Themenseite: Mariano Rajoy
Katalonien

Madrid droht

Madrid droht

Spaniens Ministerpräsident Rajoy hat die Regionalregierung von Katalonien aufgefordert, die Verfassungsordnung zu respektieren. Sonst drohen Zwangsmaßnahmen. EVP-Fraktionschef Manfred Weber rät zum Dialog auf der Grundlage der spanischen Verfassung.

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Katalonien

Spaniens Einheit wird nicht verhandelt

Spaniens Einheit wird nicht verhandelt

Vor der entscheidenden Sitzung des Parlaments in Barcelona warnt Spaniens Ministerpräsident Rajoy: „Es wird keine Unabhängigkeit geben.“ Beide Seiten haben viel zu verlieren: Katalonien ist Spaniens wirtschaftlicher Motor – mit den höchsten Schulden.

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Spanien

Mit der Mehrheit der Minderheit

Das Referendum über die Unabhängigkeit Kataloniens erreicht wegen der Polizeiaktionen aus Madrid nur eine Wahlbeteiligung von 42 Prozent. Doch die Regionalregierung reklamiert ein „Ja“-Votum von 90 Prozent. Die EU will sich heraushalten.

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Spanien

Niederschlagung eines Aufstands

Der Zwist zwischen der Regierung in Madrid und katalanischen Separatisten eskaliert: Mit einer Polizeiaktion will Ministerpräsident Rajoy ein Referendum über die Unabhängigkeit zu verhindern. Die Regionalregierung in Barcelona gibt sich unbeugsam.

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Spanien

Votum gegen Links

Spaniens Wähler haben jetzt immerhin gesagt, was sie nicht wollen: eine linke oder gar linksradikale Regierung. Ministerpräsident Mariano Rajoy hat die vorgezogene Parlamentswahl zwar klar gewonnen, bleibt aber mit seiner konservativen Volkspartei von der Regierungsmehrheit weit entfernt. Die politische Blockade in Madrid geht in die zweite Runde.

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Spanien vor der Wahl

Wenig Hoffnung in Madrid

Wenig Hoffnung in Madrid

Am Wahlsonntag in Madrid ist Spaniens Aufschwung in Gefahr: Vier Parteien ohne Mehrheit oder Fähigkeit zum Kompromiss. Die Linksparteien wollen Mariona Rajoys Sparpolitik beenden und seine erfolgreiche Arbeitsmarktreform rückabwickeln. Aber das Land ist noch lange nicht aus der Gefahrenzone. Wenn nun die Krise nach Spanien zurückkehrt, kann es teuer werden für die Eurozone.

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Katalonien

Neuer Schub für die Unabhängigkeit?

Neuer Schub für die Unabhängigkeit?

Wenige Stunden vor Ablauf der Frist einigen sich die separatistischen Parteien in Katalonien doch noch auf die Bildung einer Regierung. Neuer Ministerpräsident ist jetzt Carles Puigdemont. Dieser lässt keinen Zweifel am Ziel der wirtschaftsstärksten Region Spaniens: Die Unabhängigkeit. Sie will Puidgemont jetzt vorantreiben – trotz eines Neins des spanischen Verfassungsgerichts.

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Spanien

Zwei Wutparteien in Madrid

Spanien vor schwieriger Regierungsbildung. Mariano Rajoys Volkspartei hat die Wahl gewonnen, aber die Mehrheit verloren. Die Sozialisten stürzen ab, die linksradikale Podemos holt sie fast ein. Eine stabile Mehrheit ist in Madrid nicht in Sicht. Das Land rückt nach links. Rajoys wirtschaftliches Rettungswerk ist in Gefahr.

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Schulden statt Sparen

Spanien will EZB noch mehr amerikanisieren

Die Arbeitslosigkeit ist hoch, die Staatsschulden sind erdrückend: Spanien sucht sein Heil nun ausgerechnet darin, eine Ausweitung des Mandats der Europäischen Zentralbank (EZB) zu fordern. Sie soll für ein besseres wirtschaftliches Gleichgewicht in der Euro-Zone sorgen – auch auf dem Arbeitsmarkt.

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