„Gastgeber“ und CSU-Grundsatzkommission-Mitglied Thomas Huber, MdL, bedankte sich bei dem Vorsitzenden der CSU-Grundsatzkommission Markus Blume, MdL, über sein Kommen nach Glonn. (Foto: CSU)
CSU-Grundsatzkommission

„Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält“

Noch vor Weihnachten diskutierte die CSU-Grundsatzkommission im Format ihres „Zukunftscafés“ in Glonn im Landkreis Ebersberg. Thema der Veranstaltung, zu der Thomas Huber, Ebersberger Landtagsabgeordneter und Mitglied der Grundsatzkommission, eingeladen hatte, war die Frage „Was ist der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält?“.

„Was ist der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält?“ Zur Beantwortung dieser gegenwärtig brisanten Frage hatte der Ebersberger Landtagsabgeordnete Thomas Huber zu einem Treffen der CSU-Grundsatzkommission in Form des „Zukunftscafés“ nach Glonn eingeladen. In der Diskussion mit Huber, selbst Mitglied der Grundsatzkommission, und deren Vorsitzenden Markus Blume, MdL, wurde dabei deutlich, dass diese Frage die Menschen in Bayern in der Tat derzeit außerordentlich bewegt – gerade auch angesichts des großen Flüchtlingszustroms aus anderen Kulturkreisen.

Unterschiedliche Wertvorstellungen im Gepäck

Vor einer Beantwortung dieser Frage müsse man sich zunächst allerdings bewusst machen, dass die meisten Flüchtlinge aus Staaten kämen, in denen dieser ‚Kitt’ nicht mehr oder zumindest nicht mehr in ausreichendem Maße vorhanden sei, wies Huber in seinem Eingangsstatement darauf hin:

Aufgrund mangelnder Legitimität oder gar, wie im Fall von Syrien, einer verbrecherischen Politik gegenüber der eigenen Bevölkerung wird daher von den meisten dort lebenden Menschen die Autorität des Staates und seiner Organe nicht mehr anerkannt. Die Folge ist, dass diese Staaten mehr und mehr in Parallelgesellschaften zerfallen – oder, wie in Syrien und im Irak, bereits zerfallen sind.

Thomas Huber

Diese Parallelgesellschaften wiederum hätten ihre ganz eigenen Wertvorstellungen, die oftmals auf ihren religiösen Vorstellungen beruhten oder, wie bei den Kurden, auf ihrer Identität als Volk, so Huber. Dazu gehöre aber eben fast nie die Demokratie und schon gar nicht „unsere Vorstellung eines Rechtsstaats, in dem die Würde aller Menschen unantastbar ist“, machte Huber weiter deutlich und schlussfolgerte: „Diese verworrene politische Situation im Nahen Osten ‚gipfelt’ in zahlreichen Bürgerkriegen, vor denen viele der Flüchtlinge nach Europa geflohen sind und noch immer fliehen.“ Das wiederum bedeutet laut Huber, „dass die meisten Flüchtlinge, die zu uns kommen, auch ganz unterschiedliche Wertvorstellungen mit sich bringen, deren vermeintliche Nicht-Kompatibilität sie seit der Auflösung der staatlichen Ordnung in ihren Heimatländern am eigenen Leib erlebt haben“.

Integration gelingt nur über Akzeptanz der Werte

Die Diskussionsteilnehmer des „Zukunftscafés“ waren sich – auch vor diesem Informationshintergrund – einig, dass es deshalb unerlässlich sei, dass die Flüchtlinge nicht nur rasch die deutsche Sprache lernen, sondern auch begreifen müssten, „dass sie nur dann in unsere Gesellschaft integriert werden, wenn sie unsere Werte akzeptieren“. Dazu gehöre, und darin waren sich ebenfalls alle Diskutanten sowie Diskussionsteilnehmer einig, neben Demokratie und Meinungs- und Religionsfreiheit auch das moderne Frauenbild.

Unsere Wertvorstellungen und unsere Rechtsordnung sind nicht verhandelbar.

Markus Blume und Thomas Huber

In diesem Zusammenhang machten Blume und Huber klar: „Diese Wertvorstellungen und unsere Rechtsordnung sind nicht verhandelbar.“ Insbesondere Zwangsheiraten, das „Bestellen“ junger Bräute aus dem Heimatland, Gewalt gegen Frauen oder das Vorenthalten von Bildung und beruflicher Ausbildung „sind für uns nicht akzeptabel“.

Vermittlung der deutschen Leitkultur unerlässlich

„All das – und noch einiges mehr – verstehen wir unter ‚Leitkultur’“, machten Huber und Blume weiter deutlich. Nach Meinung der beiden CSU-Politiker sowie gemäß des auf dem CSU-Parteitag beschlossenen Leitantrags bedeutet diese deutsche Leitkultur „mehr als das Grundgesetz“:

Zur deutschen Leitkultur gehören die christlich-jüdisch-abendländische Tradition, unsere gelebten Werte, die deutsche Sprache, unsere Geschichte und Kultur.

Markus Blume und Thomas Huber

Wenn die Linken und die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Margarete Bause, der CSU in der Plenardebatte zur Flüchtlingskrise vorgeworfen hätten, sie würde verlangen, dass sich die Flüchtlinge „unterordnen“, dann sei das vollkommen falsch geschlussfolgert, klärten die beiden Landtagsabgeordneten auf. Nichtsdestotrotz verlange die CSU aber sehr wohl, dass sich die Flüchtlinge in die bestehende Gesellschaft einordnen.

Lobenswertes Engagement vieler freiwilliger Helfer

Und noch ein weiterer Punkt kam im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise beim Glonner „Zukunftscafé“ zur Sprache: der Einsatz der vielen freiwilligen Helfer in Bayern:

Der Freistaat, unsere Landkreise und Kommunen sowie gerade auch die vielen ehrenamtlichen Helfer leisten Großartiges für die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen, gerade auch in meinem Stimmkreis Ebersberg.

Thomas Huber

Den Flüchtlingen müsse aber gleichermaßen erklärt werden, „dass sie ihrerseits unserer Gesellschaft etwas ‚zurückgeben’ und so auch selbst einen zentralen Beitrag zu einem guten und friedlichen Zusammenleben in Deutschland leisten müssen“, führte Huber weiter aus. Denn, so Grundsatzkommission-Mitglied Huber: „Wer Bürger unseres Landes werden will, muss daher von Anfang an vermittelt bekommen, dass damit Rechte und Pflichten verbunden sind.“ Diese zentrale Forderung soll nach dem Willen der Grundsatzkommission auch im neuen Grundsatzprogramm der Partei verankert werden.

 

(Quelle: Thomas Huber)