Themenseite: Berlin
Berlin

Trauer und Entschlossenheit

Nach dem Terroranschlag von Berlin mit zwölf Toten hat Bundeskanzlerin Merkel angekündigt, dass der Täter gemäß der Gesetze „hart bestraft“ werden wird. Bayerns Ministerpräsident Seehofer und Innenminister Herrmann fordern eine Überprüfung der deutschen Flüchtlingspolitik. Die Länder verschärfen die Sicherheitskonzepte für Weihnachtsmärkte.

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Lkw-Attacke

Der hektische Tag nach der Katastrophe

Langsam klären sich Umstände und Hintergründe des mutmaßlichen Terroranschlags auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche: Den festgenommenen Tatverdächtigen identifizierten die Sicherheitsbehörden als 23-jährigen Flüchtling namens Naved B. Er soll im Frühjahr über die Balkanroute und die Grenze bei Passau nach Deutschland gekommen sein.

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Weihnachtsmarkt

Terror in Berlin

Bei einem Anschlag mit einem Lastwagen auf einen Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche in Berlin sind am Abend mindestens zwölf Menschen getötet und mindestens 48 teilweise schwer verletzt worden. Nach ersten Ermittlungen schließt die Polizei mittlerweile einen Unfall aus und spricht von Terror. Aus der ganzen Welt kommen Solidaritätsbekundungen mit der Bundesrepublik.

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Berlin

Rot-Rot-Grün ist moralisch am Ende

Rot-Rot-Grün ist moralisch am Ende

Der Fall Andrej Holm in Berlin zeigt: SPD und Grüne haben – wenn es um die Macht geht – offensichtlich keinerlei Berührungsängste mehr, auch hauptamtlichen Ex-Mitarbeitern des DDR-Regimes in Regierungsämter zu verhelfen. Das ist ein neuer trauriger Tiefpunkt in der Geschichte von SPD und Grünen.

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Obama

Lob für Angela Merkel

Bei seinem Abschiedsbesuch in Berlin lobt US-Präsident Barack Obama die deutsche Kanzlerin als „ehrliche, verantwortungsbewusste und starke“ Partnerin auf dem internationalen Parkett. Gleichzeitig versucht der scheidende Regierungschef, Optimismus zu verbreiten – auch mit Blick auf seinen Nachfolger.

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Rot-Rot-Grün in Berlin

Schuldenbremse wird ausgehebelt

Die künftige rot-rot-grüne Regierung in Berlin hat ihren Koalitionsvertrag vorgelegt. Der zeigt, was auch Deutschland im Fall eines Linksaußen-Bündnisses blühen könnte: Rot-Rot-Grün hebelt die Schuldenbremse aus und erlegt den städtischen Tochterfirmen auf, massive Schulden anzuhäufen. Finanziert werden soll damit unter anderem eine Aufblähung des Beamtenapparates.

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Andreas Scheuer

„Berlin wird zum Asylmekka“

Die Pläne der rot-rot-grünen Landesregierung in Berlin zu einer weniger restriktiven Abschieberegelung sorgen auf Seiten der Union für Unverständnis. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer kritisierte, die Links-Koalition setze Recht und Gesetz außer Kraft und mache die Hauptstadt zu einem regelrechten „Asylmekka“.

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Berlin

Polizei gibt Drogen-Park auf

Der scheidende Berliner CDU-Innensenator Frank Henkel hatte im April 2015 eine Null-Toleranz-Strategie gegen die Drogendealer im Görlitzer Park ausgerufen: Mit großem Aufwand nahm die Polizei viele Drogenhändler fest, 500 Verfahren wurden eingeleitet. Doch bereits kurz nach der Bürgerschaftswahl, in deren Folge es vermutlich zu Rot-Rot-Grün kommt, zieht sich die Polizei zurück.

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Berlin-Wahl

Der schwächste Wahlsieger aller Zeiten

Die neue Berliner Bürgerschaft ist ein Sechsparteienparlament mit fünf beinah gleichstarken Parteien. Nur eine Dreierkoalition bringt eine Mehrheit. Da SPD-Bürgermeister Müller eine Zusammenarbeit mit der „Henkel-CDU“ ausschloss, stehen die Zeichen auf Rot-Rot-Grün. Angesichts des AfD-Ergebnisses gilt die Erkenntnis: „Wer Rechtsaußen wählt, wird Linksaußen regiert.“ Eine Wahlanalyse.

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Berlin

SPD und CDU verlieren im Gleichschritt

Nach jüngsten Umfragen kann es nach der Abgeordnetenhaus-Wahl am Sonntag keine Zweierkoalition geben: Fünf Parteien werden zwischen 14 und 22 Prozent taxiert. Die schwersten Verluste wird demnach die SPD einfahren, aber dennoch stärkste Partei bleiben. Doch auch die CDU trifft es hart: Sie droht sogar hinter die Grünen zurückzufallen.

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