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Themenseite: Abschiebung
Asyl

Flüchtlinge zur freiwilligen Rückkehr motivieren

Seit Anfang 2015 sind nach offiziellen Angaben rund 1,2 Millionen Menschen nach Deutschland geflüchtet. Viele Asylanträge werden abgelehnt, aber häufig ist eine Abschiebung schwierig. Die Bundesregierung will, dass Flüchtlinge Deutschland freiwillig verlassen.

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Asyl

Anzahl freiwilliger Ausreisen stark gestiegen

Rückkehranreize, Abschiebungen, Einreiseverweigerungen: Die Behörden von Bund und Ländern haben im Jahr nach dem großen Flüchtlings- und Asylbewerberandrang einiges unternommen, um die Migrationssituation zu beherrschen. Die CSU fordert finanzielle Nachteile für Bundesländer, die zu wenig abschieben. Auch warnen Unionspolitiker vor Missbrauch der Finanzhilfen für Ausreisende.

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Abschiebungen

Wer kein Recht auf Asyl hat, muss gehen

Im Jahr 2015 erlebte Deutschland den Zuzug von 2,14 Millionen Menschen – ein Großteil davon sind Kriegsflüchtlinge oder Asylbewerber aus dem Nahen Osten. Gut eine Million Zuwanderer hat Deutschland wieder verlassen. Heute wurden 34 ausreisepflichtige Afghanen per Charterflug nach Kabul abgeschoben, acht davon aus Bayern. Ein Drittel der Abgeschobenen waren verurteilte Straftäter.

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Abkommen

Schnellere Abschiebung nach Afghanistan

Die Europäische Union und die Regierung in Kabul haben ein Abkommen über die Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern und illegalen Migranten geschlossen. Gleichzeitig erhält Afghanistan weitere Finanzhilfen in Milliardenhöhe.

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Flüchtlingskrise

550.000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland

In Deutschland leben mehr als eine halbe Million abgelehnte Asylbewerber. Es ist der statistische Beweis für das, was besonders CSU-Politiker schon seit Monaten anprangern: Die Asylverfahren dauern viel zu lange und die Abschiebepraxis ist nicht konsequent genug. Zugleich steigen die Migrantenzahlen wieder deutlich an.

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Sicherheit

Klare Kante

Die CSU fordert auf der Klausur der Unionsfraktion, dass straffällig gewordene Flüchtlinge sofort in ihre Heimat abgeschoben werden. Zudem sollen islamistische Extremisten mit Doppelpass die deutsche Staatsbürgerschaft verlieren. Unterstützung kommt von Boris Palmer. Der grüne Oberbürgermeister aus Tübingen will die Abschiebung gewaltbereiter Flüchtlinge auch nach Syrien ermöglichen.

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Abschiebung

Der Schein trügt

Mit ausgedachten Attest-Zahlen entfacht Innenminister Thomas de Maizière einen Streit über die Verantwortung deutscher Ärzte, warum viele Flüchtlinge nicht abgeschoben werden können. Nun legt der Landrat von Fürstenfeldbruck, Thomas Karmasin, reale Fakten nach: In seinem Kreis scheitern 20 Prozent der Abschiebungen an ärztlich bescheinigter Reiseunfähigkeit.

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Asylpolitik

Verhindern Ärzte Abschiebungen?

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat Ärzte kritisiert, die mit Gefälligkeits-Attesten viele Abschiebungen verhindern. In der Tat ist es nicht glaubwürdig, dass 70 Prozent der unter 40 Jahre alten Männer krank und nicht transportfähig sein sollen. Derweil hat ein Gericht in Gelsenkirchen verhindert, dass der Leibwächter des Terrorfürsten Osama bin Laden nach Tunesien abgeschoben wird.

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Abschiebung

Zuckerbrot und Peitsche

Nach einem Bericht der Zeitung „Die Welt“ hat die Bundesregierung 17 „besonders problematischen Staaten“ bei der Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern Briefe geschickt. Die Heimatländer kooperieren nicht, weil die Migranten viel Geld in die Heimat überweisen. Abschiebung bleibt auch darum nur ein frommer Wunsch, weil die Asylbewerber ebenso nicht kooperieren: 77 Prozent haben keine Papiere.

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