Themenseite: Baden-Württemberg
Bundesländer

Gemeinsam das Auto neu erfinden

Die „Autoländer“ Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen haben eine intensivere Zusammenarbeit in Sachen Ausbildung, Forschung, E-Mobilität und autonomes Fahren verabredet. Auch an den Bund stellen die Länder Forderungen.

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Stuttgart

Tiefschlag für den Diesel

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat Fahrverbote für ältere Diesel zugelassen. Damit ist die grün-schwarze Landesregierung vorläufig damit gescheitert, Fahrverbote durch Nachrüstungen zu umgehen. Die konkreten Auswirkungen sind allerdings unklar.

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Randale

Ein Volksfest artet aus

Sexuelle Übergriffe, Krawalle und Gewalt auf einem Volksfest beschäftigen Polizei und Politik in Schorndorf bei Stuttgart. Viele der jungen Leute hatten laut Polizei einen Migrationshintergrund. Auch Böblingen und Reutlingen melden solche Übergriffe.

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Kriminalität

Extremisten und Flüchtlinge immer problematischer

Kriminelle Intensivtäter unter den Flüchtlingen bereiten der Polizei große Sorgen. In Karlsruhe hat eine Spezialeinheit der Polizei allein seit März bereits 21 Flüchtlinge verhaftet, die binnen sechs Monaten mehr als je zehn Straftaten begangen haben. Auch politische Extremisten werden immer krimineller: Die Zahl der Gewalttaten unter Links- und Rechtsextremisten hat besorgniserregend zugenommen.

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Baden-Württemberg

Kretschmann erneut Ministerpräsident

Kretschmann erneut Ministerpräsident

Die bundesweit erste grün-schwarze Landesregierung steht: Baden-Württembergs Landtag hat Winfried Kretschmann zum Ministerpräsidenten gewählt. Die Spitzen von Grünen und CDU hatten am Montag den ausgehandelten Koalitionsvertrag unterschrieben. Einen Eklat gab es innerhalb der Opposition.

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Grün-Schwarz

Der exotische Kiwi-Konservatismus im Südwesten

Der Koalitionsvertrag zwischen den Grünen und der CDU in Baden-Württemberg birgt gegenseitige Zumutungen. In der Bildungspolitik offenbart er den maximalen Kompromiss, der eigentlich ein Widerspruch ist: Die CDU darf die Realschule stärken, während die Grünen ihre Gemeinschaftsschule ausbauen – ein Nebeneinander statt eines Miteinanders.

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Landtagswahlen

Diese Wahl war ein Weckruf

Der Politologe Werner Weidenfeld sieht eine große Verunsicherung im Land. Stabilität sei Ratlosigkeit gewichen. Beim Wähler dominiere der Wunsch nach geistiger Zuverlässigkeit und strategischer Klarheit. Aus dem aktuellen Bayernkurier-Magazin.

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Kultusministerium

Neue Richtlinien für Sexualkunde

Das Kultusministerium hat die Richtlinien für die Familien- und Sexualerziehung überarbeitet. Vor allem das Thema sexueller Missbrauch und Prävention wird nun viel intensiver behandelt. Um Verirrungen wie das grün-rote „Gender-Gaga“ in Baden-Württemberg zu vermeiden, wurden in Bayern im Vorfeld viele gesellschaftliche Gruppen einbezogen – unter anderem die Kirchen und Elternverbände.

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Baden-Württemberg

CDU offen für Koalitionsverhandlungen mit Grünen

CDU offen für Koalitionsverhandlungen mit Grünen

Schon ab Freitag werden Grüne und CDU in Baden-Württemberg über die Gründung einer gemeinsamen Landesregierung verhandeln. Für einen langfristigen Erfolg der CDU dürfte es darauf ankommen, wie viel sachpolitische Forderungen sie durchsetzt, ob sie die interne Modernisierung hinkriegt – und vor allem, ob sie einen ihrer führenden Köpfe medienwirksam als Sympathieträger platzieren kann.

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Baden-Württemberg

Zeichen stehen auf Grün-Schwarz

Zeichen stehen auf Grün-Schwarz

Die CDU in Baden-Württemberg hat sich offen für weitere Gespräche mit den Grünen gezeigt. Der unter Druck geratene Fraktionschef Guido Wolf soll laut CDU-Landesvorsitzendem Thomas Strobl die Gespräche leiten. Nach der arg geschrumpften Landtagsfraktion hat auch der CDU-Landesvorstand für die Fortsetzung der Gespräche votiert. Die CDU-Spitze denkt über eine Mitgliederbefragung nach.

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