Verschaffen Sie sich Einblick in die Aktivitäten der CSU auf allen Ebenen und in ganz Bayern. (Foto: CSU)
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Neues aus dem Parteileben

Dieses Mal berichten wir über eine Bildungsfahrt nach Belgien, die Pflege von Osterbräuchen, Freude über die Bildungsoffensive der Staatsregierung, den Einsatz für die europäische Region Donau-Moldau und den Senioren im Messefieber. Zudem haben die Juristen der CSU einen neuen Bezirksvorsitzenden gewählt.

„Fahrt nach Europa“ ging nach Belgien

Zum dritten Mal luden die CSU-Ortsverbände Oberisling-Leoprechting und Graß mit ihren Ortsvorsitzenden Georg Reisinger und Dagmar Schmidl alle Interessierten zu einer politischen Bildungs-„Fahrt nach Europa“ ein. Das Ziel war diesmal Belgien. Anfang April bot die Fahrt nicht nur einen Besuch des Europäischen Parlaments, sondern zusätzlich auch ein interessantes kulturelles Rahmenprogramm, mit dem bereits auf der Hinfahrt begonnen wurde. Bei einem zweistündigen Zwischenstopp in Köln konnten die Teilnehmer die 533 Treppen des Südturms des Kölner Doms erklimmen, auf ein echtes Kölsch einkehren, das Grab Adolph Kolpings in der Minoritenkirche besuchen oder sich bei einer Pro-Europa Demonstration am Domplatz auf die Reise einstimmen.

Ein zehnstündiger Tagesausflug führte die Reiseteilnehmer am nächsten Tag von Brüssel aus zunächst nach Antwerpen, der mit 800.000 Einwohnern zweitgrößten Stadt Belgiens, berühmt für ihren „Sohn“, den Maler Peter Paul Rubens. Der Spaziergang durch die Altstadt führte u.a. zu der größten gotischen Kathedrale der Beneluxländer, der Liebfrauenkathedrale sowie dem Rathaus, geschmückt mit den bunten Fahnen aller hier mit einem Konsulat vertretenen Länder.

Nach einer Rundfahrt durch den größten Hafen Belgiens und einem typisch belgischen Mittagessen mit Flämischen Karbonaden und Pommes Frites ging die Fahrt weiter nach Gent, dem „nördlichen Venedig“ – im Mittelalter eine der reichsten und größten Metropolen Europas. Sehenswert waren die schmucken Zunft- und Lagerhäuser, die zahlreichen Türme sowie die historische „Sint Michielsbrug“.

Mit einem Empfang der Gruppe durch den Europaabgeordneten Albert Deß im Europäischen Parlament begann der nächste Tag, bevor die Bayerische Landesvertretung erkundet wurde. Eine Stadtrundfahrt sowie ein Stadtrundgang durch Brüssel, der Hauptstadt des belgischen Königreichs und auch Europas folgten: In der „Vorzeigestadt des Jugendstils“ ging es vorbei an Comic-Fassaden, deren Graffiti von der Stadt nicht nur erlaubt, sondern gefördert wurden, der Liebfrauenkirche im neogotischen Stil, dem Königsschloss und auch an „Baukunst, die man oft nur ertragen kann dank der Braukunst“, wie der Reiseführer Jan Peter süffisant anmerkte. Auch Manneken Pis und der Marktplatz „Grand Place“, einer der schönsten Plätze der Welt und ein Abstecher zum Wahrzeichen Brüssels, dem Atomium, durften natürlich nicht fehlen. Nach erlebnisreichen Tagen voll Politik, Kunst und Kultur trat man die Heimreise an.

Ostereier, Osterbrote – #Brauchtum braucht’s

Zusammen mit dem Direktkandidaten für die Bundestagswahl Peter Aumer verteilten am Ostersamstag die Stadträte Dagmar Schmidl und Hans Renter mit Vertretern der Christlich Sozialen Arbeitnehmerunion (CSA) auf dem Arnulfsplatz in Regensburg kleine Osterbrote an die Passanten, um auf diesem Weg Frohe Ostern zu wünschen und den Bürgern Rede und Antwort zu stehen.

Aber nicht nur in der Oberpfalz, auch in Unterfranken ist die Politik am Ohr des Bürgers: Bundestagsabgeordnete Anja Weisgerber und ihre Mitstreiter waren mit dem CSU-Oster-Infostand in der Schweinfurter Innenstadt und am Marktplatz in Kitzingen vertreten. Neben Ostereiern und Schokohasen gab es viele gute Gespräche.

 

„Kräftige Investition in die Bildungslandschaft“

Die CSU Schwaben begrüßt die G9-Entscheidung. Der Beschluss für die Rückkehr zum 9-jährigen Gymnasium hat die Eltern in Bayern regelrecht aufatmen lassen. So interpretierte der CSU- Europaabgeordnete und schwäbische Bezirksvorsitzende Markus Ferber im Rahmen der jüngsten Vorstandssitzung die Stimmungslage in Bayern. „Es war ein gewichtiges Thema, das die Menschen bewegt hat. Mit der Entscheidung für das Abitur nach 13 Schuljahren und der Verabschiedung eines umfassenden Bildungspakets schafft man optimale Bildungsvoraussetzungen‘“, so Markus Ferber.

Dabei verweist der CSU-Bezirksvorsitzende von Schwaben auf die zusätzlichen rund 2.000 Stellen, welche durch das Bildungspaket für Bayerns Schulen in den nächsten Jahren geschaffen werden. Dies umfasst Förderschulen gleichermaßen wie Berufs-, Mittel- und Realschulen sowie Gymnasien und dient neben der Erweiterung von Lehrerreserven auch zur Entlastung der Schulleitungen. „Wir stärken dadurch unser differenziertes Bildungswesen mit seiner hohen Qualität und seiner großen Durchlässigkeit. Dadurch erreichen wir hervorragende Lernbedingungen mit mehr Lernzeit, Qualität und Individualität für unsere Schülerinnen und Schüler“, so Ferber.

Für eine weitere Stärkung der Europaregion Donau-Moldau

Die „Europaregion Donau-Moldau“ muss inhaltlich weiter entwickelt werden. Sie braucht eigene Kompetenzen und auf Dauer eine ausreichende finanzielle Grundlage. Dies fordert der CSU-Arbeitskreis „Umweltsicherung und Landesentwicklung“ (AKU) im Bezirksverband Oberpfalz unter der Leitung des Vorsitzenden Klaus Hofbauer aus Cham. Mit der Öffnung der Grenze Anfang der 90er Jahre haben Ostbayern und Westböhmen eine gute Entwicklung genommen. In vielen Bereichen hat man sich als starke gemeinsame europäische Region entwickelt. Natürlich gab es auch Befürchtungen und so manche Probleme waren zu bewältigen. Unter’m Strich kann man feststellen, dass die gemeinsame Region wirtschaftlich, kulturell und auch in den zwischenmenschlichen Beziehungen gestärkt wurde. Dies kam aber nicht von alleine. Die Wirtschaft, viele kulturelle Einrichtungen und vor allem die Bürger selbst haben nicht zuletzt über die Vereine wichtige Beiträge geleistet.

Der AKU Oberpfalz hat vor kurzem mit dem Chamer Landrat und Bezirkstagspräsidenten, Franz Löffler, in Neubäu eine Diskussion über die Entwicklung der letzten 25 Jahre geführt. Heute stellt man fest, dass der Austausch von Arbeitskräften zur Normalität geworden ist. Viele Kontakte sind durch die Menschen entstanden, wobei man die Sprachbarriere nach wie vor nicht übersehen darf. Der AKU schlägt vor, dass es nunmehr an der Zeit ist, dieser Europaregion eine eigene Rechtspersönlichkeit in Form einer EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit) zu geben. Vorbildfunktion könnte die Europaregion Tirol, Südtirol und Trentino sein.

Voraussetzung hierfür wären eigene Kompetenzen der Region und eine dauerhaft gesicherte finanzielle Grundlage. Vorteile wären, dass die Fördermittel flexibler eingesetzt und die Region selbst als Antragsteller für europäische Mittel auftreten könnte. Dafür müssten Bund und Land gewisse Kompetenzen abgeben. Zunächst hieße das für Bayern, dass eine Neuverteilung der Aufgaben innerhalb Bayerns erforderlich würde, bei der jedoch auch Bürokratie abgebaut werden könnte.

Durch die Umwidmung könnte die grenzüberschreitende Zusammenarbeit weiter gestärkt und ein wesentlicher Grundsatz der CSU, die Stärkung der europäischen Regionen, umgesetzt werden. Europäische Aufgaben würden an die Basis verlagert. Europa würde bürgernäher werden. Mit dieser neuen Struktur, so der AKU Oberpfalz, bestehe die Chance, dass sich die Europaregion zu einem gleichwertigen Partner der Metropolregionen entwickeln könne.

Thilo Schmidt ist neuer Bezirksvorsitzender des AK Juristen

Der Arbeitskreis Juristen (AKJ) der CSU-Bezirksverbände Oberbayern und München hat einen neuen Vorsitzenden. Bei der turnusgemäßen Neuwahl wurde Thilo Schmidt, Richter am Amtsgericht in Traunstein und ehemaliger CSU-Justiziar in der Landesleitung, einstimmig zum neuen Bezirksvorsitzenden gewählt. Er folgt auf die langjährige Vorsitzende Doris Mayerhöfer, die nicht mehr kandidierte.

Schmidt stellte seine Ideen für den AKJ vor. In den kommenden Monaten werde vor allem der inhaltliche Austausch mit den rund 350 Mitgliedern vertieft. Mit zwei Beschlüssen zur Strafbarkeit von Hawala-Banking und zur Identitätsfeststellung von Asylsuchenden, setzte die Bezirksversammlung auch inhaltlich Akzente. Die weiteren Ergebnisse der Wahl: Stellvertretende Bezirksvorsitzende sind Dr. Regina Resch, Christina Braune und Stephan Faber. Zu Beisitzern bestimmte die Mitgliederversammlung Dr. Claudia Fürst, Doris Mayerhöfer, Dr. Babette Waxenberger, Benedikt Gloßner und Maximilian Krämer.

Senioren-Union im Messefieber

Einen Tag lang übernahm die Senioren-Union (SEN) das Kommando am Stand des CSU-Bezirksverbandes Augsburg auf der Augsburger Frühjahrsausstellung 2017, der „afa 17“. Sie warben für die CSU und natürlich insbesondere auch für das Mitmachen in der Senioren-Union. Auch SEN-Landesvorsitzende Dr. Thomas Goppel kam aufs Messegelände und unterstützte die Schwaben am Infostand am „Tag der Senioren-Union“.