Die Sicherheitslage in Afghanistan wurde in den vergangenen Monaten eher schlechter als besser – von einer wirklichen Verbesserung der Sicherheitslage kann keine Rede sein. Um das Land und die gesamte Region weiter zu stabilisieren, will Deutschland auch in den kommenden Jahren Soldaten in dem Land einsetzen. Das sicherte Bundeskanzlerin Angela Merkel dem afghanischen Präsidenten Ashraf Ghani bei dessen Besuch in Berlin zu.
Bundeswehr auch über 2016 hinaus in Afghanistan
Die deutschen Versprechen gingen über das Jahr 2016 hinaus, sagte Merkel. Zudem solle die Zahl der deutschen Soldaten auf fast 1000 ansteigen.
Die Außenminister der NATO-Staaten hatten Anfang der Woche beschlossen, den Einsatz im kommenden Jahr nahezu unverändert fortzuführen. Insgesamt werden damit rund 12.000 Soldaten ab 2016 die afghanischen Sicherheitskräfte beraten und ausbilden.
Bei der Pressekonferenz nach seinem Treffen mit der Bundeskanzlerin sagte Ghani, er bedanke sich bei Deutschland für dessen Einsatz zur Stabilisierung seines Landes. Zugleich betonte er, es gehe nicht darum, dass sich deutsche Soldaten direkt an Kämpfen beteiligen sollten. „Dazu ist unsere Armee inzwischen selbst in der Lage“, betonte der Präsident.
Afghanistans Präsident will die illegale Migration stoppen
Künftig wollen Afghanistan und Deutschland gemeinsam die illegale Migration aus dem Land in die EU stoppen. Die deutsche Polizeiausbildung werde deshalb auf den Kampf gegen Schleuser und illegale Migration sowie Passfälschungen ausgedehnt, so Merkel.
Wir dürfen keine falschen Hoffnungen wecken.
Angela Merkel
Auf die Frage nach den Bleibemöglichkeiten afghanischer Asylbewerber sagte Angela Merkel, sie sehe für Schutzsuchende aus Afghanistan generell nur wenig Chancen auf ein Bleiberecht in Deutschland. „Wir dürfen keine falschen Hoffnungen wecken“, betonte die Kanzlerin. Wenn jemand allein aus wirtschaftlichen Gründen in die Bundesrepublik einreise, sei das kein Grund, hier Asyl zu bekommen.
