Themenseite: Frank-Walter Steinmeier
Steinmeier

Liebe Mörder, wir gratulieren!

„Herzlich“ beglückwünschte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die iranischen Mullahs zu ihrem Nationalfeiertag. Damit gratulierte er auch zu 40 Jahren Diktatur und Terror-Regime. Dieses Schreiben hätte nie abgeschickt werden dürfen.

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Terror

Anschlag auf Adventsmarkt

In Straßburg fordert ein Terrorakt drei Menschenleben. Der Täter lieferte sich am Dienstagabend Schusswechsel mit der Polizei und ist seither in einem Taxi auf der Flucht. Auch in Bayern wird nach dem Attentäter gefahndet.

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Deutscher Pass

Wertvolle Staatsbürgerschaft

Wertvolle Staatsbürgerschaft

Die deutsche Staatsbürgerschaft ist etwas Wertvolles, weil sie für die Verbundenheit mit unserem Staat und seinen Werten steht. Deshalb müssen wir Einbürgerungen genau prüfen. Das Einwanderungsland Amerika bürgert sogar nach 46 Jahren noch aus.

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Gedenken

Trauer am Christkindlmarkt

Ein Jahr nach dem Terroranschlag des Tunesiers Anis Amri mit einem Lkw auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz gedenken Hunderte Berliner der Opfer. Die ARD überträgt das mahnende Glockengeläut der Gedächtniskirche live.

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SPD

Und sie bewegt sich doch

Die SPD hat ihre monatelange Totalverweigerung aufgegeben und zeigt sich gesprächsbereit für eine große Koalition. Bundespräsident Steinmeier hat die Parteichefs von CDU, CSU und SPD eingeladen. Ob sich SPD-Chef Schulz jedoch halten kann, ist unklar.

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Große Koalition

Stimmungswandel in der SPD?

In der SPD zeichnet sich ein Stimmungswandel hin zu einer Großen Koalition ab. Den unwilligen SPD-Chef Schulz versuchte sogar Bundespräsident Steinmeier zu überreden. Eventuell gibt es eine schwarz-rote Bundesregierung nur ohne Schulz.

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Jamaika-Aus

Die SPD muss kommen!

Nach dem Scheitern von „Jamaika“ liegt der Ball im Feld der SPD. Sie muss endlich in die Gänge kommen, die depressive Nabelschau beenden und sich der Verantwortung für das Land stellen. Eine weitere Totalverweigerung würden die Wähler bestrafen.

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Steinmeier

Zeit für einen Neubeginn

Am Tag der Deutschen Einheit hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Ehrlichkeit in der Flüchtlingspolitik gefordert und die Sehnsucht vieler Bürger nach Heimat anerkannt. Er hat damit auch viele Positionen der CSU bestätigt.

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Einheitsfeier

Neue Mauern aus Enttäuschung

Dieser Tag der Einheit ist anders. Kurz nach der Bundestagswahl sieht der Bundespräsident Fragen, Sorgen und Verunsicherung. «Abhaken und weiter so» dürfe es nicht geben. Er verwies auch auf begrenzte Möglichkeiten zur Aufnahme von Flüchtlingen.

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CSU

Neues aus dem Parteileben

MdL Karl Freller konnte als Direktor der Stiftung Bayerische Gedenkstätten Israels Staatspräsidenten Rivlin und Bundespräsident Steinmeier in Dachau begrüßen. CSU-Vize Manfred Weber sprach in der Heimat des Bocksbeutels über die Zukunft Deutschlands.

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