„Science-Fiction“ lautet ein neues Stichwort von Griechenlands Premier Alexis Tsipras: Eine Rückkehr zum Sparkurs sei „Science Fiction“, erklärte er kürzlich in einem Interview. Seinem Parlament versprach er einen „ehrenhaften Kompromiss“ mit Griechenlands Geldgebern.
Griechenlands Kreditgeber und Verhandlungspartner in Brüssel – Internationaler Währungsfonds, Europäische Zentralbank und EU-Kommission – erwarten etwas anderes: Eine schlichte, aber präzise Liste mit Athens Finanzierungs- und Reformvorhaben. Erst wenn die „Brüsseler Gruppe“ und die Euro-Finanzminister eine solche Liste beurteilt und für gut befunden haben, können die eingefrorenen 7,2 Milliarden Euro aus dem letzten Rettungspaket an Athen fließen. Doch zuletzt haben griechische Vertreter in Brüssel nur vage Versprechen präsentiert, in griechischer Sprache auf einem mobilen Datenträger. Darin war von Privatisierungen, einer Anhebung des Steuerhöchstsatzes, Immobiliensteuern, Mehrwertsteuern, gar einer Sondersteuer auf fettreiche Lebensmittel die Rede. Die Maßnahmen sollen Einnahmen von 3,7 Milliarden Euro bringen.
Alexis Tsipras: Sanktionen gegen Russland „sinnlos“
Unterdessen geht Athen das Geld aus. Die Regierung Tsipras greift schon in die Kassen von Renten- und Krankenversicherungen, Universitäten und sogar der Athener U-Bahn und lässt Rechnungen unbezahlt. Aber am 9. Mai wird es ernst. Dann muss Griechenland einen IWF-Kredit über 400 Milliarden Euro zurückzahlen.
Am Tag zuvor wird Tsipras in Moskau vorsprechen. In einem Interview hat er schon einmal die EU-Sanktionen gegen Russland als „sinnlos“ kritisiert und wünscht sich „einen wahren Neuanfang in den russisch-griechischen Beziehungen, die sehr tiefe historische Wurzeln haben“. Tsipras: „Als Mitglied der EU könnte Griechenland eine Brücke zwischen dem Westen und Russland sein.“ Athen erpresst die europäischen Partner – und entfernt sich von ihnen.
