US-Präsident Barack Obama sieht angesichts des Machtwechsels in Washington eine große Verantwortung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für das westliche Werte- und Sicherheitsbündnis. Sowohl in einem Interview mit der ARD und dem Spiegel sowie auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel äußerte sich der scheidende Präsident zu den Beziehungen zwischen den USA und Deutschland und der EU sowie zu seinem persönlichen Verhältnis zur Kanzlerin. Angela Merkel sei in den acht Jahren seiner Präsidentschaft eine „verlässliche, ehrliche und starke Partnerin auf internationalem Parkett“ gewesen, lobte Obama.
Obama bricht Lanze für Nato und EU
Obama warb in Abgrenzung zu Donald Trumps Wahlkampf-Rhetorik für Nato und EU. „Wenn wir kein starkes transatlantisches Bündnis haben, werden wir unseren Kindern eine schlechtere Welt hinterlassen“, betonte er. Es sei wichtig, „die Bedeutung des transatlantischen Bündnisses nicht auf die leichte Schulter zu nehmen“, teilte der Präsident mit – eine klare Botschaft an seinen Nachfolger. Außerdem glaube er „weiter daran, dass die Europäische Union eine der größten Errungenschaften der Welt“ sei. Ohne den Namen seines Nachfolgers zu nennen, sagte der US-Präsident: „Wenn man nicht seriös ist in diesem Job, dann hat man ihn vermutlich nicht lange.“
Ich glaube weiter daran, dass die Europäische Union eine der größten Errungenschaften der Welt ist.
Barack Obama
Merkel sagte, sie strebe eine enge Kooperation mit Obamas Nachfolger an. „Natürlich werde ich auch alles daran setzen, mit dem neugewählten Präsidenten dann gut zusammenzuarbeiten.“ Die Kanzlerin hob hervor, die Beziehungen Deutschlands und Europas zu den USA seien ein „Grundpfeiler unserer Außenpolitik“. Diese Beziehungen seien auch an Werte wie Demokratie, Freiheit und das Eintreten für Menschenrechte gebunden.
„Zwischen krudem Nationalismus und gutem Patriotismus gibt es einen Unterschied“
Obama warnte vor einer Entwicklung zu „krudem Nationalismus“, der sich von einem „guten Patriotismus“ unterscheide. Die Menschen seien in der globalisierten Welt „mit einem sehr schnellen Wandel konfrontiert“, der sie auch verunsichere. Ihnen müsse die Politik konstruktive Angebote machen. „In letzter Konsequenz“ bleibe er aber optimistisch. „Der Fortschritt wird weitergehen. Wir müssen unseren Werten treu bleiben – wenn wir das tun, gehen wir den richtigen Weg.“
Merkel lobte ihrerseits Obama als guten Partner. Mit ihm habe es auch in schwierigen Stunden eine verlässliche Zusammenarbeit gegeben. Zudem betonte Merkel, die Kooperation der deutschen Geheimdienste mit den US-Diensten sei angesichts der terroristischen Bedrohung unerlässlich. „Wir brauchen diese Kooperation.“
Merkel verabschiedete Obama emotional und pragmatisch zugleich. Auf die Frage, ob ihr der Abschied schwer falle, bekannte sie: „Wenn man mit jemandem gut zusammengearbeitet hat, dann fällt der Abschied auch schwer.“ Zugleich lebe Demokratie aber eben vom Wechsel.
Heute Sechsergipfel im Kanzleramt
Doch Obama und Merkel treffen sich ohnehin heute noch einmal – wenn auch in größerer Runde. Im Kanzleramt werden die beiden mit den Regierungschefs aus Frankreich, Italien, Spanien und Großbritannien zu einem Gipfel zusammenkommen. Im Zentrum der Gespräche stehen die Beziehungen zu Russlands Präsident Wladimir Putin, die Lage in Syrien sowie der gemeinsame Kampf gegen den islamistischen Terrorismus. Nach dem Brexit-Referendum in Großbritannien dürfte es auch um die künftigen transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen und die Rolle Londons gehen.
