Nach jahrelangen Untersuchungen hat die Bundeswehr Probleme bei der Treffsicherheit ihres Standardgewehrs G 36 eingeräumt und erste Konsequenzen gezogen. Außerdem reaktivieren Deutschland, Frankreich und Polen die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG).
„Das G 36 hat offenbar ein Präzisionsproblem bei hohen Temperaturen, aber auch im heißgeschossenen Zustand“, erklärte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. In den Einsätzen in Afghanistan und im westafrikanischen Mali soll das Sturmgewehr nur noch eingeschränkt genutzt werden. Von der Leyen schließt auch nicht aus, dass es mittelfristig ganz aus dem Verkehr gezogen wird.
Tausende G36 an Peschmerga verschenkt
Die Bundeswehr hat seit 1996 vom Hersteller Heckler & Koch 176 000 Exemplare des G 36 gekauft. Es werden aber nicht mehr alle genutzt. Zuletzt wurden mehrere tausend G 36 an die kurdischen Peschmerga-Streitkräfte im Irak für ihren Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat verschenkt.
In den vergangenen Jahren hatte es widersprüchliche Gutachten über die Treffsicherheit gegeben. Daraufhin hatte von der Leyen eine Expertenkommission mit Vertretern der Bundeswehr, des Bundesrechnungshofs und des Fraunhofer-Instituts eingesetzt, um Klarheit zu schaffen. Der Abschlussbericht steht noch aus. Die bisher vorliegenden Bewertungen wiesen aber „in eine eindeutige Richtung“, erklärte von der Leyen.
Europäische Verteidigungsgemeinschaft reaktiviert
Unterdessen beschlossen die Staaten des „Weimarer Dreiecks“, Frankreich, Deutschland und Polen, die EVG als „europäisches Standbein der Nato“ zu reaktivieren und zu einem Motor für die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU zu machen. Die Verteidigungsminister der drei Länder vereinbarten, sich dafür stark zu machen, dass die sogenannten EU-Battlegroups als erste Kräfte in ein Krisengebiet gehen. Die jeweils mindestens 1500 Soldaten starken EU-Einheiten existieren zwar bereits seit 2007, kamen allerdings wegen divergierender außenpolitischer Interessen der Mitgliedstaaten bislang nie zum Einsatz. Außerdem stellten die verschiedenen EU-Staaten Truppen mit sehr unterschiedlichen militärischen Fähigkeiten zur Verfügung.
Derweil verlängerte Berlin den Mietvertrag mit Airbus über drei unbemannte israelische „Heron 1“-Aufklärungsdrohnen, die über Afghanistan eingesetzt werden, um weitere elf Monate.
