Themenseite: Antisemitismus
Innenminister

Die innere Sicherheit stärken

Mehr Anstrengungen im Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus sowie gegen Asylmissbrauch, die Nationalität von Tatverdächtigen, höhere Strafen für Kindesmissbrauch: Die Länder-Innenminister hatten viele wichtige Themen zu besprechen.

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Claudia Roth

Moralpolitikerin ohne Moral

An einem Tag empört sich die grüne Parlamentsvize Claudia Roth über Antisemitismus in Deutschland. Am nächsten begrüßt sie freundschaftlich einen Spitzenrepräsentanten der iranischen Mullahs − die den Holocaust leugnen und Israel vernichten wollen.

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Halle

Sechs Punkte gegen Judenfeinde

Mit einem Maßnahmenpaket will Bundesinnenminister Horst Seehofer den Antisemitismus in Deutschland bekämpfen. Vorgesehen sind unter anderem deutlich mehr Personal für BKA und Verfassungsschutz sowie eine Meldepflicht für Hasskommentare im Netz.

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Kabinett

Polizei schützt jüdische Einrichtungen

Die bayerische Staatsregierung geht noch konsequenter gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus vor. Jüdische Einrichtungen werden noch besser geschützt, Hasspostings im Internet werden intensiver verfolgt, auch durch den Verfassungsschutz.

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Antisemitismus

Koalition gegen Judenfeinde

Bayerns Antisemitismusbeauftragter Ludwig Spaenle will Vereine, Verbände und Organisationen auf den Kampf gegen Antisemiten verpflichten. Auch Bayerns Landtag soll eine internationale Antisemitismus-Definition annehmen.

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Debatte

„Jeder kann und soll seine Kippa tragen“

Juden könnten nicht überall in Deutschland ungefährdet Kippa tragen, sagt der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann widerspricht. In Berlin aber könnte der Judenhass wieder marschieren.

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Kabinett

Entschlossen gegen Judenhass

Entschlossen gegen Judenhass

Der Freistaat Bayern hat die international anerkannte Definition von Antisemitismus angenommen – ein „klares Signal“ laut Ministerpräsident Söder. Zudem beschloss das Kabinett ein Maßnahmenpaket zur schärferen Verfolgung antisemitischer Straftaten.

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Kriminalität

Antisemitische Vorfälle melden

Start der Meldestelle für antisemitische Vorfälle RIAS Bayern: Opfer und Zeugen können sich ab dem 1. April an die Recherche- und Informationsstelle wenden. Dies gilt auch für Fälle, die strafrechtlich nicht relevant sind.

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