„Die Politik in diesem Land verändert sich“, so begann Parteichef Markus Söder seine Vorstellung der CSU-Reform. Auf diese Veränderungen will er seine Partei nun einstellen.
Die Parteireform im Detail
Söders Ziel für die Zukunft der Partei: „Ich will die CSU wieder stärker in der Bevölkerung verankern.“ Und sie soll den Zeitgeist wieder prägen, selber Themen setzen, „das Bayern-Gen wiederentdecken“. Der Parteichef wünscht sich mehr Optimismus und Selbstbewusstsein für diese Aufgabe.
Ich will die CSU wieder stärker in der Bevölkerung verankern.
Markus Söder
„Erweitern statt stehenbleiben“ soll sich die CSU inhaltlich. Das bedeutet, insbesondere auf die durch den starken Zuzug veränderte Bevölkerungsstruktur in den Großstädten einzugehen. „Auch die Neubürger in den Städten sollen ihre politische Heimat in der CSU wiederfinden“, erklärte der Parteichef. Auch dafür müsse die Partei jünger und weiblicher werden und Themen wie Energie und Umweltschutz besetzen. Diese Themen sollten aber auch „vernünftig“ aufgegriffen werden, beispielsweise Ökologie und Ökonomie zusammenzubringen, statt wie bei den Grünen gegeneinander auszuspielen.
Mehr Miteinander
Mit der Schwesterpartei CDU soll es wieder „mehr Miteinander“ geben, beide Parteien sollten ihre Positionen „aus einem Guss“ darstellen können. „Das stärkt beide Seiten“, so Söder. Auch mit anderen Partnern werde man über die Staatsregierung stärker zusammenarbeiten – der CSU-Chef nannte als Beispiele die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Sachsen sowie internationale Partner wie Österreich.
Organisatorisch soll sich die CSU-„Landesleitung 4.0“ neu aufstellen, in den vier Bereichen Partei, Kommunikation, Kampagne und Zentrale Dienste. Das Logo werde wieder mit dem Zusatz „Näher am Menschen“ versehen, um den bürgernahen Kurs wieder zu verdeutlichen.
Schnelle Kommunikation
Weiterer Punkt: mehr Mitgliederbeteiligung. Dazu soll es mehr niederschwellige Beteiligungsmöglichkeiten geben, wie etwa Mitglieder-Umfragen. Auch das Antragswesen zu den Parteitagen soll komplett überarbeitet werden. CSU-Generalsekretär Markus Blume nannte als Möglichkeit, die Mitglieder vorab abstimmen zu lassen, welche Anträge es in die engere Auswahl schaffen sollen. Zudem sollen neue Dialogformen wie die Stadtgespräche oder offene Diskussionen die Bürger wieder der CSU näher bringen und einen engeren Austausch ermöglichen.
Ein „News-Room“, geleitet von Franz Stangl, dem Pressesprecher der CSU-Landtagsfraktion, soll Botschaften schneller und passgenauer zu den Menschen und den CSU-Mitgliedern bringen, alles soll möglichst digital bewerkstelligt werden. Söder will insgesamt die „Kommunikation verdichten“ und damit die Hoheit nicht nur an den wenigen verbliebenen Stammtischen, sondern auch in den sozialen Medien zu erlangen.
