Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer hat eine geplante Visite in Russland abgesagt. Der CSU-Politiker hat seine Reise aus Protest gegen das Einreiseverbot für den CDU-Abgeordneten Karl-Georg Wellmann vor wenigen Tagen bis auf weiteres verschoben.
„Als Vizepräsident des Deutschen Bundestages kann ich es nicht akzeptieren, dass einem Bundestagskollegen ohne Begründung auf dem Moskauer Flughafen die Einreise verwehrt wird“, betonte Singhammer in einer Pressemitteilung. Der Bundestagsvizepräsident hatte bei seinem Besuch ursprünglich eine Reihe von Treffen mit hochkarätigen Vertretern der Regierung geplant, darunter auch eine Veranstaltung im russischen Außenministerium.
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- Dem CDU-Bundestagsabgeordneten Karl-Georg Wellmann war Ende letzter Woche die Einreise nach Russland verwehrt worden. (Foto: CDU)
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wellmann war am Sonntagabend auf dem Moskauer Flughafen Scheremetjewo die Einreise verwehrt worden. Der CDU-Politiker selbst vermutet, dass er auf einer Liste mit Gegensanktionen zu den EU-Strafmaßnahmen steht, die wegen des Konfliktes in der Ukraine verhängt wurden.
Unterstützung für seine Protesthaltung erhält Johannes Singhammer aus dem Auswärtigen Amt. In einer Stellungnahme bezeichnete das Ministerium die Einreiseverweigerung für Wellmann als „unverständlich und inakzeptabel“.
In den ohnehin angeschlagenen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und Russland stellt der Vorfall einen neuen Tiefpunkt dar. Singhammer jedenfalls hat seinen Moskau-Besuch bis auf weiteres verschoben. Bis zur Aufklärung der Affäre, so der Bundestagsvizepräsident, werde er kein neues Datum für seine Reise bekanntgeben.
