Wer zu Hause von seinen Angehörigen gepflegt wird, bekommt in Bayern künftig eine finanzielle Unterstützung von der Staatsregierung. Das Kabinett beschloss am Dienstag die Einführung eines Landespflegegeldes in Höhe von 1000 Euro pro Jahr. „Wir haben heute ein ganz wichtiges Signal gesetzt für soziale Gerechtigkeit, aber auch für Respekt und Würde“, sagte Ministerpräsident Markus Söder nach der Sitzung in München. „Die Pflege ist eine Frage der sozialen Sicherheit. Wir werden sowohl pflegebedürftige Menschen als auch die Pflegenden deutlich stärker als bisher unterstützen“, so Söder.
Dies ist ein großer Betrag, der den Menschen hilft.
Melanie Huml, bayerische Gesundheitsministerin
Antragsberechtigt sind laut Gesundheitsministerin Melanie Huml alle Patienten ab dem zweiten Pflegegrad, die ihren Erstwohnsitz in Bayern haben. Das Landespflegegeld solle unbürokratisch beantragt werden können, versprach die Gesundheitsministerin. Die Staatsregierung geht von 360.000 Anspruchsberechtigten aus und rechnet mit einem Finanzaufwand von 400 Millionen Euro im Jahr. „Dies ist ein großer Betrag, der den Menschen hilft“, sagte Ministerin Huml. Die Mittel dafür würden in einem Nachtragshaushalt bereitgestellt werden, kündigte Söder an. Die erstmalige Auszahlung des bayerischen Pflegegeldes ist für den Spätsommer geplant.
Neue Pflegeplätze für Bayern
Ministerpräsident Söder sagte, die Versorgung von alten und pflegebedürftigen Menschen sei neben dem Umgang mit Kindern und Familien die zweite große soziale Frage. Es gehe darum, sicherzustellen, dass jeder sein Leben in Würde leben könne. Zusätzlich zum Landespflegegeld brachte der Ministerrat daher weitere Verbesserungen im Bereich der Pflege auf den Weg. So soll die Zahl der Pflegeplätze in Bayern deutlich erhöht werden: Für jährlich 1000 zusätzliche stationäre Pflegeplätze stellt der Freistaat 60 Millionen Euro bereit. Zudem sollen mindestens 500 neue Kurzzeitpflegeplätze geschaffen werden. Die Zahl der Plätze in Hospizen und auf Palliativstationen soll in den kommenden fünf Jahren verdoppelt werden. Ministerin Huml sagte, dabei gehe es auch um neue Konzepte, etwa die Gründung von Hospiz-Wohngemeinschaften.
Bessere Bezahlung für Pflegekräfte
Die Landesregierung will sich auch dafür einsetzen, den Pflegeberuf attraktiver zu machen. Alle Verantwortlichen müssten mehr tun, damit Pflegekräfte die erforderliche Ausbildung, attraktive Arbeitsbedingungen und die ihrer wichtigen Tätigkeit entsprechende Wertschätzung erhielten. Ein Ziel, so Ministerin Huml, müsse es sein, die hohen Abbrecherquoten zu senken. Noch zu häufig deckten sich die Erfahrungen in der Ausbildung nicht mit den Vorstellungen der angehenden Pflegekräfte, sagte die Ministerin. Ähnlich wichtig ist nach Ansicht der Staatsregierung auch eine angemessene Bezahlung. Es dürfe keine Hungerlöhne mehr geben, sondern anständige Löhne für anständige Arbeit, sagte Ministerpräsident Söder.
Gesundheitsministerin Huml erklärte, das Thema an diesem Freitag bei einem Treffen der für die Pflege zuständigen Unionsminister mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) besprechen zu wollen. Sie werde darauf drängen, dass in der Altenpflege flächendeckend nach Tarif bezahlt werde.
