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Themenseite: Sebastian Kurz
Flüchtlinge

Der Schüler Gabriel in Wien

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz schlägt vor, schon in Nordafrika Aufnahmelager für afrikanische Migranten einzurichten − und findet immer mehr Zustimmung. Aber Sigmar Gabriel warf ihm bei seinem Antrittsbesuch in Wien mangelnden Realitätssinn vor. Dabei hatte Gabriel vor einem Jahr die Schließung der Balkanroute durch Österreich empört kritisiert.

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Migration

Gefährliche Politik des Weiterwinkens

Vor genau einem Jahr wurde die Balkanroute geschlossen. „Die Migrantenkrise ist nicht vorbei“, warnen aber gemeinsam EVP-Fraktionschef Manfred Weber und Österreichs Außenminister Sebastian Kurz. Die beiden Außenpolitiker fordern einen effektiven Schutz der EU-Außengrenzen − damit die Binnengrenzen offen bleiben.

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Österreich

Gegen Lohn- und Sozialdumping

Österreichs Regierung möchte die Firmen finanziell unterstützen, die in Österreich ansässige Arbeitnehmer einstellen – um den Zuzug aus anderen EU-Staaten zu stoppen. Außerdem sollen Sozialleistungen für EU-Ausländer eingeschränkt werden.

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Wien

Neustart bei den Nachbarn

Neustart bei den Nachbarn

Mit einem „Neustart“ der Koalition und einem umfangreichen Maßnahmenpaket will die österreichische Regierung wieder beim Wähler punkten. Besonders in der Asylpolitik ziehen Bundeskanzler Kern und seine sozialdemokratisch-konservative Regierung die Zügel deutlich an.

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Österreich

Wien bleibt bei der Obergrenze

Vor einem Jahr führte Österreich eine Obergrenze für Flüchtlinge ein. Jetzt zieht Rot-Schwarz in Wien Bilanz – und macht deutlich: Die klare Begrenzung der Zuwanderung nach Österreich bleibt zentraler Bestandteil der österreichischen Asylpolitik. Künftig soll es auch Kontrollen an den Grenzen zur Slowakei geben.

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Migranten

„Ihr werdet nicht durchkommen“

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz verlangt von der EU eine Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik. Anstatt eine Verteilung nach Quoten zu versuchen, solle Europa seine Außengrenzen konsequent schützen und illegale Migranten in Zentren außerhalb der EU unterbringen.

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Weber und Kurz

Türkische EU-Mitgliedschaft ist keine Option

In einem gemeinsamen Zeitungsartikel erteilen EVP-Fraktionschef Manfred Weber und Österreichs Außenminister Sebastian Kurz einer EU-Mitgliedschaft der Türkei eine klare Absage. Noch bis Mittwoch diskutieren die EU-Außenminister, wie es mit Istanbul weitergehen soll.

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CSU-Parteitag

„Wir können es besser, wir machen es besser!“

In einer kämpferischen Rede hat CSU-Chef Horst Seehofer die 900 Delegierten auf dem Parteitag auf die kommende Bundestagswahl eingestimmt. Es gelte, ein Linksbündnis zu verhindern. Zudem müsse man versuchen, konservative Wähler wieder zurück zu gewinnen. Entscheidend dafür sei auch die Begrenzung der Zuwanderung.

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AS-Talk in Lappersdorf

„Wir müssen die Dinge klar ansprechen“

Deutliche Worte für komplexe Sachverhalte zu finden, das ist die wesentliche Aufgabe von Politik und Medien. Gerade in Krisenzeiten sei Klartext ganz besonders wichtig, betonte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer beim „AS-Talk“ in Lappersdorf. Dort debattierte er mit Bild-Chefredakteurin Tanit Koch und Österreichs Außenminister Sebastian Kurz über die Verantwortung, Dinge offen anzusprechen.

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Migrantenkrise

Politik für die Schlepper?

Berlins Angebot, mehr Migranten aus Griechenland und Italien zu übernehmen, ermutigt neue Flüchtlingsströme und hilft den Schleppern, kritisiert Österreichs Außenminister Sebastian Kurz. Die Zahl der Flüchtlingsboote über die zentrale Mittelmeer-Route schwillt wieder an: Italiens Aufnahmelager sind am Limit, Griechenlands Hotspots überfüllt.

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