Themenseite: Angela Merkel
Kolumne

Jetzt darf es nur noch um Inhalte gehen!

Edmund Stoiber lobt die personelle Neuaufstellung seiner Partei und verlangt, dass die Probleme, die vor allem durch die Flüchtlingspolitik entstanden sind, gelöst werden. Der SPD erteilt der CSU-Ehrenvorsitzende einen grundlegenden Ratschlag.

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Union

„Ich möchte eine starke CSU“

Bundeskanzlerin Angela Merkel appelliert auf dem CSU-Parteitag in Nürnberg an die Geschlossenheit der Union. Sie betont die Bedeutung der gemeinsamen Positionen und sichert der CSU ihre volle Unterstützung im Landtagswahlkampf zu.

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GroKo

Union will stabile Regierung

Nach einem ersten Treffen mit der SPD haben CDU und CSU erklärt, dass für sie nur eine echte Koalition in Frage kommt. Vorschläge zur Bildung einer Minderheitsregierung oder andere Formen der Zusammenarbeit wiesen Unionspolitiker zurück.

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Verkehr

Jungfernfahrt im Berlin-Express

Die Bahn eröffnet ihr Prestigeprojekt: die Sprinterstrecke, auf der ICEs in weniger als vier Stunden von München nach Berlin sausen. Zur Eröffnung fahren die Ministerpräsidenten von Bayern, Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt zur Bundeskanzlerin.

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Dieselgipfel

Milliarden für saubere Luft

Beim Dieselgipfel haben die Kommunen eine deutlich schnellere und unbürokratischere Auszahlung des Milliarden-Sofortprogramms für saubere Luft angemahnt. Kanzlerin Merkel sicherte zu, dass die Mittel bereits „ab morgen“ fließen.

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Große Koalition

Stimmungswandel in der SPD?

In der SPD zeichnet sich ein Stimmungswandel hin zu einer Großen Koalition ab. Den unwilligen SPD-Chef Schulz versuchte sogar Bundespräsident Steinmeier zu überreden. Eventuell gibt es eine schwarz-rote Bundesregierung nur ohne Schulz.

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Jamaika-Agenda

Zuwanderung stark eingrenzen

Die jüngsten Zahlen zur Asylpolitik sind erschreckend: 30.000 ausreisepflichtige Asylbewerber tauchen unter, die Verwaltungsgerichte ächzen unter 320.000 Asylverfahren. „Jamaika“ muss klare Zeichen setzen und die sozialen Sogeffekte minimieren.

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CDU

Landespolitiker rebellieren

Immer mehr Führungsleute der CDU äußern Zweifel an Parteichefin Merkel, ihrem Linkskurs und der geplanten Jamaika-Koalition. Vertreter der CDU Sachsen geben Merkel die Hauptschuld an dem Desaster bei der Bundestagswahl und dem Tillich-Rücktritt.

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Österreich

Klarer Kurs, klarer Sieg

Österreich hat vor allem eines gezeigt: Man kann mit einem konservativen Kurs und einer strengen Migrationspolitik Wahlen gewinnen. Das sind bürgerliche, nicht „rechte“ Themen. Merkel sollte sich an ÖVP-Chef Sebastian Kurz orientieren. Eine Analyse.

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Südwest-CDU

Wach auf, CDU!

In einem Positionspapier verlangt die CDU Baden-Württemberg einen klaren konservativ-bürgerlichen Kurswechsel der Bundes-CDU. Die Thesen decken sich stark mit den Forderungen, die auch die CSU an die Parteispitze der CDU richtet.

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