Die Flüchtlings- und Asylpolitik war das bestimmende Thema der Landesversammlung der Frauen Union. Knapp 300 Delegierte hatten sich in Augsburg getroffen, um unter der Schlüsselfrage „Wie lassen sich Fluchtursachen beseitigen und Entwicklungsperspektiven vor Ort schaffen?“ über die Positionen der FU in dieser Frage zu debattieren.
Stabilität in den Herkunftsländern „im Interesse Europas“
Gemeinsam mit dem Bundesentwicklungshilfeminister Gerd Müller sprachen die FU-Mitglieder um ihre Landesvorsitzende Angelika Niebler darüber, wie es angesichts von Armut, Hunger, Terror und politischer Verfolgung gelingen kann, den Menschen in den betroffenen Regionen zu helfen. „Über 60 Millionen Menschen befinden sich gegenwärtig weltweit auf der Flucht. Es liegt in unserem Interesse, Stabilität und Entwicklung zu fördern und dafür zu sorgen, dass Menschen in ihrer Heimat eine Perspektive haben“, stellte Niebler in ihrer Rede klar. Die FU müsse sich „dafür einsetzen, dass Menschen in Afrika und im Nahen und Mittleren Osten von wirtschaftlicher Prosperität profitieren und umfassenden Zugang zu Bildung und Infrastruktur haben“.
Leitantrag für mehr Entwicklungshilfe
Diese Theorie steht auch im Mittelpunkt des Leitantrags, den die FU-Delegierten beschlossen und mit dem sie beim anstehenden Parteitag der CSU Anfang November eigene Akzente in der Flüchtlingspolitik der Christsozialen setzen wollen. Darüber hinaus verabschiedete die FU ein umfangreiches Antragspaket, das neben der Forderung nach einem Verbot von Kinderehen auch umfangreiche Maßnahmen speziell zur Integration von Frauen und Kindern beinhaltet.
Niebler: „Damit sich weniger Menschen auf den Weg machen“
Dabei sind FU-Chefin Angelika Niebler zwei Punkte besonders wichtig: Die Situation in den Herkunftsländern, vor allem auf dem afrikanischen Kontinent, müsse sich bessern, damit sich weniger Flüchtlinge auf den gefährlichen Weg nach Europa machen. In dieser Frage war sie sich auch mit Bundesminister Müller einig. „Auch Deutschland und Bayern sind aufgerufen, die Entwicklungsperspektiven in den betroffenen Ländern zu verbessern“, betonte die CSU-Vizechefin. „Es ist unser Ziel, die Menschen dort zu unterstützen.“ Projekte, wie sie die bayerische Staatsregierung bereits im Nahen Osten initiiere, müssten noch stärker forciert werden.
Es ist unser Ziel, die Menschen dort zu unterstützen.
Angelika Niebler
Zum anderen setzt die Frauen-Union klare Maßstäbe bei der Integration. „Unsere Werte verlangen Respekt von allen, die bleiben“, sagte Niebler. Die Wertschätzung von Migranten dürfe sich nicht nur auf die Rechtsordnung beziehen, sondern auch auf deutsche Lebensgewohnheiten. Das beginne im Alltag bereits damit, Frauen die Hand zu schütteln.
