Will Bayern auch künftig erfolgreich sein, muss es innovativ bleiben. So brachte Wirtschaftsministerin Ilse Aigner bei ihrer Bilanz der ersten Hälfte der Legislaturperiode die Herausforderungen an den Freistaat und seine Unternehmen auf den Punkt. Forschungsergebnisse müssten für die Wirtschaft nutzbar werden, neue Technologien, innovative Produkte und Geschäftsmodelle entwickelt werden. Die Politik sei entschlossen, dazu ihren Beitrag zu leisten.
Der Freistaat fördert neue Technologien
Es ist eine beeindruckende Reihe von Erfolgen und Zahlen, die Bayerns Wirtschaftsministerin präsentieren kann. Mehr als 360 Millionen Euro stellt die Regierung in ihrem Doppelhaushalt 2015/16 für die Förderung neuer Technologien zur Verfügung. Bis Jahresende 2015 wurden bereits mehr als 3100 Innovationsgutscheine mit einem Fördervolumen von 27 Millionen Euro vergeben. Zudem gelang es dem Freistaat in den vergangenen zehn Jahren mehr als 250 Millionen Euro an Fördermitteln von Bund und EU nach Bayern zu holen.
In den kommenden Jahren will die Ministerin den Mobilfunk-Ausbau und die Elektromobilität in Bayern vorantreiben. „Wir werden die mobilen Datennetze verbessern“, sagte Aigner auf ihrer Pressekonferenz. Zudem kündigte Aigner noch mehr Investitionen in Forschung und Entwicklung an. Ziel sei es, die Ausgaben dafür von 3,2 auf 3,6 Prozent gemessen am Bruttoinlandsprodukt zu steigern. Ausgeweitet werden soll die Möglichkeit, auch einzelne, große Betriebe stärker zu fördern.
80 Millionen Euro für digitale Gründer
Als weitere Schwerpunkte ihrer weiteren Arbeit nannte sie die Digitalisierung, die Technologieförderung und die Unterstützung junger Start-up-Unternehmen aus dem In- und Ausland. So soll es künftig in jedem Regierungsbezirk mindestens ein Gründerzentrum geben, in dem junge, innovative Firmen eine Heimat finden sollen. Aufgrund des großen Interesses prüft das Wirtschaftsministerium zudem, wo noch weitere Gründerzentren sinnvoll sein könnten. Insgesamt investiert der Freistaat mehr als 80 Millionen Euro in die Förderung digitaler Gründer.
Aigner will auch die Ansiedlung ausländischer Start-ups noch stärker finanziell fördern. Umgekehrt solle beispielsweise das bayerische Netz an Auslandsrepräsentanten ausgebaut und gestärkt werden. Sie fasse dabei neue Vertretungen etwa im Mittleren und Nahen Osten ins Auge, so die Wirtschaftsministerin.
Bayern will Steuerzuschuss für Forschungskosten
Um Investitionen in Forschung und Entwicklung noch attraktiver zu machen, startet der Freistaat zudem gemeinsam mit Niedersachsen eine Bundesratsinitiative zur steuerlichen Forschungsförderung für kleine und mittlere Unternehmen. Bayerns Bundesratsminister Marcel Huber sagte dazu: „Forschung und Entwicklung sind für einen Hochtechnologiestandort wie Deutschland von entscheidender Bedeutung. Wir brauchen dauerhaft eine hohe Innovationsdynamik, um im globalen Wettbewerb bestehen zu können. Dazu passt nicht, dass wir als fast einziges Land in Europa keine steuerliche Forschungsförderung haben. Das ist gerade für kleine und mittlere Unternehmen von Nachteil. Deshalb wollen wir eine Forschungsprämie einführen und den Mittelstand bei Investitionen in Zukunftstechnologien steuerlich begünstigen.“
Huber weiter: „Als deutlichen Anreiz zu mehr Investitionen sollen kleine und mittlere Unternehmen einen steuerlichen Zuschuss in Höhe von zehn Prozent der Personalkosten in ihren Forschungs- und Entwicklungsbereichen erhalten. Das wäre ein maßgeblicher Beitrag und zeigt, wie wichtig uns die Förderung neuer Technologien auch für kleine und mittlere Betriebe ist.“ Für das Förderprogramm ist bundesweit ein Finanzierungsvolumen von rund einer halben Milliarde Euro im Jahr vorgesehen. Auf den bayerischen Staatshaushalt entfielen davon 60 Millionen Euro. „Die Forschungsprämie wird Innovationspotentiale im Mittelstand freisetzen und einen nachhaltigen Schub für mehr Wachstum und damit für die Arbeitsplätze der Zukunft geben“, ergänzte der Minister.
