Generalsekretär Andreas Scheuer eröffnet den CSU-Parteitag in Nürnberg. (Bild: Imago/Sven Simon)
CSU-Parteitag

Geschlossen und entschlossen

Zur Eröffnung des CSU-Parteitages in Nürnberg hat Generalsekretär Andreas Scheuer die Partei auf die Landtagswahl 2018 und die Koalitionsbildung in Berlin eingestimmt. Geschlossenheit und Entschlossenheit nannte er als Schlüssel zum Erfolg.

Zum Auftakt des CSU-Parteitags in Nürnberg hat Generalsekretär Andreas Scheuer die SPD zu einer ernsthaften und raschen Koalitionsbildung ermahnt. Seriosität und Ernsthaftigkeit seien jetzt gefragt. „Wir wollen keinen Klamauk, keine taktischen Spielchen, kein Jamaika-Balkonien, sondern wir wollen, dass Deutschland eine stabile Regierung bekommt“, erklärte Scheuer.

Wir sind mit dem Ergebnis der Bundestagswahl nicht zufrieden. Wir werden alles daran setzen, Vertrauen zurückzugewinnen.

Andreas Scheuer, CSU-Generalsekretär

„Wir wollen, dass Deutschland weiterhin ein Stabilitätsanker in Europa ist“, betonte der CSU-Generalsekretär. Auf weitere Kritik an der SPD wolle er angesichts der „adventlichen Stimmung“ und in „christlich-sozialer Rücksicht“ verzichten. Das CSU-Treffen in Nürnberg nannte Scheuer den „Parteitag des Durchstartens und des Aufbruchs“, hier sei die „geballte politische Kompetenz Bayerns“ versammelt. Sowohl Parteichef Horst Seehofer als auch der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder wurden von den 900 Delegierten mit begeistertem Applaus begrüßt.

Sonderstellung Bayerns nur mit der CSU

Die eigene Partei rief der CSU-Generalsekretär zu „Geschlossenheit und Entschlossenheit“ auf. Nur so könne man bei der bayerischen Landtagswahl im Herbst 2018 Erfolg haben. „Die Herausforderungen sind groß und die Lage ist ernst“, so der Generalsekretär. Die CSU müsse verlorenes Vertrauen zurückgewinnen: „Es geht um Glaubwürdigkeit. Wir sind mit dem Ergebnis der Bundestagswahl nicht zufrieden. Wir werden alles daran setzen, Vertrauen zurückzugewinnen.“

Die einen sind stark an Spiegelstrichen orientiert, die anderen mussten sich immer wieder in Stuhlkreise zurückziehen.

Andreas Scheuer zu den Jamaika-Verhandlungspartnern

Den Wählern müsse die CSU klarmachen: „Die Sonderstellung Bayerns gibt es nur mit der CSU“, denn nur in Gestalt der CSU sitze der Freistaat auch bei allen Berliner Koalitionsverhandlungen mit am Tisch. In Bayern habe die CSU bewiesen, dass wirtschaftlicher Erfolg durchaus mit sozialem Ausgleich und Umweltschutz zusammenpassen, so Scheuer weiter: „Bayern ist das Land, wo Wirtschaft und Natur Heimat bedeuten. Die Verbindung von Ökonomie und Ökologie ist uns gelungen.“

CSU setzt in Berlin ihre Forderungen durch

Bereits bei den letztlich gescheiterten Jamaika-Verhandlungen habe die CSU bewiesen, dass sie ihre Positionen durchsetzen könne, betonte der Generalsekretär: „Wir haben gut verhandelt, wir haben Kurs gehalten.“ Das Problem sei das Vorgehen der anderen Verhandlungspartner gewesen: „Die einen sind stark an Spiegelstrichen orientiert, die anderen mussten sich immer wieder in Stuhlkreise zurückziehen. Die CSU stehe auch weiterhin zu ihren Zusagen“, sagte Scheuer: „Wir wollen die Steuerentlastung, und wir wollen gute Bedingungen für den Wirtschaftsstandort.“ Ziel sei „das Beste für Bayern und das Beste für Deutschland“. Es sei in diesen Tagen dringend notwendig, einen Stabilitätsfaktor mir Durchschlagskraft zu haben. „Das ist die CSU“, so Scheuer.

Die CSU sei nach strukturellen Reformen, technologischer Aufrüstung und dem Umzug in die neue Landesleitung hervorragend aufgestellt für den kommenden Landtagswahlkampf. Das neue Franz-Josef-Strauß-Haus nannte Scheuer ein „modernes und schönes Gebäude in sehr begehrter Lage“. Im Online-Wahlkampf sei die CSU in allen sozialen Netzwerke hoch aktiv und verfolge zahlreiche neue Ideen, von Frage-Antwort-Modulen bis zum „360-Grad-Stammtisch“. Sehr bewährt habe sich auch der Haustürwahlkampf mit vielen hundert freiwilligen Helfern.