Zwei Tage nach der Europa-Wahl sind erste Personalentscheidungen bei den konstituierenden Sitzungen der CSU-Europagruppe sowie der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament gefallen: Angelika Niebler wurde als Vorsitzende der von fünf auf sechs Mandatsträger angewachsenen CSU-Europagruppe ebenso bestätigt wie als Co-Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe, die sie weiterhin gemeinsam mit dem CDU-Abgeordneten Daniel Caspary leiten wird.
Enorme Herausforderungen
„Es freut mich sehr, dass wir als CSU-Europagruppe gestärkt in die neue Legislaturperiode gehen und uns nun mit sechs Kolleginnen und Kollegen für die Interessen Bayerns einsetzen können. Insofern bin ich dankbar über das Vertrauen, das mir mit der Wiederwahl entgegengebracht wurde“, so Niebler nach ihrer Bestätigung.
Die erste Herausforderung wird darin bestehen, unseren erfolgreichen Spitzenkandidaten Manfred Weber als Präsident der EU-Kommission durchzusetzen und damit die Demokratie in der EU zu stärken.
Angelika Niebler
Die CSU-Europaabgeordnete mahnte zugleich: „Aber ich sehe auch sehr nüchtern, dass die anstehenden Herausforderungen enorm sein werden. Klar ist, die bürgerlichen Kräfte müssen zusammenstehen, um die Interessen der Europäischen Union zu schützen, nicht zuletzt gegen Querschüsse aus den Reihen der Populisten und Extremisten.“
Demokratie stärken
Die bevorstehende Agenda sei umfangreich vom gemeinsamen Klimaschutz über die Stärkung der EU nach innen und außen bis hin zur Wahrnehmung der EU als Akteur auf Augenhöhe im weltpolitischen Zusammenspiel. „Die erste Herausforderung wird darin bestehen, unseren erfolgreichen Spitzenkandidaten Manfred Weber als Präsident der EU-Kommission durchzusetzen und damit die Demokratie in der EU zu stärken“, betonte Niebler.
Ebenfalls im Amt bestätigt wurde Monika Hohlmeier, sie bleibt weiterhin Parlamentarische Geschäftsführerin der CSU-Europagruppe und der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament.
Prof. Dr. Angelika Niebler
ist stellvertretende Parteivorsitzende der CSU und seit 1999 Mitglied des Europäischen Parlaments. Seit Juni 2014 ist sie Vorsitzende der CSU-Europagruppe und Co-Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe. 2007 leitete sie als Vorsitzende des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie die Verhandlungen des Europäischen Parlaments mit Rat und Kommission zur EU-Roaming-Verordnung und setzte sich für eine Stärkung der Verbraucherrechte ein. Durch diese Verordnung wurden die Handygebühren im europäischen Ausland in den Jahren 2007 bis 2010 in der EU erheblich gesenkt.
Als Landesvorsitzende der Frauen-Union seit 2009 setzte sie für die Parteiämter in der CSU eine Frauenquote von 40 Prozent durch. Die 56-jährige Rechtsanwältin hat seit 2016 eine Honorarprofessur an der Hochschule für angewandte Wissenschaften München und ist seit 1996 im Landkreis Ebersberg Mitglied des Kreistags.
