Aus der Landesgruppe

Höhere Mindeststrafen für Schleuser

Höhere Mindeststrafen für kriminelle Schleuser, deren Treiben oft das Leben von Flüchtlingen gefährdet, fordern die beiden Abgeordneten Volker Ullrich und Silke Launert.

Zu den anhaltenden Flüchtlingsströmen nach Deutschland erklärt die oberfränkische Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, Silke Launert: „Die Bewältigung des ungeheuren Flüchtlingsstroms nach Deutschland stellt uns alle vor große Herausforderungen. Das betrifft auch den Bereich Strafverfolgung. Weil die Strafverfolgungsbehörden gerade im Grenzraum wie Oberfranken mit der Bekämpfung der Schleuserkriminalität in einem nie dagewesenen Ausmaß befasst sind, muss der Gesetzgeber nun tätig werden. In zunehmend skrupelloser Weise nutzen die Schleuser die soziale und wirtschaftliche Notsituation der illegal einreisenden Ausländer zu eigensüchtigen Zwecken aus, zum Teil ohne Rücksicht auf Menschenleben. Schleusungen haben sich zu einem profitablen Geschäft entwickelt, das das staatliche System einer kontrollierten Zuwanderung unterlaufen soll. Wir können uns gerade bei der Bekämpfung der (organisierten) Schleuserkriminalität nicht erlauben, nachzulassen, sondern müssen jede Anstrengung unternehmen, diese besonders sozialschädliche Form kriminellen Verhaltens mit allen verfügbaren Mitteln zurückzudrängen. Die erhebliche Zunahme von Schleusungen und entsprechenden Strafverfahren erfordert es jedoch, mehr personelle Ressourcen bereitzustellen. Wir brauchen mehr Beamte, um die eigentlichen Drahtzieher im Hintergrund zu ermitteln. Außer-dem sollte von der Möglichkeit einer Geldstrafe abgesehen werden und stattdessen eine Mindestfreiheitsstrafe von drei Monaten vorgesehen werden. Ferner wäre es sinnvoll, dass den Schleusern durch die Einziehung der Fahrzeuge die Grundlage für weitere Schleusungsfahrten genommen wird. Es sollte also gewährleistet sein, dass dies auch dann möglich ist, wenn die Schleuser nicht die Eigentümer der Fahrzeuge sind und wenn die Eigentümer wenigstens leichtfertig die Tat der Schleuser gefördert haben (Dritteinziehung). Zunehmend bereitet mir Sorge, dass es immer mehr zu ausländerfeindlichen Übergriffen kommt. In unserer Gesellschaft und in unserem Rechtsstaat ist kein Platz für Fremdenfeindlichkeit. Wir sollten die sog. Sympathiewerbung für kriminelle und terroristische Vereinigung wieder unter Strafe stellen. Auch hierfür werde ich mich einsetzen.“

Den Kampf gegen Schleuserkriminalität bezeichnet der Augsburger CSU-Bundestagsabgeordnete Volker Ullrich als wichtiges rechts- und innenpolitisches Vorhaben: „Wer die Not von Menschen ausnutzt und sie gegen Zahlung von 6000 Dollar und mehr, in Lastwagen gesperrt, über Grenzen bringt, oder auf Booten über das Mittelmeer schickt, muss die Härte des Rechtsstaats zu spüren bekommen. Allein in Bayern laufen 2 500 Ermittlungsverfahren. Fast 700 Verdächtige wurden inhaftiert. Die Strafen in diesem Bereich müssen verschärft werden. Eine Geldstrafe oder ein Monat Freiheitsentzug reichen nicht als gesetzliche Mindeststrafe in Paragraph 96 Aufenthaltsgesetz. Wir brauchen ein deutliches rechtspolitisches Signal. Schleuserkriminalität ist Schwerkriminalität und muss mit einer höheren Mindeststrafe als bisher geahndet werden. Polizei in Bund und Ländern müssen personell so ausgestattet werden, dass gegen professionelle Schleuserbanden entschieden vorgegangen werden kann. Schleuser-Organisationen haben oft mafiöse Strukturen. Die eigentlichen Drahtzieher agieren im Hintergrund und müssen auch dort ermittelt werden. Deshalb ist es ein wichtiges Zeichen, dass in den kommenden drei Jahren 3000 zusätzliche Stellen bei der Bundespolizei geschaffen werden.“

Verantwortungsvolle Haushaltspolitik – Bundeshaushalt ohne neue Schulden

Zu den Haushaltsberatungen des Bundestags erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:

„Die Haushaltsberatungen stehen im Zeichen der Bewältigung der Flüchtlings- uns Asylproblematik. Hierfür stellt der Bund 3 Milliarden Euro bereit und unterstützt zusätzlich Länder und Kommunen mit weiteren 3 Milliarden Euro. Trotz dieser neuen Belastung halten wir am Ziel eines Bundeshaushalts ohne neue Schulden fest. Dieses Ziel angesichts der neuen Herausforderungen zu erreichen, ist möglich, weil wir in den zurückliegenden Jahren den Bundeshaushalt konsequent saniert und die hervorragende Wirtschaftsentwicklung durch eine wachstumsfreundliche Finanzpolitik flankiert haben.

Wir werden diese Politik trotz der Herausforderungen bei der Flüchtlingspolitik fortsetzen: Der Haushaltsentwurf 2016 ist ein echter Investitionshaushalt. 2016 beginnt die Umsetzung des Investitionsprogramms des Bundes mit zusätzlichen 10 Milliarden Euro bis 2018. Der Schwerpunkt liegt bei Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur, in den Breitbandausbau, in Energieeffizienz, Klimaschutz und in die Städtebauförderung. Allein im kommenden Jahr werden die Investitionsausgaben um rund 3,9 Milliarden Euro gegenüber 2015 steigen. Wir erhöhen die Ausgaben für Bildung und Forschung um über 1 Milliarde Euro. Außerdem beinhaltet der Entwurf die im Juni beschlossene steuerliche Entlastung der Bürgerinnen und Bürger um über 5 Milliarden Euro durch die Verbesserung der familienpolitischen Leistungen und den Abbau der kalten Progression. Die CSU-Landesgruppe wird weiter zu ihrem Versprechen stehen, weder neue Schulden aufzunehmen, noch Steuern zu erhöhen. Das ist für uns Kern einer verlässlichen und wachstumsfreundlichen Haushaltspolitik.“

„So viel Geld für Familien wie noch nie“

„Im Rahmen der aktuellen Haushaltsberatungen stehen die Herausforderungen der Flüchtlingsproblematik im Zentrum. Der Bund beteiligt sich hier mit sechs Milliarden Euro“, erklärt der Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Frauen, Senioren und Jugend des Deutschen Bundestages Paul Lehrieder.

Für den sogenannten Einzelplan 17 des Bundeministeriums für Familie, Frauen, Senioren und Jugend sind insgesamt Ausgaben in Höhe von 9,183 Milliarden Euro vorgesehen. Die Ausgaben in diesem Bereich steigen im Vergleich zu diesem Jahr um 647,4 Millionen Euro (7,6 Prozent). Hiervon fließen rund 7,51 Milliarden Euro in die gesetzlichen Leistungen für Familien, wie zum Beispiel das Elterngeld (5,795 Milliarden Euro), das Kindergeld (111 Millionen Euro) und den Kinderzuschlag (385 Millionen Euro) sowie den Unterhaltsvorschuss (300 Millionen Euro). Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise sollen zudem 10.000 zusätzliche Stellen im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes geschaffen werden. Der Würzburger CSU-Familienpolitiker zeigt sich erfreut, „dass der Bund so viel Geld wie noch nie für die Familien in unserem Land zur Verfügung stellt und damit in die Zukunft unseres Landes investiert.“

Fluchtursachen bekämpfen

Die Vorsitzende des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dagmar Wöhrl, hebt in ihrer Rede zum BMZ-Haushalt die zentrale Rolle der Entwicklungspolitik bei der Bekämpfung der Fluchtursachen hervor:

„Die Flüchtlingskrise hat eine ganz neue Dimension quantitativen, aber auch qualitativen Ausmaßes erreicht. Diese Krise ist gleichzeitig auch eine Verantwortungskrise. Der BMZ-Haushalt steigt 2016 gegenüber 2015 um 880 Millionen Euro auf 7,42 Millionen. Mit 13,5 Prozent ist das ein bemerkenswerter Anstieg und ein wichtiges Signal! Besonders die starke Erhöhung der Mittel im Haushalt für die Bekämpfung der Fluchtursachen halte ich für zentral und begrüße diese sehr! Mit 60 Millionen Flüchtlingen weltweit ist jeder 122. Mensch ein Flüchtling. Ich möchte daran erinnern, dass immerhin 86 Prozent der Flüchtlinge, die ihr Land verlassen, nicht zu uns kommen, sondern in
Entwicklungsländer gehen!“ Weiter betont Wöhrl: „Wir müssen neben den Herkunftsländern auch die Staaten noch stärker als bisher unterstützen, die besonders viele Flüchtlinge aufnehmen, wie den Libanon und Jordanien, wo die Flüchtlinge bis zu 25 Prozent der Bevölkerung ausmachen, um eine Destabilisierung dieser Länder und der ganzen Region zu verhindern. Eine Fluchtursachenbekämpfung geht nicht von heute auf morgen. Das ist klar. Hier braucht es einen langen Atem. Am wichtigsten sind aber Lösungen vor Ort. Auch ein Umdenken darf nicht ausgeschlossen werden. Die afrikanischen Regierungschefs müssen viel mehr in die Pflicht genommen werden, um den Exodus aus ihren Ländern zu stoppen. Wir brauchen beim EU-Afrika-Gipfel im Herbst hier belastbare Vereinbarungen!“

Meisterlich fördern

Laut Beschluss des Vorstands der CDU/CSU-Fraktion werden die Leistungen nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) künftig deutlich verbessert. Beim „Meister-BAföG“ soll der Zuschussanteil zum Basisunterhalt bei Vollzeit von derzeit 44 Prozent auf künftig 50 Prozent steigen. Die Union will zudem den Erlass bei Prüfungserfolg von heute 25 Prozent auf künftig 40 Prozent erhöhen. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Albert Rupprecht:

„Qualifizierte Fachkräfte sind der Schlüssel für die Zukunft unserer Unternehmen. Wir sehen berufliche Weiterbildung auf Augenhöhe mit der akademischen Bildung. CDU und CSU setzen sich daher konsequent dafür ein, dass sich diese Gleichwertigkeit auch in der Förderung niederschlägt. Der Beschluss des Fraktionsvorstands macht dies möglich. Durch die Ausweitung des Zuschusses auf die Erhöhungsbeträge für Teilnehmer und Ehepartner beinhaltet er zudem eine wichtige familienpolitische Komponente. Wir werden die nun anstehende Novelle des Meister-BAföG dazu nutzen, um die Fördermöglichkeiten für die Aufstiegsfortbildung in Deutschland spürbar auszubauen und weiter zu verbessern.“

Schnelle Hilfen für die Landwirtschaft

Angesichts von Preiseinbrüchen, gravierenden Kostensteigerungen und dürrebedingten Ernteausfällen fordert CSU-Agrarexpertin Marlene Mortler schnelle unbürokratische Hilfen für Deutschlands Bauern:

„Die Lage ist ernst. Zügiges Handeln ist geboten. Jetzt noch gesetzlich oben auf zu satteln, statt Liquiditätshilfen zu gewähren, grenzt an Zynismus“, sagte Mortler. Jede zusätzliche Auflage beschleunige den Strukturwandel. Gerade in der aktuellen Lage den Bundeszuschuss zur landwirtschaftlichen Unfallkasse beispielsweise zu senken, sei angesichts der Not vieler Betriebe falsch. Vielmehr sei jetzt eine Entlastung bei den Sozialversicherungsbeiträgen nötig. Das wäre ein gutes Signal. Gleiches gilt aus Sicht Mortlers mit Blick auf eine mögliche Stärkung der privaten Risikovorsorge: „Hier müssen wir ran. Denn diese ist mittel- und langfristig das richtige Instrument, um Risiken besser aussteuern zu können. Das ist umso wichtiger, bedenkt man, dass Wetter- und Marktrisiken künftig eher zu- als abnehmen dürften.“ Auf Bundes- und EU-Ebene sprach sich Mortler mit Blick auf die Lage am Milchmarkt für eine verstärkte Exportoffensive aus. „Die ausgelaufene Milchquote rückblickend zu verklären, ist falsch. Auch sie konnte Krisen am Markt, wie sie jetzt erschwert zum Beispiel durch das Russlandembargo die Bauern treffen, nicht verhindern.“ Hilfreich könnte sein, wenn die EU kurzfristig, unangekündigt und vorübergehend Milchprodukte vom Markt nehmen würde. Wie schnelle unbürokratische Hilfe auf Länderebene geht, hat nach Ansicht Mortlers Bayerns Finanzminister Markus Söder gezeigt: „Er hat noch im August einen ganzen Hilfskatalog steuerlicher Maßnahmen angekündigt, um unsere Bauern vor unbilligen Härten zu schützen – ein Beispiel, dem die Finanzminister der übrigen Länder folgen sollten.“ An die Adresse des Lebensmitteleinzelhandels gewandt mahnte Mortler: „Hören Sie auf mit dem ruinösen Preiskampf auf dem Rücken unserer bäuerlichen Familienbetriebe. Das ist ein Spiel mit dem Feuer. Gute Lebensmittel aus Deutschland haben ihren Preis, oder sind bald Geschichte. Denn keiner wird hierzulande in der Lage sein, dauerhaft zu Dumpingpreisen Qualität made in Germany zu produzieren.“

Abdolfattah Soltani: Ein Anlass zu handeln

Vergangene Woche jährte sich die Verhaftung des iranischen Menschenrechtsverteidigers Abdolfattah Soltani zum vierten mal. Aus diesem Anlass treffen sich die drei Nürnberger Bundestagsabgeordneten Michael Frieser (CSU), Dagmar Wöhrl (CSU) und Gabriela Heinrich (SPD) am Montag, den 14. September zu einem gemeinsamen Brunch mit Maede Soltani im Rahmen der Kampagne „Kochen für Soltani“. Mit der Solidaritätsaktion rufen die Abgeordneten nicht nur erneut zur sofortigen Freilassung Soltanis auf, sondern würdigen auch seinen beharrlichen und inspirierenden Einsatz für Menschenrechte und Freiheit.

Im Jahr 2012 wurde der iranische Menschenrechtsanwalt Abdolfattah Soltani zu 18 Jahren Gefängnis und 20 Jahren Berufsverbot verurteilt. Ihm wird vorgeworfen, ein Zentrum für Menschenrechte gegründet, einen gesetzeswidrigen Preis – gemeint ist der im Jahr 2009 an ihn verliehene Menschenrechtspreis der Stadt Nürnberg – entgegengenommen und „regimefeindliche Propaganda“ betrieben zu haben. Angesichts der jüngsten politischen Entwicklungen in den Atomverhandlungen und der damit verbundenen Verbesserung der diplomatischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Islamischen Republik Iran erhoffen sich die Nürnberger Abgeordneten, dass ihr parteiübergreifendes Anliegen der Freilassung Soltanis neuen Auftrieb erhält. Dafür haben die Abgeordneten bereits die Unterstützung der Bundesregierung erhalten.

Die Solidaritätsaktion für Abdolfattah Soltani findet am Montag, 14. September, ab 11.00 Uhr im Café Treppenhaus Lounge statt, und zwar im Gebäude des CVJM gegenüber der Straße der Menschenrechte statt, Adresse: Kornmarkt 6, 90402 Nürnberg.

Sentsov verurteilt – Trauriger Tag für Russland

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Bernd Fabritius, Mitglied des Menschenrechtsausschusses und politischer Pate des in Russland inhaftierten Ukrainers Oleg Sentsov, erklärt zu dessen Verurteilung:

„Die politisch motivierte Verurteilung Oleg Sentsovs zu 20 Jahren Haft ist ein Armutszeugnis für die russische Justiz. Erneut hat sich der Staat in einem Schauprozess eines unbequemen Aktivisten entledigt. Dies ist ein trauriger Tag für Russland. Laut Sentsov waren wichtige Zeugenaussagen unter Folter zustande gekommen; auch gegen ihn selbst sei nach seiner Festnahme Gewalt angewendet worden. Die russischen Behörden hingegen weigerten sich, diese schwerwiegenden Anschuldigungen zu verfolgen und behaupteten, Sentsov habe sich seine Verletzungen selbst zugefügt. Sentsov wird Berufung gegen das Urteil einlegen. Die Umstände und der bisherige Verlauf des Prozesses lassen jedoch wenig Raum für die Hoffnung auf ein rechtsstaatliches Verfahren.“
Der Ukrainer Oleg Sentsov ist erfolgreicher Filmregisseur (u.a. „Gaamer“, 2011) und lebte bis vor kurzem auf der Halbinsel Krim. Er nahm an den Protesten auf dem Maidan in Kiew teil und sprach sich gegen die Annexion der Krim durch Russland aus. Am 10. Mai 2014 wurde er vom russischen Geheimdienst FSB verhaftet und in ein Moskauer Gefängnis verbracht. Im August 2015 wurde Sentsov von einem Militärgericht in Rostov am Don wegen der angeblichen „Teilnahme an oder Organisation eines Terroraktes“ zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt. Er selbst bestreitet die Vorwürfe und behauptet überdies, in russischer Haft gefoltert worden zu sein. Auch weitere Personen aus Sentsovs Umfeld, die ebenfalls verhaftet wurden, seien gefoltert worden. Laut Sentsovs Anwalt wurden deren unter Folter zustande gekommenen „Geständnisse“ im Prozess gegen Sentsov verwendet. Die EU, die USA und Nichtregierungsorganisationen hatten das Verfahren als „politisch motiviert“ verurteilt.

Musik und Integration

Auf Initiative des Erlanger Bundestagsabgeordneten, Forschungsstaatssekretär Stefan Müller, besuchte der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten Hartmut Koschyk, die Ausstellung „Vision Bubenreutheum – Musik und Integration“ in Bubenreuth und anschließend gemeinsam mit Bundesdrogenbeauftragter Marlene Mortler, der Bundestagsabgeordneten für das Nürnberger Land, das Hermann-Oberth-Raumfahrt-Museum in Feucht.

Bubenreuth hat eine besondere, einzigartige Geschichte: 500 Einheimische waren nach dem Zweiten Weltkrieg dazu bereit, 2000 Musikinstrumentenbauer aus Schönbach im Egerland in ihrer Gemeinde aufzunehmen und in ihr Gemeinwesen zu integrieren. Dazu entstand in kurzer Zeit ein eigener, neuer Ortsteil, die Geigenbauersiedlung.

Diese enorme Integrationsleistung bildete die Grundlage für eine weltweite Erfolgsgeschichte, den Aufstieg Bubenreuths von einem agrarisch geprägten Dorf zur europäischen Metropole des Saiteninstrumentenbaus. Bubenreuther Musikinstrumente kamen an ganz prominenter Stelle in allen Genres zum Einsatz – von der Klassik über den Jazz bis hin zum Schlager und der Popmusik.