Trump bringt Peking in die Defensive

Der Präsident der Vereinigten Staaten darf nicht mit der Präsidentin von Taiwan telefonieren? Weil Peking das nicht will? Was absurd klingt, ist seit fast 40 Jahren Washingtoner Politik. Seit dem 1. Januar 1979, als die USA während der Präsidentschaft von Jimmy Carter diplomatische Beziehungen zur Volksrepublik China aufnahmen und darum die zur Republik China (Taiwan) abbrechen mussten. Nicht mehr: Mit einem zehnminütigen Telefonat hat Donald Trump die Absurdität beendet. Und offenbar ganz bewusst.

Glückwunsch-Anruf aus Taiwan

Was ist passiert? Eigentlich etwas Banales: Taiwans Staatspräsidentin Tsai Ing-wen hat den amerikanischen President-elect angerufen, um ihm zur Wahl zu gratulieren. Und Trump hat das Gespräch angenommen. Das Besondere daran: Das Telefonat war der erste direkte Kontakt zwischen Präsidenten der USA und Taiwans seit 1978. Nicht nur das, der Verlautbarung des Trump-Teams zufolge sprach Trump Tsai auch noch als „Präsidentin“, gar als „Präsidentin von Taiwan“ an: „President-elect Trump gratulierte bei der Gelegenheit Präsidentin Tsai zur Wahl als Präsidentin von Taiwan Anfang des Jahres.“

Elefant im Porzellan-Laden: Trump riskiert diplomatischen Knall in Asien.

Politico

Alte Hasen der amerikanischen China-Politik gerieten sofort in helle Aufregung: War das der Anfang einer politischen Wende oder einfach nur ein typischer Fehler des Politikanfängers Trump? „Elefant im Porzellan-Laden: Trump riskiert diplomatischen Knall in Asien“, titelte die Washingtoner Tageszeitung Politico (Druckauflage 40.000) in ihrer Online-Ausgabe und freute sich bestimmt über ihr Wortspiel: Porzellanladen heißt auf Englisch „china shop“.

Interessant, die Vereinigten Staaten verkaufen Taiwan militärische Ausrüstung für Milliarden, aber ich soll einen Glückwunschanruf nicht annehmen dürfen.

Tweet von Donald Trump

Trump ließ daraufhin zwei seiner gefürchteten Twitter Statements los: „Die Präsidentin von Taiwan HAT MICH ANGERUFEN, um mir zum Sieg in der Präsidentschaftswahl zu gratulieren. Danke schön!“ Womit er Tsai schon wieder „Präsidentin von Taiwan“ genannt hatte. Die Kritik hielt an. „So beginnen Kriege“, twitterte ein demokratischer Senator und Mitglied des Außenpolitik-Ausschusses des Senats. Trump antwortete mit einem ironischen Tweet: „Interessant, die Vereinigten Staaten verkaufen Taiwan militärische Ausrüstung für Milliarden, aber ich soll einen Glückwunschanruf nicht annehmen dürfen.“ Da hatte er recht: Allein seit 1990 haben alle amerikanischen Regierungen, auch die von Barack Obama, Waffen im Wert von 46 Milliarden Dollar an Taiwan verkauft, immer gegen massiven Protest Pekings.

Paradoxe politische Fiktion: Taiwan gibt es gar nicht

Die Taiwan-Absurdität hat ihren Anfang in jener berühmten China-Reise von US-Präsident Nixon 1972, die bis 1979 zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den USA und Mao Tse-tungs kommunistischer Volksrepublik China führen sollte.

Dafür musste Washington statt Taiwan „die Volksrepublik China als alleinige legale Vertretung Chinas“ anerkennen. Washington musste außerdem „die chinesische Position hinnehmen, dass es nur ein China gibt und dass Taiwan ein Teil Chinas ist“, so das gemeinsame amerikanisch-chinesische Kommuniqué über die Aufnahme diplomatischer Beziehungen vom 1. Januar 1979. Gleichzeitig würden jedoch die Vereinigten Staaten „kulturelle, Handels- und andere inoffiziellen Beziehungen zum Volk von Taiwan unterhalten“, heißt es darin auch. In einem „Gesetz über die Beziehungen zu Taiwan“ betont Washington im April 1979 zudem, „dass die Zukunft Taiwans nur durch friedliche Mittel entschieden“ werden darf. Washington erklärte es in dem Gesetz außerdem zu seiner Politik, Taiwan militärisch auszurüsten und Angriffe gegen Taiwan abwehren zu wollen.

Paradoxe Lage

Die Folge war eine paradoxe politische Fiktion, auf der seither die Beziehungen zwischen den USA und China beruhen: Im gegenseitigen diplomatischen Kontakt tun beide Seiten so, als gäbe es Taiwan gar nicht. China pocht darauf, dass es nur ein China gibt, setzt den Anspruch aber gegenüber Taiwan nicht um – droht allerdings mit Krieg für den Fall, dass Taiwan sich für völkerrechtlich unabhängig erklären sollte; Washington nimmt Pekings Anspruch hin, schützt aber gleichzeitig Taiwans de facto Unabhängigkeit. Aus Rücksicht auf Pekings Ein-China-Politik unterhält es keine offiziellen diplomatischen Beziehungen zur Inselrepublik. Es gibt in Taipeh darum keine US-Botschaft – aber ein American Institute, in dem zufällig US-Diplomaten beschäftigt sind und Visa und Pässe ausfertigen. Was Peking geflissentlich ignoriert.

Taiwans Präsident durfte in Washington nie Präsident VON Taiwan genannt werden, sondern allenfalls Präsident AUF Taiwan.

Ari Fleischer, ehemaliger Pressesprecher von Präsident George W. Bush

Um die diplomatische Fiktion, dass es Taiwan gar nicht gibt, aufrecht zu erhalten, kann Washington natürlich nicht mit der Präsidentin von Taiwan telefonieren, jedenfalls nicht öffentlich, und sie dann auch noch Präsidentin nennen. Denn das würde ja implizieren, dass sie Präsidentin eines selbständigen Landes ist, was aus Pekinger Sicht nicht sein darf. Kein Witz: Tatsächlich durfte aus diesem Grund Taiwans Präsident, wenn sich seine Erwähnung einmal gar nicht umgehen ließ, in Washington nie „Präsident VON Taiwan“ genannt werden, sondern allenfalls „Präsident AUF Taiwan“. Das berichtete jetzt – auch per Twitter – Ari Fleischer, der ehemalige Pressesprecher von Präsident George W. Bush.

Ein politisches Signal

Mit seinem Telefonat und seinem fröhlichen Twitter-Statement darüber hat Trump nun mit der diplomatischen Taiwan-Fiktion gebrochen.

Ein politisches Signal – und für Peking natürlich eine Provokation. Die Reaktion dort: „Überraschung und Verblüffung“, so die New York Times. Tatsächlich klangen die Äußerungen in Peking zunächst zurückhaltender als die der Trump-Kritiker in Washington. Außenminister Wang Yi spielte das Telefonat als „unbedeutende Aktion“ der taiwanesischen Seite herunter, um dann hinzuzufügen: „Ich glaube auch nicht, dass das etwas an der Ein-China-Politik ändert, auf der die US-Regierung seit Jahren besteht.“ Womit der Außenminister die politische Fiktion prompt überstrapaziert: Denn Washington hat Pekings Ein-China-Politik nie übernommen, sondern sie immer nur als Pekings politische Linie anerkannt. Die englischsprachige Pekinger Staatszeitung China Daily schrieb das Telefonat der „Unerfahrenheit Trumps und seines Teams, wenn es um Außenpolitik geht“ zu.

Alarmierte Anrufe aus Peking im Weißen Haus.

Doch Peking war beunruhigt. „Es muss klargestellt werden, dass es auf der Welt nur ein China gibt“, betonte das chinesische Außenministerium nochmal einen Tag später und erklärte, dass es in Washington „ernsten Protest“ eingelegt habe. Das Weiße Haus habe viele alarmierte Anrufe aus Peking erhalten, ergänzte die New Yorker Tageszeitung The Wall Street Journal. Das Zentralorgan der Chinesischen Kommunistischen Partei, die Volkszeitung, warnte auf ihrer Seite 1 vor „Schwierigkeiten für die USA“.

Hat China uns gefragt, ob es OK ist, dass sie ihre Währung abwerten (was für unsere Unternehmen den Wettbewerb schwierig macht), dass sie unsere Produkte, die in ihr Land gehen, hoch besteuern (Amerika besteuert sie nicht), oder dass sie eine massive militärische Anlage mitten in der Südchinesischen See bauen? Ich glaube nicht.

Tweet von Donald Trump

Unterdessen hatte Trump völlig unbeeindruckt mit einem langen Doppel-Tweet nachgelegt: „Hat China uns gefragt, ob es OK ist, dass sie ihre Währung abwerten (was für unsere Unternehmen den Wettbewerb schwierig macht), dass sie unsere Produkte, die in ihr Land gehen, hoch besteuern (Amerika besteuert sie nicht), oder dass sie eine massive militärische Anlage mitten in der Südchinesischen See bauen? Ich glaube nicht.“ Was bedeutet: Es ging Trump nicht nur um die Selbstverständlichkeit, dass der amerikanische Präsident telefonieren kann, mit wem er will, sondern um Amerikas gesamte China-Politik.

Kein Versehen, sondern neue China-Politik

Inzwischen war denn auch klar geworden, dass der Glückwunsch-Anruf kein Trick der Präsidentin von Taiwan gewesen ist. Das Telefongespräch war lange vorbereitet worden – vom Trump-Team. Wochenlang hatte Taiwan auf Trumps Anrufliste gestanden, schreibt The Wall Street Journal, und natürlich sei Trump vollständig gebrieft worden.

Das Telefongespräch sei von „Trumps Taiwan-freundlichem Wahlkampfteam arrangiert worden, nachdem sie ihn über die Taiwan-Frage genau informiert hatten“, berichtet auch die Taipei Times (zitiert nach: Los Angeles Times).

Das ist schon spannend: Trumps Telefonat mit der Präsidentin von Taiwan war kein Versehen, sondern ganz bewusste und ganz neue China-Politik. Über einen Monat vor seiner Amtseinführung hat President-elect Donald Trump damit ziemlich hörbar einen außenpolitischen Pflock eingeschlagen, und der gilt eben China: Präsident Trump will alle Grundlagen der amerikanischen China-Politik überprüfen. Tabus wird es dabei nicht geben, auch keine Taiwan-Tabus. Und natürlich: Trump wird sich von Peking nichts diktieren lassen, auch nicht den Umgang mit Taiwan.

Von den aus dem Kalten Krieg stammenden Grundlagen für die amerikanisch-chinesische Taiwan-Fiktion ist nichts mehr übrig.

Eine dramatische politische Wende, und vielleicht zum richtigen Zeitpunkt. Denn zum einen ist von den aus dem Kalten Krieg stammenden Grundlagen für amerikanisch-chinesische Taiwan-Fiktion nichts mehr übrig. Taiwan – mit 35.000 Quadratkilometern Fläche und 24 Millionen Einwohnern halb so groß wie Bayern bei doppelter Bevölkerung – ist eine blühende Demokratie. Die Inselrepublik ist außerdem Amerikas neuntwichtigster Handelspartner. Die USA sind für Taiwan Handelspartner Nummer zwei – nach China. Und natürlich ist Taiwan seit Jahrzehnten ein enger Partner Washingtons in einer Region, in der Peking mit aggressiver Macht- und Einschüchterungspolitik für wachsende Unruhe sorgt. Eine richtige Antwort hat Washington darauf bislang noch nicht gefunden.

Eigene Taiwanesische Identität

Zum anderen erhöht Peking derzeit den Druck auf Taiwan. Seit Jahrzehnten verleiht es mit Seemanövern und der Stationierung von Dutzenden Divisionen und Tausenden Raketen auf der anderen Seite der Straße von Taiwan seiner latenten Kriegsdrohung Nachdruck. Was seit ebenso langer Zeit ein Grund ist für massive Präsenz der US-Navy in der Region.

Mit jeder neuen Generation neigt die Inselbevölkerung immer stärker einer eigenen taiwanesischen Identität zu.

The Economist

Wachsendes Problem: Taiwan hat sich von seiner eigenen Ein-China-Politik und von allen damit verbundenen Ansprüchen längst entfernt. Zwei Drittel der Menschen auf Taiwan, so Umfrage auf Umfrage, verstehen sich als Taiwanesen, also nicht mehr als Chinesen. Weniger als fünf Prozent bezeichnen sich in den Umfragen nicht als Taiwanesen, sondern als Chinesen, berichtet das US-Politikmagazin The National Interest. „Mit jeder neuen Generation neigt die Inselbevölkerung immer stärker einer eigenen taiwanesischen Identität zu“, beobachtet auch die Londoner Wochenzeitung The Economist. Der Zorn der Taiwanesen über Pekinger Schikanen treibt sie in die gleiche Richtung. Was ein Grund dafür ist, dass im vergangenen Januar Tsai Ing-wen die Präsidentschaftswahl gewonnen hat: Ihre DDP-Partei neigt der formalen Unabhängigkeit zu. Taiwans Identität verschiebt sich in Richtung offizieller Unabhängigkeit.

Etwa zwei Drittel der Inselbevölkerung, so Umfrage auf Umfrage, bezeichnen sich sebst als Taiwanesen, in anderen Worten: nicht mehr als Chinesen.

The National Interest

Aus dem Grund hat sich Peking vor einem Jahr offen in die Präsidentschaftswahl eingemischt und seither den Druck auf die Insel erhöht. Was die Entwicklung bedrohlich macht: Für Festlands-Chinesen ist die Taiwan-Frage längst zum glühenden nationalistischen Thema geworden. Das kleinste Wort über ein selbständiges Taiwan verursacht in der Milliardenbevölkerung der Volksrepublik China sofort „echte Volkswut“, analysiert dieser Tage die US-Politikzeitschrift Foreign Policy: „Ein betrüblicher chinesischer Nationalismus, der sechs Jahrzehnte Realität verweigert und negiert, ebenso wie das Recht der Taiwanesen, über ihre eigene Zukunft zu entscheiden.“ Die Folge jahrzehntelanger KP-Propaganda, die Peking jetzt nicht mehr unter Kontrolle hat. Auch in der Volksrepublik China verschiebt sich die Identität der Massen, aber in Richtung nationalistischer Ein-China-Politik.

Ein betrüblicher chinesischer Nationalismus, der sechs Jahrzehnte Realität verweigert und negiert ebenso wie das Recht der Taiwanesen, über ihre eigene Zukunft zu entscheiden.

Foreign Policy

Genau darum könnte jetzt für Washington der richtige Moment sein, ein deutliches Zeichen zu setzen, sich unzweideutig zu Taiwan zu bekennen und Peking an Washingtons rote Linie um Taiwan herum zu erinnern. Dazu kommt, dass China in der ganzen westpazifischen Region schon lange keine Rücksicht mehr nimmt auf amerikanische Interessen oder die seiner so viel kleineren Nachbarn. Davon zeugt Pekings Expansionspolitik in der Südchinesischen See oder der Druck auf die japanischen Senkaku-Inseln. Peking unternimmt auch wenig, um die Atomprovokationen des von ihm abhängigen Nordkorea zu unterbinden – was es durchaus könnte.

Trumps Drohung: Auch Washington kann in Fernost unilateral handeln

Peking hat oft bewiesen, dass es sich nicht scheut, in der Region unilateral vorzugehen, wenn es ihm nützt, und dass es dabei keinen Status quo anerkennt – weder in der Südchinesischen See noch sonst wo. Mit seinem Telefonat hat Trump den Chinesen signalisiert, dass der neue Präsident der Vereinigten Staaten auch in der Lage ist, unilateral – oder jedenfalls ohne China – zu handeln. Trump will die amerikanisch-chinesischen Beziehungen auf eine neue Grundlage stellen, und alles soll auf den Verhandlungstisch kommen – Wirtschafts- und Währungsfragen ebenso wie Taiwan.

Für Trump ist vieles ist möglich. Das lässt der taiwanesische Bericht über das Telefongespräch zwischen Tsai und Trump erkennen: „Trump teilte die Ansichten und Grundgedanken (der taiwanesischen Seite) zu politischen Schlüsselfragen … Präsidentin Tsai drückte die Hoffnung aus, dass beide Seiten die bilateralen Aktionen und Verbindungen aufwerten können, um eine engere Beziehung der Zusammenarbeit herzustellen.” Präsidentin Tsai hoffte in dem Gespräch außerdem, dass die USA Tawain „beim Streben nach mehr Teilhabe an der internationalen Politik weiterhin unterstützen“ würden.

Chinas Exportwirtschaft ist auf den amerikanischen Markt existentiell angewiesen.

Damit war alles gesagt, was Peking fürchtet. Taiwan könnte sogar für Trump ein interessanter Kandidat für ein Freihandelsabkommen sein, überlegt die Washington Post: Mit seiner kleinen Bevölkerung stelle es keine Gefahr für amerikanische Arbeitsplätze dar. Dazu müsste Washington Taiwan allerdings diplomatisch anerkennen. Wogegen Peking im Grunde wenig tun könnte, sagen Beobachter. Zwar hängt das Exportland Taiwan wirtschaftlich von China ab – 40 Prozent seiner Exporte, die 70 Prozent der Wirtschaftsleistung der Insel ausmachen, gehen auf das Festland. Aber zugleich ist Chinas Exportwirtschaft eben existentiell auf den amerikanischen Markt angewiesen. Wie auch immer: Trumps Zehn-Minuten-Telefonat mit Präsidentin Tsai ändert alles.

Das war schon lange nicht mehr da: Peking in der Defensive

Der Zufall wollte es, dass am Freitag jenes Telefonats Henry Kissinger, Ex-Außenminister und großer alter Mann der amerikanischen Außenpolitik, in Peking weilte – im Gespräch mit Staatspräsident Xi Jinping. „Nach der Wahl in den USA befinden wir uns jetzt in einer Schlüsselphase“, zitiert die New York Times Präsident Xi: „Wir beobachten die Situation sehr genau, jetzt ist eine Übergangsphase.“ Xi wird kaum erfreut sein über die neue amerikanische China-Politik, die sich mit Trump womöglich anbahnt.

Trumps Taiwan-Telefonat war kein Schnitzer. Es war brilliant.

Washington Post

Auf Pekings Antwort darf man gespannt sein – wenn es sie gefunden hat. Denn das ist vielleicht die interessanteste Wirkung des Zehn-Minuten-Gespräch zwischen Trump und Präsidentin Tsai: Peking ist in der Defensive. Das hat schon lange niemand mehr geschafft. Chinas Nachbarn in der Region werden es zur Kenntnis nehmen, vermutlich mit einiger Verwunderung, und sich ihre Gedanken machen − über Peking und über Washington. In Washington legt sich denn auch die Kritik am President-elect, jedenfalls in dieser Angelegenheit. In der amerikanischen Presse erhält Trump plötzlich sogar Lob. „Etwas harte Ansprache und ein Neuanfang mit Peking ist völlig in Ordnung“, scheibt die Tageszeitung Boston Herald (Auflage: 113.000), eine der ältesten Zeitungen des Landes. Ein regelmäßiger Kolumnist der ansonsten erbittert Trump-feindlichen Washington Post ist regelrecht begeistert und titelt: „Trumps Taiwan-Telefonat war kein Schnitzer. Es war brilliant.“