Quotendebatte: EU signalisiert Entgegenkommen
Nach der Kritik an der durch Quoten geregelten Verteilung der Flüchtlinge auf die Staaten der Europäischen Union zeigt sich die EU-Kommission offen für Veränderungen. Man strebe eine offene Debatte über die Verteilungskriterien an, teilt eine Kommissionssprecherin mit. Mitte Juni treffen sich die Innenminister in Luxemburg – dann sollen konkrete Entscheidungen fallen.
Flüchtlingskrise

Quotendebatte: EU signalisiert Entgegenkommen

Nach der Kritik an der durch Quoten geregelten Verteilung der Flüchtlinge auf die Staaten der Europäischen Union zeigt sich die EU-Kommission offen für Veränderungen. Man strebe eine offene Debatte über die Verteilungskriterien an, teilt eine Kommissionssprecherin mit. Mitte Juni treffen sich die Innenminister in Luxemburg – dann sollen konkrete Entscheidungen fallen.

Die EU-Kommission hat nach der deutsch-französischen Kritik an der Verteilung von Flüchtlingen per Quote auf die EU-Staaten ihr Entgegenkommen signalisiert. Die EU-Kommission sei „bereit und offen für eine Diskussion über die Verteilungskriterien“, sagte eine Kommissionssprecherin in Brüssel.

Wie viele Länder Einwände gegen die Quote hätten, sei noch offen. Neben Deutschland haben auch Frankreich und Spanien Einwände, ebenso Großbritannien, Irland und Dänemark. Wieviele Länder am Ende tatsächlich Änderungswünsche haben, wird sich beim nächsten Treffen der EU-Innenminister am 16. Juni in Luxemburg zeigen, wo die Quote auf der Agenda steht.

Aus vielen Staaten kommt Kritik an der Idee, 40.000 Flüchtlinge von Italien und Griechenland auf andere Länder zu verteilen. Die Sprecherin erinnerte daran, dass die Quote erst in Kraft treten könne, wenn der EU-Ministerrat – in dem die Staaten vertreten sind – zugestimmt habe. Sollte dies im Juni nicht der Fall sein, könne die Quote auch nicht im Juli eingeführt werden.