Nach einer zweieinhalbstündigen intensiven Diskussion stimmten nur 12 von 40 anwesenden Stadträten für den Antrag der SPD. Stattdessen befürwortete der Stadtrat mehrheitlich den Beschlussvorschlag der Verwaltung und bekannte sich damit erneut zur Landesgartenschau. „Für Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) war es ein Sieg“, kommentiert die Main-Post. Remelé hatte erneut über die Ausrichtung der Landesgartenschau 2026 im Nordwesten der Ledward-Kasernen und im Süden des Kessler-Fields abstimmen lassen. Mit der erwarteten Mehrheit der CSU-Fraktion sowie den Verbündeten von „proschweinfurt“ und den Grünen erhielt der CSU-Mann das gewünschte Votum.
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- Sebastian Remelé (CSU), Schweinfurter Oberbürgermeister. (Foto: Stadt Schweinfurt)
„Die Landesgartenschau 2026 hat für Schweinfurt viele Vorteile. Sie kann die frei gewordenen Militärflächen im Nordwesten schneller in die Gesamtstadt integrieren. Und der geplante Bürgerpark erfüllt ökologische, ökonomische und vor allem soziale Funktionen. Viele Wünsche aus der Bürgerschaft nach mehr Freizeit- und Erholungsmöglichkeiten sind bereits in die Bewerbung eingeflossen“, erklärt die Stadt Schweinfurt dazu auf ihrer Homepage. Der Vorschlag der SPD sah anstelle der Landesgartenschau eine gezielte Erweiterung der „Carus-Allee“ vor. Diese zieht sich einmal quer durch das Gelände der ehemaligen Ledward-Kaserne und wird in den nächsten Jahren bereits für sechs Millionen Euro aufbereitet.
Bürgerentscheid und Ratsbegehren waren im Januar gescheitert
In der zweieinhalbstündigen Diskussion des Stadtrats thematisierten gleich mehrere Stadträte die Wahlergebnisse des Bürgerentscheids und des Ratsbegehrens zur Landesgartenschau. Am 20. Januar 2019 hatte ein Bürgerentscheid gegen die Schau das notwendige Quorum verpasst, aber auch das Ratsbegehren für die Landesgartenschau verpasste die notwendigen 15 Prozent der Wahlberechtigten. Nach wie vor gültig war damit der Beschluss aus dem September 2018, als sich der Stadtrat für die Landesgartenschau in Schweinfurt entschieden hatte.
Der OB erläuterte laut Main-Post erneut, warum er es als problematisch ansieht, nach den Ergebnissen der Bürgerentscheide die Landesgartenschau-Pläne nicht weiter zu verfolgen. Das liegt vor allem an der klaren Rechtslage, denn das vorgeschriebene Quorum von 15 Prozent der Wahlberechtigten – am Wahlabend hätten mindestens 5842 Bürger jeweils mit Ja stimmen müssen, damit die Entscheide rechtsgültig gewesen wären – wurde klar verfehlt. Der Verwaltung wurde von der Regierung von Unterfranken schriftlich bestätigt, dass die Position der Stadt richtig sei, wonach der Stadtratsbeschluss pro Landesgartenschau vom 25. September 2018 nach wie vor gilt.
Remelé beruft Planungsgremium ein
Wie BR-Online berichtet, seien sich die Stadträte uneinig gewesen, ob die Landesgartenschau unter den Schweinfurtern nun wirklich gewollt ist oder nicht. Die Wahlbeteiligung am 20. Januar lag bei 28 Prozent. Durch das erneute Votum des Stadtrats für die Landesgartenschau beginnt die Verwaltung nun mit den weiteren Planungen. Oberbürgermeister Remelé möchte jetzt ein Gremium aus verschiedenen Schweinfurter Verbänden und Institutionen einberufen. Ziel solle sein, die Bürger bereits vor einer Ausschreibung in die Konzeption der Landesgartenschau einzubeziehen, so Remelé. Insbesondere herrscht in Schweinfurt Einigkeit, manche Fehler der Landesgartenschau 2018 in Würzburg, deren Besucherzahl weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben war, nicht zu wiederholen.
Der Vorschlag der SPD war stattdessen, eine gezielte Erweiterung der geplanten sogenannte „Carus-Allee“ vorzunehmen. Das geplante zehn Hektar große Landesgartenschau- oder Stadtwald-Gelände will die SPD lieber bei nötigen Erweiterungen des sogenannten I-Campus der Fachhochschule Würzburg-Schweinfurt bereithalten. Dort könnten dann Neubauten der dortigen Forschungseinrichtungen entstehen. Für Ausgründungen und Startups oder auch für studentisches Wohnen würde ein mögliches Baugebiet bereitgehalten, so die SPD.
