Im Rahmen der Haushaltsklausur der CSU-Stadtratsfraktion wurde der bisherige verkehrspolitische Sprecher der Fraktion einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Er folgt damit Sebastian Brehm, der im September erstmals das Direktmandat in den Bundestag für Nürnberg-Nord gewann. Der 37-jährige Bankkaufmann König erklärte, er freue sich auf die neue Herausforderung. Er würdigte Sebastian Brehm für seine Erfolge: „Er hat vieles in unserer Stadt auf den Weg gebracht und konnte in oft schwierigen Verhandlungen, ob im Rahmen der Rathauskooperation oder mit der Verwaltung, wichtige CSU-Positionen hartnäckig und letztlich erfolgreich umsetzen. Zuletzt die Einführung eines kommunalen Ordnungsdienstes in unserer Stadt – eine Forderung, die die CSU-Stadtratsfraktion nach 10 Jahren harter politischer Arbeit zur Umsetzung gebracht hat“, so König.
In drei Jahren ist Kommunalwahl, und die Herausforderungen und Aufgaben die bis dahin auf uns zukommen sind kein Sprint, sondern ein Marathon.
Marcus König, neuer Chef der CSU-Stadtratsfraktion in Nürnberg
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- Amtsübergabe: Der bisherige CSU-Fraktionschef und neue Bundestagsabgeordnete Sebastian Brehm (r.) übergibt die Amtsglocke an den neuen Fraktionsvorsitzenden Marcus König (l.). (Foto: CSU-Stadtratsfraktion Nürnberg)
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- Amtsübergabe 2017: Der scheidende CSU-Fraktionschef und Bundestagsabgeordnete Sebastian Brehm (r.) übergab die Amtsglocke an seinen Nachfolger Marcus König (l.). (Foto: CSU-Stadtratsfraktion Nürnberg)
Für die Zukunft sieht König einen „kommunalpolitischen Marathon“ auf sich und die Fraktion zukommen. „Ich will mit einer geschlossenen und motivierten Mannschaft für Nürnberg an den Start gehen. In drei Jahren ist Kommunalwahl, und die Herausforderungen und Aufgaben die bis dahin auf uns zukommen sind kein Sprint, sondern ein Marathon“, so König weiter. Neben der Neuwahl für den Fraktionsvorsitz wurde auch eine Beisitzer-Position im Fraktionsvorstand nachbesetzt. Dabei wurde der Handwerkskammerpräsident und wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Pirner, neu in den erweiterten Fraktionsvorstand gewählt.
Neue Universität und Mittelstandsförderung im Mittelpunkt
In der zweitätigen Klausurtagung legte die Fraktion gemeinsam die Leitlinien für ihre Politik im kommenden Haushaltsjahr fest. Die entscheidenden Zukunftsfragen für Nürnberg standen dabei im Mittelpunkt: Die geplante Universität, die Digitalisierung oder die Entwicklung von Mobilitätskonzepten. Aber auch für die Zukunft von Wirtschaft, Handwerk und Handel in Nürnberg wurden Ideen entwickelt.
Wir müssen uns als Stadt jetzt auf die enormen technischen Sprünge in den kommenden Jahren und Jahrzehnten vorbereiten – in der Mobilität wie in der Stadtplanung oder in der Verwaltung.
Marcus König
„Eines der wichtigsten Zukunftsthemen in Nürnberg ist die Ansiedlung der neuen Uni“, meinte der neue Fraktionschef dazu. „Unsere klare Botschaft lautet hier, das ehemalige Südbahnhofgelände mit absoluter Priorität für die Universität zu entwickeln. Die bestehenden Planungen müssen schnell in diese Richtung überarbeitet werden.“ Besonderes Augenmerk werde die CSU auch auf neue „Gewerbehöfe“ haben: Um nicht nur für High-Tech-Startups einen attraktiven Standort zu bieten, wie im sogenannten „Zollhof Tech Incubator“, will die CSU für Gründer im handwerklichen Bereich solche Gewerbehöfe umsetzen. „Damit soll der Start ins selbständige Handwerk erleichtert werden“, sagt König.
Digitalisierung im Dienst der Bürger
Außer der neuen Universität und dem Thema Wirtschaftsförderung wurden auch ökologische, soziale und Bildungsprojekte diskutiert. So will die Fraktion den Behindertenrat in seiner Ausstattung unterstützen, ein Biodiversitätsprojekt anstoßen, die Projektmittel für Grund- und Mittelschulen erhöhen und sich für „leichte Sprache“ auf Ämtern oder auch in Kultureinrichtungen einsetzen. Beim großen Schlagwort Digitalisierung setzt die Fraktion darauf, nicht nur technisch zu modernisieren, sondern vor allem auch die Bürger mitzunehmen.
„Die Verwaltung muss den Bürgern erklären, wohin die Reise geht. Nur so kann man Vorbehalte oder auch Ängste vor Modernisierung oder neuen Techniken abbauen“, so König. Die Digitalisierung müsse den Menschen nutzen, beispielsweise mit Online-Service statt einer Wartenummer in der Amtsstube. „Wir müssen uns als Stadt jetzt auf die enormen technischen Sprünge in den kommenden Jahren und Jahrzehnten vorbereiten – in der Mobilität wie in der Stadtplanung oder in der Verwaltung“, so Königs Appell.
