Private Lastenfahrräder will die CSU-Stadtratsfraktion Nürnberg fördern – als Alternative zum Auto. Fraktionschef Marcus König probiert das hier gleich selber aus. (Foto: CSU-Fraktion)
CSU Nürnberg

Ideen für die moderne Großstadt

Förderung für private Lastenfahrräder, besserer Naturschutz und eine Dauerausstellung über den Wiederaufbau nach dem Krieg: Die CSU-Fraktion im Nürnberger Stadtrat hat hochinnovative Ideen präsentiert, die den Weg zur modernen Großstadt vorzeichnen.

Moderne und umweltschonende Mobilität, mehr Naturschutz in der Stadt, bessere Kulturförderung mit einer Dauerausstellung über das großartige Aufbauwerk nach dem Krieg, bessere Sicherheit an neuralgischen Punkten: Dies sind die Themenschwerpunkte und Hauptergebnisse der Haushaltsklausur der Nürnberger CSU-Stadtratsfraktion. Die CSU nimmt die Herausforderungen an eine moderne Großstadtpartei ernst und gestaltet den Weg Nürnbergs hin zu einer „Großstadt von morgen“ aktiv und innovativ mit. Konkret will die CSU-Stadtratsfraktion unter dem Motto „Nürnberg lebenswert“ im städtischen Haushalt Geld für folgende Projekte einstellen:

Umweltschonende Mobilität verbessern

Mit einem Förderprogramm für Lastenfahrräder soll Familien die Anschaffung dieser umweltfreundlichen Auto-Alternative erleichtert werden. „Mit 500 Euro Förderung für ein normales Lastenrad und 1000 Euro für die Elektro-Variante wollen wir die Anschaffung bezahlbar machen und die Leute motivieren, diesen Schritt zu wagen“, sagt CSU-Fraktionsvorsitzender Marcus König. Mit einem Lastenrad lassen sich sowohl die Wocheneinkäufe problemlos transportieren, als auch Ausflüge gemeinsam mit den Kindern bewältigen. „Mit Elektromotor ist so ein Lastenrad eine echte Alternative für die meisten Autofahrten“, so König weiter. Für dieses Projekt will die CSU einen Fördertopf mit 100.000 Euro in den Haushalt einstellen.

Umwelt und Artenvielfalt besser schützen, mehr Grün

Mit einer zusätzlichen Vollzeitstelle beim städtischen „Servicebetrieb Öffentlicher Raum“ (SÖR) und zwei Teilzeitstellen beim städtischen Umweltamt soll der Mangel an Grün in der Stadt behoben werden. Die CSU will unter anderem einen neu eingestellten Gartenbautechniker für die Koordination der Pflanzung und Pflege von Straßenbäumen. „Um auch in einer Großstadt die Artenvielfalt so gut wie möglich erhalten zu können, braucht es Planung und eine Biodiversitätsstrategie“, sagt CSU-Fraktionschef König mit Blick auf die beantragte Aufstockung der zuständigen Stelle beim Umweltamt. Daneben soll ganz konkret ein Projekt am Marienberg unterstützt werden, um dort einen verlandeten Weiher wieder für Amphibien nutzbar zu machen.

Kultur erleben, Aufbauwerk sichtbar machen

Dritter Baustein aus der Haushaltsklausur der CSU-Stadtratsfraktion ist die Entwicklung einer eigenen Ausstellung zum Wiederaufbau der Stadt nach dem Krieg. Im Stadtmuseum „Fembohaus“ soll dafür eine Dauerausstellung konzipiert werden. „Die Entscheidungen, die damals zum Wiederaufbau geführt haben und die enorme Leistung der Bevölkerung – das wird bisher in keinem Museum, in keiner Ausstellung angemessen gezeigt“, so Fraktionschef König. „Es gibt nicht mehr so viele Menschen, die uns aus erster Hand davon berichten können. Wir wollen das auch mit moderner Technik erlebbar machen. Mit speziellen Computerbrillen könnte man sich zu verschiedenen Zeitpunkten in der Altstadt umschauen.“

Bessere Hilfe bei persönlichen Krisen

Ein weiterer Baustein der Nürnberger CSU-Stadtratsfraktion für den Haushalt 2019 ist die gezielte Unterstützung des „Krisendienstes Mittelfranken e.V.“. In der Beratungsstelle „Ruhepunkt“ wird insbesondere älteren Menschen geholfen, die schwere Schicksalsschläge verkraften müssen. „Der Ruhepunkt hilft, leidvolle Erfahrungen zu überstehen und steht den Betroffenen in aussichtslosen Situationen bei. Das ist in einer Gesellschaft, in der es leider immer weniger Nähe und gegenseitige Hilfe gibt für manche die einzige Chance auf Unterstützung“, lobt CSU-Fraktionschef König die Arbeit des Krisendienstes. Mit der Finanzierung für die Beratungsstelle soll der „Ruhepunkt“ auch weiterhin ermöglicht werden.

Sicherheit bieten, Verkehrsüberwachung verstärken

Bereits im April 2018 hatte die CSU den Antrag gestellt, die kommunale Verkehrsüberwachung auszuweiten und auch in den Stadtteilen über Altstadt und Südstadt hinaus einzusetzen. Um dies effektiv und wirksam umsetzen zu können, schlägt die CSU-Stadtratsfraktion 50 zusätzliche Stellen bei der Verkehrsüberwachung vor. „Zugestellte Gehwege, Parken in zweiter Reihe, Missbrauch von Radwegen als Kurzzeitparkplatz, Lkw in kleinen Anwohnerstraßen und selbst das Abstellen von Fahrzeugen mitten auf der Fahrbahn sind inzwischen an der Tagesordnung“, kritisierte CSU-Fraktionschef Marcus König. „Der Eindruck vor Ort ist meist, dass diese Verstöße praktisch überhaupt nicht geahndet werden und leider ist dieser Eindruck auch richtig.“ Eine kräftige Aufstockung der Kontrolleure und der gezielte Einsatz außerhalb der Innenstadt sollen das künftig ändern.

Kampf gegen die Vermüllung

Ebenfalls mehr Personal soll es nach dem Willen der CSU-Fraktion für den 2019 startenden „Kommunalen Außendienst“ (ADN) geben. Die städtischen Ordnungshüter werden gegen Vermüllung von Parks und Spielplätzen, Vandalismus oder Alkoholexzesse im öffentlichen Raum, Ruhestörungen, Sperrzeitverstöße und andere Ordnungswidrigkeiten vorgehen. „Die Personalsuche und Ausbildung für die ersten 10 Außendienstler hat lange gedauert. Wir wollen, dass die Mannschaft 2018 und 2019 um jeweils 10 Mitarbeiter aufgestockt wird“, erläutert Marcus König die Forderung der CSU.