Steuererhöhung

Hoteliers laufen Sturm gegen SPD-Pläne

Freitag, 24.05.2019 | 15:08 Uhr

Die Pläne der SPD, die Mehrwertsteuer für Übernachtungen zu erhöhen, stoßen auf massive Kritik bei Hotelbetrieben. Die Branche konnte seit 2010 durch die niedrigeren Steuern massiv investieren, 60.000 Leute einstellen – und zahlte sogar mehr Steuern.

Grüne

Zurück ins Öko-Schneckenhaus

Montag, 19.06.2017 | 17:37 Uhr

Auf sieben bis acht Prozent werden die Grünen in Umfragen taxiert – und wenn man sich das Wahlprogramm anschaut, dürfte es auch dabei bleiben. Klimapolitik, Steuererhöhungen und Fahrverbote finden wohl nur eingefleischte Öko-Freaks sexy.

SPD

Nichts als tönendes Erz

Dienstag, 21.03.2017 | 09:35 Uhr

SPD-Chef Martin Schulz hat – abgesehen von allgemeiner Gerechtigkeits-Rhetorik – immer noch keine konkreten politischen Vorschläge präsentiert. Stattdessen stiehlt er sich schon jetzt aus der Verantwortung für Deutschland.

Linkspartei

Abschied von der Bundesrepublik Deutschland

Freitag, 20.01.2017 | 13:19 Uhr

Steuererhöhungen, Kampf gegen die Leistungsträger und die Wirtschaft, leistungsfeindliche soziale Hängematte, aufgeblähter Staatsapparat, Gesamtschule, NATO-Auflösung und sperrangelweit offene Tore für jeden, der zu uns will: Der Entwurf des Wahlprogramms der Linkspartei bedeutet – so pathetisch es klingt – nichts weniger als den Untergang Deutschlands. Eine Analyse.

Rot-Rot-Grün

Bleibt Deutschland links liegen?

Samstag, 17.12.2016 | 08:41 Uhr

Aus dem BAYERNKURIER-Magazin: Neue Steuern, ungebremste Zuwanderung, politische Isolation – ein mögliches Bündnis von SPD, Grünen und Linken hätte verheerende Auswirkungen für Deutschland.

Nürnberg

CSU erzwingt Verzicht auf Steuererhöhung

Freitag, 18.11.2016 | 15:01 Uhr

Die CSU hat sich bei den Haushaltsberatungen im Nürnberger Stadtrat durchgesetzt und die SPD gezwungen, auf höhere Steuern zu verzichten. CSU-Fraktionschef Brehm machte klar, dass er unter den herrschenden Umständen keinerlei Steuererhöhungen mittragen werde, woraufhin die SPD-Fraktion mit dem Hinweis auf „weiteren Klärungsbedarf“ einlenkte.

Grünen-Parteitag

Kurs klar auf Rot-Rot-Grün

Dienstag, 15.11.2016 | 12:05 Uhr

Steuererhöhungen, ersatzlose Streichung des Ehegattensplittings, Abschaffung von Sanktionen für arbeitsunwillige Hartz-IV-Empfänger, Verbot von herkömmlichen Autos, offene Grenzen: Auf dem Grünen-Parteitag in Münster haben sich die Fundis durchgesetzt und die Weichen eindeutig auf Rot-Rot-Grün gestellt. Schwarz-Grün scheint nach diesen Festlegungen ausgeschlossen.

Nürnberg

CSU stemmt sich gegen Steuererhöhungen

Montag, 17.10.2016 | 18:42 Uhr

Der Nürnberger SPD-Stadtkämmerer hatte angekündigt, trotz des großzügigen kommunalen Finanzausgleichs und vieler weiterer Zuschüsse vom Freistaat, neue Schulden aufzunehmen und sogar kommunale Steuern zu erhöhen. Nicht mit uns, stellt die Stadtrats-CSU nun klar: Die Fraktion wird alle Steuererhöhungen im Etat ablehnen. Stattdessen mahnt Fraktionschef Sebastian Brehm zu mehr Sparsamkeit.

Finanzpolitik

Mehr Geld für die Bürger oder für den Staat?

Freitag, 20.05.2016 | 16:43 Uhr

Die Steuerpolitik könnte eines der zentralen Themen im Bundestagswahlkampf werden. CSU und CDU wollen in der kommenden Legislaturperiode die Bürger entlasten – auch um die Folgen der Niedrigzinspolitik für Sparer zu bekämpfen. SPD und Grüne planen wie bereits 2013 massive Steuererhöhungen.