverein, sieht das Ansinnen von Grünen und FDP in den aktuellen Sondierungsgesprächen, Bildungskompetenzen in den Bund zu holen, sehr kritisch. Der Bildungsföderalismus habe sich bewährt.

mehr lesen
Konflikte

Fortbildung in Föderalismus

Konflikte mit ethnischen Minoritäten und Sezessionsbewegungen drängen in immer mehr Ländern die Zentralregierungen, Möglichkeiten einer Konfliktregulierung zu diskutieren. Für die HSS ist klar: föderale Strukturen sind hierfür eine Option.

mehr lesen