Glaubwürdiger, sympathischer, kompetenter – für eine Mehrheit der Bundesbürger hat Kanzlerin Angela Merkel das TV-Duell mit dem SPD-Kandidaten Martin Schulz deutlich für sich entschieden. In einer Umfrage des Senders ARD sahen die Zuschauer Merkel in nahezu allen entscheidenden Fragen vorne. Sei es beim Thema „Flüchtlinge/Zuwanderung“, auf dem Feld der internationalen Politik oder bei Fragen des Arbeitsmarktes – stets fand eine Mehrheit der Menschen die Argumente der Bundeskanzlerin überzeugender.
Merkel sachlich souverän, Schulz verbissen unglaubwürdig.
CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer
Insgesamt sagten 55 Prozent der Deutschen, sie fanden die Kanzlerin in der Diskussion besser. Lediglich 35 Prozent sahen Schulz vorne. Bei den bislang noch unentschiedenen Wählern konnte Merkel ebenfalls Punkten: Sie lag mit 48 zu 36 Prozent deutlich vor Schulz. Etwas knapper fiel eine Umfrage des ZDF aus: Hier kam die Kanzlerin insgesamt auf 32 Prozent Zustimmung, Schulz auf 29 Prozent. 39 Prozent der Befragten waren unentschieden.
Lob für die Bundeskanzlerin
Sehr zufrieden zeigten sich auch führende CSU-Politiker mit dem Auftritt der Kanzlerin. „Angela Merkel hat mit Kompetenz und Souveränität heute Abend klar überzeugt“, twitterte Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner. Ähnlich äußerte sich CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer: „Merkel sachlich souverän, Schulz verbissen unglaubwürdig“. Der stellvertretende CSU-Generalsekretär Markus Blume schrieb: „Also das war jetzt eine Folge von Champions League vs. Kreisklasse Würselen.“
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- In allen wichtigen Punkten lag Angela Merkel vor Martin Schulz. (Grafik: ARD/Infratest dimap)
Entschieden wies die CSU Versuche von Schulz zurück, die Kanzlerin mit Falschaussagen in die Enge zu treiben. So behauptete der SPD-Kandidat, die Union wolle nach der Wahl die Rente bis 70 einführen. „Die Union steht zur Rente mit 67!“ ,stellte die CSU klar. Generalsekretär Scheuer wurde noch deutlicher: „Schulz verbreitet #Fakenews: CDU und CSU nicht für Rente mit 70. #TVDuell.“
Keine Chance für Fakenews
Dass Schulz‘ Vorwurf nichts mit der Realität zu tun hat, stellten auch die Fakten-Prüfer von Spiegel Online fest: „Merkel hat insofern recht“, schrieben die Rechercheure der Nachrichtenseite, „als dass die Rente mit 70 nicht im CDU-Wahlprogramm steht. Demzufolge soll es bis 2030 bei der Rente mit 67 bleiben. Für die Zeit danach soll eine parteiübergreifende Rentenkommission unter Einbeziehung der Tarifpartner bis Ende 2019 Vorschläge unterbreiten.“
Ähnlich wenig überzeugend war Schulz´ Versuch, die Kanzlerin bei der Zuwanderung zu kritisieren. Schließlich vertritt er eine Partei, die lange alle Maßnahmen zur Begrenzung der Migration abgelehnt hatte und dies zum Teil bis heute tut: Seien es Grenzkontrollen, die Ausweisung sicherer Herkunftsländer oder Transitzentren zu Überprüfung der Zuwanderer.
Kurswechsel in der Türkei-Frage
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- Beste Stimmung bei der Twitter-Party der Nürnberger CSU während des TV-Duells: Bundestagskandidaten Michael Frieser (l.) und Sebastian Brehm (r.), Bezirkschef Markus Söder (2.v.r.). (Foto: Wolfram Göll)
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- Tolle Stimmung bei den Wahlkämpfern der Nürnberger CSU während des TV-Duells. Vorne v.l.: Bundestagskandidat Sebastian Brehm, Bezirkschef Markus Söder, Michael Frieser MdB. (Foto: Wolfram Göll)
Klar war dagegen die Aussage der Kanzlerin: Freizügigkeit in Europa brauche Grenzschutz, stellte sie fest. „Nicht alle können zu uns kommen. Die, die keinen Aufenthaltsstatus haben, müssen unser Land wieder verlassen“, so Merkel. Die SPD fordert stattdessen in ihrem aktuellen Wahlprogramm ein Bleiberecht für alle Migranten bereits nach zwei Jahren. Aus Sicht der CSU wäre dies eine „Belohnung für Illegale und Schlepper“.
Unglaubwürdig blieb auch Schulz‘ Kurswechsel in der Türkei-Politik. Im TV-Duell verkündete er, er wolle die Beitrittsverhandlungen sofort beenden und Zahlungen an Ankara stoppen. Bislang war er jedoch einer der größten Befürworter eines EU-Beitritts der Türkei gewesen. Die SPD hatte dieses Ziel über viele Jahre vehement verfolgt. Selbst als sich Erdogan immer mehr zum Diktator entwickelte, standen die Sozialdemokraten noch lange an seiner Seite, und erklärten man hätte der Türkei den Weg nach Europa eben früher ebnen müssen. Die Union hat dagegen eine EU-Mitgliedschaft der Türkei stets abgelehnt. Das Ende der Beitrittsverhandlungen und einen Stopp der Zahlungen verlangt die CSU bereits seit Monaten.
