Neuer Vorstand AK Wehrpolitik (v.l.): Bernhard Seidenath, Barbara Becker, Tanja Schorer-Dremel, Johannes Hintersberger, Kerstin Schreyer, Wolfgang Fackler und Gerhard Hopp. Nicht im Bild: Jürgen Heike. (Bild: CSU-Fraktion)
AK Wehrpolitik

Verteidigungspolitik ist Friedenspolitik

Verteidigungs- und Sicherheitspolitik hat in der CSU einen hohen Stellenwert. Dafür steht der Arbeitskreis Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Landtag. Franz Josef Strauß gründete ihn 1985. Jetzt hat er im neuen Landtag seine Arbeit aufgenommen.

Angelegenheiten der militärischen Verteidigung sind ausschließliche Bundesangelegenheiten. Das sagt das Grundgesetz. Tatsächlich aber sind Sicherheit und Verteidigung Sache des ganzen Landes, Sache aller. Ganz konkret aber ist Sicherheitspolitik überall dort, wo die Bundeswehr ist. In jedem Standort und unter Wehrpflichtbedingungen in jeder Familie.

Gründer: Franz Josef Strauß

Ganz besonders also in Bayern. Denn der Freistaat versteht sich als Bundeswehrland, seit es die Bundeswehr gibt. Was ein Grund dafür war, dass Franz Josef Strauß 1985 die Arbeitsgruppe Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag ins Leben rief. Die Bundespartei CSU sollte und wollte mitreden, wenn es um Sicherheitspolitik ging, unbedingt auch im Landtag.

Die Verbundenheit zu unseren Bundeswehrsoldaten ist ganz entscheidend für die Parlamentsarmee Bundeswehr.

Johannes Hintersberger

So wollte es FJS, der Verteidigungspolitik immer als Friedenspolitik verstand. Seit bald 34 Jahren signalisiert darum der Arbeitskreis Wehrpolitik den hohen Stellenwert, den die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik – und die Bundeswehr – in der CSU und insbesondere in ihrer Landtagsfraktion haben.

Neu konstituiert

Schon im Februar hat sich der AK Wehrpolitik für die 18. Wahlperiode neu konstituiert und neu aufgestellt. Vorsitzender ist seit 2008 Johannes Hintersberger, Landtagsabgeordneter für Augsburg-Stadt-West und von 2013 bis 2018 Staatssekretär erst im Finanz- und dann im Sozialministerium. Hintersberger kennt sich bestens aus in Bundeswehr-Dingen: Er ist Oberstleutnant der Reserve.

Dem achtköpfigen Vorstand des AK Wehrpolitik gehören außerdem an die Abgeordneten Barbara Becker, Wolfgang Fackler, Gerhard Hopp, Tanja Schorer-Dremel, Bernhard Seidenath, der ehemalige Landtagsabgeordnete Jürgen Heike sowie Staatsministerin Kerstin Schreyer.

Ansprechpartner für Soldaten und Bürgermeister

„Wir setzen uns ein für die Attraktivität des Bundeswehrlandes Bayern“, sagt Hintersberger. Der Arbeitskreis versteht sich denn auch als Ansprechpartner der Soldaten und der zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr sowie der in Bayern stationierten ausländischen Streitkräfte.

Gemeinsam sorgen wir dafür, dass Bayern ein Bundeswehrland bleibt.

Johannes Hintersberger

Der AK Wehrpolitik hält engen Kontakt zu den Reservisten- und Soldatenverbänden im Freistaat. Weitere Gesprächspartner sind Kommandeure, Dienststellenleiter und natürlich die Bürgermeister der Standortgemeinden der Bundeswehr und der US-Truppen in Bayern.

Einsatz für die Bundeswehr

Der AK lässt keine Gelegenheit aus, sich für die Bundeswehr und ihre Soldaten stark zu machen. Regelmäßig fordert etwa Hintersberger die „bestmögliche Ausrüstung für unsere Soldatinnen und Soldaten“.

In der aktuellen Debatte über den Verteidigungshaushalt erinnert er denn auch daran, dass sich Deutschland schon im Jahre 2002 „unter einer rot-grünen Bundesregierung und einem SPD-Verteidigungsminister“ verplflichtet habe, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung auszugeben.

Bayerische Industriepolitik

Und schließlich betreibt der AK Wehrpolitik sehr bewusste bayerische Industriepolitik. Er versteht sich als parlamentarischer Ansprechpartner für die wehrtechnische Industrie. „Wir arbeiten daran, die starke Stellung des bayerischen Aerospace- und Verteidigungsbereichs langfristig zu sichern und zu entwickeln“, sagt Hintersberger.

In Bayern ist etwa ein Drittel der deutschen wehrtechnischen Industrie angesiedelt.

Johannes Hintersberger

Eine eigenständige, unabhängige und moderne wehrtechnischen Industrie sei für Deutschland eine sicherheitspolitische Notwendigkeit, erklärt Hintersberger. Es geht dabei aber eben auch um essentielle bayerische Interessen. Hintersberger: „In Bayern ist etwa ein Drittel dieser Industrie angesiedelt.”