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Themenseite: Bundeswehr
Afghanistan

Taliban greifen deutsches Konsulat an

Sechs Tote, über 120 Verletzte und Schäden in Millionenhöhe. Der Anschlag der Taliban auf das deutsche Generalkonsulat gilt als Rache für den US-Luftangriff Anfang November. Bundeswehrsoldaten erschossen nach dem Vorfall zwei verdächtige Motorradfahrer.

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CSU-Wahlprogramm

Sicherheit für die Bürger

Der CSU-Vorstand hat auf seiner Klausurtagung im oberpfälzischen Schwarzenfeld sechs Grundsatzpapiere verabschiedet, die das Rückgrat der Wahlprogramme für die Bundestagswahl 2017 und die Landtagswahl 2018 bilden sollen. Der Bayernkurier dokumentiert diese Positionspapiere – hier zum Thema Innere Sicherheit.

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Türkei

Ankara gibt nach

Ankara gibt nach

Eine Bundestagsdelegation kann nun doch Anfang Oktober die 250 Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Nato-Basis Incirlik besuchen. Ankara ist mit den Erklärungen der Bundesregierung zur Armenien-Resolution zufrieden. Bei seinem ersten Besuch in der Türkei seit dem Putschversuch hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Ankara der Solidarität des Bündnisses versichert.

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ARD-Deutschlandtrend

Merkel und Seehofer in Beliebtheit fast gleichauf

Kanzlerin Merkel ist auf den tiefsten Zustimmungswert seit fünf Jahren gefallen: Nur noch 45 Prozent sind mit ihrer Arbeit zufrieden, zwei Punkte weniger als im Vormonat. Direkt hinter ihr liegt mit 44 Prozent CSU-Vorsitzender Horst Seehofer. Interessant: 86 Prozent sprechen sich für ein Burka-Verbot aus, 69 Prozent für Einsätze der Bundeswehr im Inland im Krisenfall.

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Türkei

Wird die Bundeswehr Incirlik verlassen?

Wird die Bundeswehr Incirlik verlassen?

Die Bundeswehr muss sich darauf vorbereiten, ihre Tornado-Aufklärer und Airbus-Tankflugzeuge vom türkischen Stützpunkt Incirlik abzuziehen. Als Strafe für die Armenienresolution des Bundestages erlaubt Ankara deutschen Abgeordneten keine Bundeswehr-Besuche in Incirlik − und hält an dem Verbot fest. Jetzt drohen die Parlamentarier, das Mandat für den Einsatz in der Türkei nicht zu verlängern.

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Sicherheitspolitik

Studienziel: Hacker-Jäger

Deutschland rüstet sich gegen Angriffe aus dem Internet. Ein zentraler Baustein der virtuellen Verteidigung ist der neu geschaffene Studiengang „Cyber Studies“ an der Universität der Bundeswehr in Neubiberg bei München.

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Bundeswehr im Innern

SPD will Bundeswehr nicht üben lassen

SPD will Bundeswehr nicht üben lassen

Das Grundgesetz erlaubt bei Naturkatastrophen und schweren Unglücksfällen den Einsatz der Bundeswehr. Das neue Verteidigungsweißbuch, dem im Kabinett auch die SPD-Bundesminister zugestimmt haben, zählt zu schweren Unglücksfällen auch „terroristische Großlagen”. Jetzt soll die Bundeswehr den gemeinsamen Einsatz mit der Polizei üben. Aber die SPD will das verhindern.

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Terrorismus

„Jeder Mensch hat ein Recht auf Sicherheit“

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kündigt im Gespräch mit dem BAYERNKURIER an, angesichts der Terrorgefahr die Sicherheitskräfte weiter zu stärken. Er fordert zudem eine Diskussion über einen besseren Informationsaustausch zwischen Verfassungsschutz und Polizei.

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Weißbuch Verteidigung

„Welche Rolle muss unser Land in der Sicherheitspolitik spielen?“

„Welche Rolle muss unser Land in der Sicherheitspolitik spielen?“

Auf Drängen der CSU hin hat das Bundesverteidigungsministerium ein neues Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr vorgelegt. Sich weltweit auftürmende sicherheitspolitische Risiken verlangen dringend danach. Die Bundeswehr soll mehr Geld erhalten und kann auch im Innern Amtshilfe leisten. Weißbuch-Prognose: Russland bleibt eine Herausforderung für Europas Sicherheit.

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Neues Weißbuch

Bundeswehr darf bei Terroranschlag eingreifen

Bundeswehreinsätze im Inland bei Terroranschlägen, Öffnung der Truppe für EU-Ausländer, mehr Verantwortung in der Nato: Die Bundesregierung hat in einem Weißbuch ihre Sicherheitspolitik neu formuliert. Eine wichtige Forderung der CSU wird damit Realität.

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